Besuch des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tiflis am 24. Mai 2016

(Alexander Astapczyk)

Am ersten Programmtag unserer Georgien-Reise führte uns das zweite Gespräch zum FES-Regionalbüro in Tiflis. Mit der dortigen Leiterin, Julia Bläsius, konnten wir uns intensiv über die Tätigkeit der FES und die aktuellen politischen Entwicklungen austauschen.

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Das FES Büro in Tiflis betreut neben Georgien ebenfalls den Standort in Armenien und hatte auch bis vor kurzem die politische Arbeit des FES in Aserbaidschan betreut. Dieser Fokus auf die regionale südkaukasische Zusammenarbeit war für uns auch von großem Interesse und wurde dementsprechend ebenfalls einer der Schwerpunkte unserer Gesprächs- und Diskussionsrunde. Vor allem die Tatsache, dass die politischen Gegebenheiten in Aserbaidschan den Rückzug aus dem Land unumgänglich gemacht haben, führte uns zu einer intensiven Debatte über die verschiedenen Möglichkeiten, offene Kanäle auch aus dem Ausland zu betreiben ohne dabei lokale Partner vor Ort zu diskreditieren.

Die Thematik rund um die südkaukasische Zusammenarbeit führte uns letztlich auch zu unserem Schwerpunkt der Reise, nämlich der fünfundzwanzigjährigen Unabhängigkeit Georgiens sowie der Rolle und Lage von Minderheiten und der zivilgesellschaftliche Blick vor Ort. Julia konnte uns vieles über die Arbeit der FES in diesen Bereichen berichten als auch interessante Einblicke in die Thematiken darüber hinaus gewähren.

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Gerade im Bezug zu Minderheitenrechten haben wir intensiv über die Ereignisse in Georgien rund um den IDAHOT, den internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie gesprochen, der nur wenige Tage zurücklag und von dem Julia uns auch aus vergangenen Jahren einen Einblick gewähren konnte. Der Tag wurde vor einigen Jahren von radikal rechten als auch radikal religiösen Fanatikern genutzt, um friedlich demonstrierende Anhänger der LQBTIQ-Community prügelnd durch die Stadt zu jagen. Dieses Jahr wurde eine friedliche Demonstration für die Rechte der LQBTIQ-Community bereits im Vorfeld verboten.

Die anstehenden Wahlen in Georgien wurden von uns allen zum Anlass genommen, über die weitere politische Ausrichtung des Landes als auch mögliche Reformansätze zu diskutieren. Als wohl einer der größten, noch weithin vernachlässigten Punkte wurden die Reformen der Sozialsysteme erörtert, die noch nicht im Fokus der politischen Agenda stehen, aber deren Stellenwert in Georgien bald politisch als auch gesellschaftlich einen enormen Zuwachs erfahren dürfte.

Bezüglich des Themas Krisenprävention und ziviler Konfliktbearbeitung war das Hauptthema der vergleichsweise kurz zurückliegende Konflikt mit Russland um die Regionen Südossetien und Abchasien, der immer noch, vor allem für die Zivilgesellschaft in den angrenzenden Gebieten, große Herausforderungen mit sich bringt und dementsprechend für uns auch nicht nur im Rahmen des Austauschs mit Julia von großem Interesse war.

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Julia Bläsius hat sich viel Zeit genommen für unsere Fragen, wofür wir Ihr sehr dankbar sind. Gerade im Hinblick auf die genannten Thematiken waren wir sehr froh zu sehen und zu hören, was die FES vor Ort mit anderen Akteuren gestaltet und welche Perspektiven sich auch in nächster Zeit ergeben.

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Kazakhstan: The Myth of Stability

(Liana Fix)

The 16th of December was meant to be a jubilant day in Kazakhstan. Parallel to the unveiling of a Paris-style triumphal arch in Astana, all major cities celebrated the 20th anniversary of Kazakhstan’s independence. But in Zhanaozen, a small town in the oil-rich Western province of Mangystau, the festivities turned into tragedy. An unresolved conflict about higher wages between the state-owned oil company KazMunayGas and striking oil workers escalated.

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The Myth of Stability