Kann eine Föderalisierung Moldawiens den Transnistrien-Konflikt beilegen?

(Kristin Kretzschmar)

Seit nunmehr 20 Jahren besteht die „Transnistrische Moldauische Republik“ als ein de-facto Regime, dass jedoch von keinem anderen Staat anerkannt wird. 2008 ist durch den Beitritt Rumäniens in die EU dieser Konflikt in die unmittelbare Nachbarschaft der EU gerückt. Völkerrechtlich gesehen gehört der schmale Landstreifen östlich des Dnjestrs zu Moldawien, doch nach dem Transnistrien-Konflikt kam es 1992 zur Sezession und Ausrufung der Unabhängigkeit unter Igor Smirnov, der noch immer als Präsident agiert. Stabilisiert wird das Regime durch dort stationierte russische Truppen, deren Abzug wiederholt verschoben wurde.

Folgende englischsprachige Hausarbeit entstand im Rahmen eines Seminares der Karls Universität in Prag zu politischen Systemen Zentral- und Osteuropas. Fokus in der Arbeit liegt auf der Frage, ob der Konflikt durch eine Förderalisierung Moldawiens beigelegt werden kann. Hierbei wird, neben einer allgemeinen Betrachtung von Föderalisierung, ein Föderalisierungsvorschlag der OSZE aus dem Jahre 2002 kritisch betrachtet.

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