Schlagwort: AK Treffen

Veröffentlicht am

Osteuropaforschung in Deutschland vor und nach „der Ukraine“ – Treffen des AK Osteuropa am 28. März in Bremen

(Elisabeth Schwarz)

„Und dann musste die Ehefrau, kurz bevor die 2 Tage Besuchszeit um waren, die kleinen verschweißten Manuskripte verschlucken und durch die Kontrolle kommen.“

So erklärte Maria Klassen, Archivarin bei der Forschungsstelle Osteuropa, wie die Verbreitung von Samisdaten auch aus dem Gefängnis heraus noch funktionieren konnte.

„Samisdat“, übersetzt „Selbstverlag“ das sind Schrift- und Kunststücke von Dissidenten aus der Sowejtzeit.

Samisdat - Röntgenaufnahme mit Tonspur
Samisdat – Röntgenaufnahme mit Tonspur (Foto: Tobias Endrich)
Verschluckte Nachricht aus Lager (Tobias Endrich)
Verschluckte Nachricht aus Lager (Foto: Tobias Endrich)

Davon und von anderen Periodika besitzt die Forschungsstelle Osteuropa an der Uni Bremen eine ganze Menge, wie wir, gleich zu Beginn unseres Arbeitskreistreffens bei einer Führung durch das Archiv der Forschungsstelle erfahren und selbst begutachten durften.

Nach der Archivführung am Freitagnachmittag folgte am Samstag die Vorstellung weiterer Projekte der Forschungsstelle Osteuropa durch Kateryna Bosko, die einerseits als wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin an der Forschungsstelle tätig ist und andererseits selbst Promotions-Stipendiatin der Friedrich-Ebert-Stiftung war und langjähriges Mitglied des Arbeitskreises Osteuropa ist.

Der Fokus lag dabei auf zwei Dingen: Zum Einen berichtete Kateryna von den Forschungen und Ergebnissen für ihre Dissertation zum Thema „Negative Framing in hybrid regimes: the case study of gas politics in Ukraine“ – ein hochspannendes Thema, zu dem auch gleich kontroverse Diskussion insbesondere vor dem Hintergrund der zurückliegenden Ukraine-Reise des AK entflammte.

Zum Anderen ging es um die Länder-Analysen der Forschungsstelle und dort vor allem um die Ukraine-Analysen, denn Kateryna ist für dieses Land die Redakteurin. So wurden nicht nur inhaltliche Details ausgetauscht, sondern auch Erfahrungen mit redaktionellen Themen – die sicherlich auch für das Sammelband-Projekt des AK konstruktiv genutzt werden können.

Die abschließende Themen-Einheit wurde zu Vorstellung und Austausch von Forschungsvorhaben der AK-Mitglieder genutzt:

Zunächst präsentierte Evgeniya Bakalova, Promotionsstipendiatin der FES, ihre ersten Ergebnisse zum Promotionsthema „Russia´s Normative Alternative? Political and Civil Rights Norms`  Internalisation and Contestation Dynamics“. Den grundlegenden Aufbau bilden dabei qualitative Fallstudien zu NGOs, Presse/Demonstrationsfreiheit und zur Norm der internationalen Wahlbeobachtung. Dabei wird untersucht, in welchem Verhältnis Normanerkennung und Normanwendung stehen. Die Fallstudie zur Norm der internationalen Wahlbeobachtung konnte bereits überzeugende Ergebnisse aufweisen; es zeigten sich teilweise sehr große Diskrepanzen zwischen Normanerkennung und –umsetzung, die auch in den politischen Kontext eingeordnet werden konnten.

Anschließend wurde an Galyna Spodarets, ebenfalls Promotionsstipendiatin der FES übergeben, die zum Thema „Symbolische Bedeutungen des Flusses Dnjepr“ referierte und so auch die Nicht-Politologen auf einen Ausflug in das Feld ihrer Dissertationsarbeit mit Thema „Der Fluss als semantisches Raumparadigma in der ukrainischen Kultur“ mitnehmen konnte. Nach einem kurzen Überblick über allgemeine und geographische Fakten wurde dargelegt, welch große und enorm vielschichtige Bedeutung der Dnjepr hat: sei es als (Landes-)Grenze, als Handelsweg, als mythisches Objekt, als Sehnsuchtsquelle, zum Beispiel in der Literatur, oder wirtschaftlich – als beispielsweise nutzbar für Stauseen.

Galyna Spodarets präsentiert ihr Forschungsvorhaben (Foto: Tobias Endrich)
Galyna Spodarets präsentiert ihr Forschungsvorhaben (Foto: Tobias Endrich)

Den Abschluss bildete Kristin Eichhorn, FES-Stipendiatin der Grundförderung, die die Zwischenergebnisse ihrer Masterarbeit mit dem Titel „Conditions of Re-autocratization“ vorstellte. Sie wählt einen quantitativen Ansatz und wertet insgesamt 2743 Länderjahre in Studien aus, um nach klar festgelegten Kriterien Re-Autokratisierungen festzustellen, diese hinsichtlich bestimmter Kriterien auszuwerten und so Faktoren auszumachen, die eine Re-Autokratisierung (nach einer demokratischen Phase von mind. 4 Jahren) in einem Staat begünstigen. Dieses relativ unerforschte Gebiet konnte auch nach einem langen Tag nochmals großes Nachfrage- und Diskussionspotential entflammen, sodass aus den für die 3 Vorträge eingeplanten eineinhalb Stunden fast drei Stunden geworden waren.

Insgesamt lässt sich sagen, dass es ein inhaltlich äußerst interessantes und produktives Treffen war.

Nochmals bedanken möchten wir uns bei der Forschungsstelle Osteuropa.

Die Länderanalysen sind hier zu finden – kostenloses Abonnieren möglich.

Veröffentlicht am

Die Politische Lage (in) der Ukraine. Gespräch mit Dmytro Ostroushko und Viktor Sokolov, Gorshenin Institute Kiew

von Marcel Schmeer

Zweiter Punkt des politischen Programms der Ukraine-Exkursion des AK Osteuropa war ein Treffen mit Dmytro Ostroushko und Viktor Sokolov(First Vice-President) in den Räumlichkeiten des Gorshenin Institute im Zentrum von Kiew. Der Termin sollte in der ursprünglich auf die Bedeutung des ukrainischen Nationalismus für die Demokratisierung des Landes abzielenden Kernfragestellung der Exkursion dazu dienen, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Überblick über die politische Lage der Ukraine zwischen der Europäischen Union und Russland aus der Perspektive eines unter anderem auf (ukrainische) Außenpolitik spezialisierten thinktankszu liefern. Die sich aus Frust über die gescheiterte Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der ukrainischen Regierung im November 2013 konstituierendeEuromaidan-Bewegung, die Ablösung der Regierung Janukowytsch und die in unmittelbarer zeitlicher Nähe erfolgte Annexion der Krim durch russische Truppen sowie das Vorrücken pro-russischer Separatisten im Osten des Landes bildeten dann aber den thematischen Rahmen der Diskussion, die ich im Folgenden zusammenfassen möchte. Zuvor soll jedoch die Arbeit des Gorshenin Institute kurz vorgestellt werden.

Das Institut wurde im Jahr 2006 als politischer think tankgegründet, der sich der Erforschung sozialer und politischer Prozesse „in der Ukraine und der Welt“ widmet, seinen Fokus aber insbesondere auf die außenpolitischen Beziehungen des Landes zu der EU und auf Prozesse europäischer Integration und Demokratisierung legt und hier eine dezidiert pro-europäische Haltung vertritt. Die Organisation versteht sich nach eigener Aussage gleichsamals Kommunikationsplattform für einen demokratischen Dialog zwischen Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit und veranstaltet bzw. bietet Raum für Gespräche, Expertendiskussionen und Pressekonferenzen.[1] Neben dem Hauptstadtbüro unterhält das Institut Niederlassungen in Dnepropetrovsk,Kharkov und Odessa. Forschungsschwerpunkte bilden neben politischen, ökonomischen, soziologischen und juristischen Analysen und Politikempfehlungen auch Risikokalkulationen und (politische) Szenarienentwürfe und –prognosen, die durch selbstständige quantitative Erhebungenergänzt werden. Neben vielfältigen wissenschaftlichen oder publizistischen Veröffentlichungen gibt das Institut ein lesenswertes, wöchentlich auf Englisch erscheinendes Bulletin zur aktuellen politischen Lage in der Ukraine heraus, das GorsheninWeekly,[2]welches sich explizit an nicht-ukrainische Leser richtet.

Durch den Besuch im Auslandsbüro der FES in Kiew und die spannenden persönlichen Eindrücke und Gedanken zur aktuellen politischen Lage bereits für den weiteren Verlauf der unterschiedlichen Debatten zumindest andeutungsweise sensibilisiert (vgl. dazu den vorangegangenen Bericht von Alexandra Wößner), entspannte sich die Debatte im Gorshenin Institute nach freundlichem Empfang in den repräsentativen Räumen des Instituts im Wesentlichen um folgende Themenbereiche: 1) die erwarteten Folgen der Wahl Petro Poroschenkos zum Präsidenten der Ukraine sowohl für die Innenpolitik, aber eng damit verwoben auch 2) die neuen außenpolitischen Policy-Entwürfe für die Bekämpfung des russischen Separatismus und Verhandlungen mit der EU und insbesondere Russland.3)Die Bedeutung der allgegenwärtigen Korruption als Herausforderung für den aktuellen politischen Prozess und 4) die Presselandschaft in der Ukraine und ihre Auswirkungen auf das politische Klima.

Die Wahl Poroschenkos zum Präsidenten am 25.5.2014 wurde von den Vertretern des Instituts einhellig begrüßt und der neue Präsident als Pragmatiker bzw. die Wahl als pragmatische Entscheidung charakterisiert. Poroschenko stehe zwar als „Schokoladen-Milliardär“ auf der einen Seite nach wie vor für die „alte“ Ukraine der Oligarchen, habe auf der anderen Seite aber durch persönliche Netzwerke nach Ost und West und sein Image als Mann der Mitte eine deutliche Mehrheit der Ukrainer als Krisenmanager hinter sich vereinen können. An diesem Anspruch müsse er auch gemessen werden. Für Dmytro Ostroushko war es unzweifelhaft, dass der nächste logische innenpolitische Schritt nun eine rasche Neuwahl des Parlaments sein müsse, um die veränderten politischen Machtverhältnisse auch in derWerchowna Rada, der Repräsentation des ukrainischen Volkes, abzubilden. Gleichzeitig wurde ein besonnenes, gleichsam Handlungsstärke unter Beweis stellendes Vorgehen gegen die russischen Separatisten im Osten des Landes erwartet. Die Nachfrage, wie ein solches aussehen könne, wurde aus der heutigen Perspektive ex posteriori sehr zutreffend beantwortet, indem ein Maßnahmen-Mix aus „anti-terroristischen“ (so Ostroushko) Aktivitäten und Militäreinsätzen und diplomatischen Verhandlungen im Dreieck EU-Ukraine-Russland erwartet wurde. Die Diskussion spürte danach der hypothetischen Frage nach, inwiefern sich Russland[3] gesichtswahrend aus dem Osten der Ukraine zurückziehen könne, worauf keine abschließende Antwort gefunden wurde, außer, die Verhandlungen nicht einzustellen. Hier wurde auch die Erwartung an die westlichen Partner formuliert, neben politischer und ökonomischer Unterstützung im Notfall auch über militärische Manöver in den Grenzregionen zur Ukraine oder eine tatsächliche Intervention nachzudenken. Die Krim – so viel soll abschließend zu diesem Punkt gesagt werden – wurde als vorerst für die Ukraine verloren angesehen.

Innenpolitisch wurden zudem weitere vielfältige Erwartungen an den neuen Präsidenten adressiert, die vor allem ökonomische Aspekte betrafen. Die Vertreter des Instituts sahen hier vor allem wirtschaftliche Prosperität und mehr politische und wirtschaftliche Handlungsspielräume für die ukrainischen Regionen als einen Schlüsselfaktor, die ökonomischen Zweifel der Bevölkerung (v.a. in der Ostukraine) gegenüber einer stärkeren EU-Annäherung abzudämpfen. Gleichzeitig müsse aber auch das in der ukrainischen Gesellschaft allgegenwärtige Problem der Korruption stärker angegangen werden, die unsere Gesprächspartner als eine der Hauptmotive für die Euromaidan-Bewegung ausmachten. Dieses Problem sei allerdings – so das nur vorsichtig optimistische Fazit zu diesem Diskussionspunkt – angesichts der tiefgehenden Verwurzelung in der ukrainischen Gesellschaft und darauf eingestellter Alltagspraktiken vor allem angesichts der außenpolitischen Bedrohungslage nur langfristig in den Griff zu kriegen.

Letzter hier zu behandelnder Diskussionspunkt war die Rolle der ukrainischen Presse, die freilich mit der Debatte über Korruption eng verknüpft ist. Viele Medien in der Ukraine befänden sich in privater Hand (hier wohl insbesondere in der Hand von „Oligarchen“) und seien dementsprechend anfällig für Manipulation. Unsere Gesprächspartner sahen in dieser Hinsicht das Grundrecht der freien Meinungsäußerung stark gefährdet und plädierten für eine Umstrukturierung der ukrainischen Presselandschaft durch eine neue Regierung. Auch in diesem Punkt betonten sie die Wichtigkeit der Beziehungen zu den Ländern der Europäischen Union in puncto Wissenstransfer und Unterstützung. Nur mit einer freien und unabhängigen Presse sei eine weitergehende Demokratisierung der Ukraine möglich.

 

Leseempfehlungen

 

[1]     Vgl. Website des Gorshenin Institute, About, Mission, http://gorshenin.eu/about/mission/, abgerufen 16.7.2014.

[2]     Online archiviert und abrufbar unter http://gorshenin.eu/programs/weekly/, abgerufen 16.7.2014.

[3]     Hinweis: der russische Einfluss auf die Separatisten im Osten der Ukraine wurde in der Regel in allen Gesprächen als gegeben angesehen, wenngleich an dieser Stelle darauf hingewiesen werden soll, dass hier freilich die „objektive“ wissenschaftliche Ebene und die subjektiven Wahrnehmungen – auch durch die fast ausschließlich berücksichtigte ukrainische Perspektive – in einem spannungsreichen Verhältnis standen und noch stehen.

Veröffentlicht am

Das Community Development Institute in Tetovo

(Kristin Kretzschmar)

Das  Community Development Institute in Tetovo (CDI) besteht seit nunmehr 15 Jahren und wurde durch den jetzigen Direktor Sreten Koceski gegründet. In diesem Bericht sollen die Eindrücke und Inhalte eines Treffens mit Vertretern des CDI im Oktober 2012 wiedergegeben werden.

Zunächst gab uns der Mitarbeiter Damir Neziri eine Einführung in die interethnischen Beziehungen in Mazedonien, besonders mit Blick auf die Lage in Tetovo und die Arbeit des CDI. Hierbei warf er auch die Frage auf, ob die bewaffneten Auseinandersetzungen 2001 ein Bürgerkrieg oder ein Aufstand der albanischen Minderheit waren. Schon bei dieser Frage wurde deutlich, wie viel Bedeutung Terminologie in Mazedonien hat: Man spricht nicht von Minderheiten sondern von „non-majority groups“, also Nicht-Mehrheiten.

Sreten Koceski spricht über die Probleme der CICRs. Bild: Kristin Kretzschmar

Unabhängig von der genauen Bestimmung der Art der Auseinandersetzung, stellt das Jahr 2001 einen Meilenstein in der Arbeit des CDI dar. So scheint es, dass sich das CDI zuvor noch in einer Selbstfindungsphase befand. Mitte der 1990er Jahre gab es in Mazedonien kaum Erfahrungen mit Nichtregierungsorganisationen: „There was kind of an empty space and were eager to fill it and find out how it works with projects and funding.“ Während in den ersten Jahren Unterstützung von vielen Seiten kam, nimmt dies immer weiter ab. Momentan werden die Projekte des CDI unter anderem durch die FES und den Deutschen Volkshochschul-Verband unterstützt.

Danach gab uns der Gründer und Direktor des CDI Sreten Koceski einen Überblick über die aktuellen Tätigkeiten. Fokus lag in seiner Präsentation auf den sogenannten Committees for Inter-Community Relations (CICR), da sich der Arbeitskreis schon zuvor mit diesen beschäftigt hatte. Hierbei handelt es sich um ständige Beiräte der Gemeinderäte in Bezug auf interethnische Beziehungen. Die Einrichtung eben dieser ist seit 2002 verpflichtend in Gemeinden, in denen mindestens eine der Nicht-Mehrheitsgruppen einen Anteil von 20 % erreicht. Inzwischen wurden CICRs in 20 Gemeinden und Skopje eingerichtet und decken somit mehr als die Hälfte der Bevölkerung Mazedoniens ab. Die Beiräte wurden eingerichtet um den Minderheitenschutz auf der lokalen Ebene abzusichern. Lokale Entscheidungen, die die Nutzung von Sprache oder Symbolen betreffen, müssen mit den CICRs abgesprochen werden. Dies betrifft beispielsweise die Umbenennung von Straßen oder öffentlichen Einrichtungen. Die CICRs geben in diesen Fragen dann nicht-verbindliche Entscheidungen an die Gemeinderäte. Die Mitglieder der CICRs werden gewählt.

Unterschied zu den Gemeinderäten ist, dass sie eben nicht die Vertreter einer Partei oder politischen Ideologie sind, sondern Vertretern einer Ethnie. In den letzten Jahren hat sich allerdings gezeigt, dass die CICRs leider nicht dem Anspruch die Kommunikation zwischen den Ethnien zu verbessern, gerecht werden konnten. In einigen Fällen wurden die CICRs in Entscheidungen übergangen. In anderen Fällen konnten die CICRs nicht arbeiten, da kein institutionelles Gedächtnis aufgebaut wurde und die Mitglieder nicht ausreichend auf ihre Aufgaben vorbereitet wurden.

Besuch des CDI. V.l.n.r.: Stefan Schneider (Praktikant der FES Skopje), Benedikt Paulowitsch, Marcel Hagedorn, Ruben Werchan, Michael Meissner, Tobias Endrich und Damir Neziri. Bild: Kristin Kretzschmar

Genau in diesen Bereichen versucht das CDI einzuspringen und bietet beispielsweise Training und Foren zum Austausch zwischen Mitgliedern der CICRs in verschiedenen Gemeinden an. Da CICRs erst verpflichtend werden wenn eine ethnische Gruppe mehr als 20% der Bevölkerung einer Gemeinde ausmacht, kam die Frage auf, warum 2011 der Zensus abgebrochen wurde. Eine endgültige Antwort darauf konnten wir nicht finden. Allerdings äußerte Damir Kritik an der „magischen Zahl“ 20. Diese sei eine „Wurzel weiterer Teilung“.

Der Anteil spiele im Zusammenleben keine Rolle, da die Rechte eines jeden Einzelnen geachtet werden müssen. „Wir sind Geißeln der Prozente. Es ist egal ob 19,9 % oder 26 % – wir müssen einen Weg finden friedlich zusammenzuleben.“ Leider ist das Alltagsleben weiterhin stark entlang ethnischer Linien geteilt. Auch wenn es gemischte Schulen gibt, heißt das nicht, dass Mazedonier gemeinsam mit Albanern in einer Klasse sitzen. Die Klassen sind weiterhin geteilt und werden teilweise sogar im Schichtsystem unterrichtet um Konflikte auf dem Schulhof zu vermeiden. Ähnliches gilt für die Nutzung der Sprache: Albaner lernen zwar Mazedonisch, aber kaum ein Mazedonier lernt Albanisch. Ältere Menschen sprechen häufig noch beide Sprachen; jüngere sehen die Sprache der jeweils anderen Ethnie oft als „enemy“.

Die unflexible 20% Lösung des Ohrider Rahmenabkommens hat die sprachliche Trennung weiter vertieft. De facto handelt es sich in Mazedonien um eine geteilte Gesellschaft, doch eine Teilung würde mit Sicherheit zu blutigen Konflikten führen. Sich dessen bewusst kommt es immer wieder zu Friedensbewegungen. Im Mai versammelten sich Bürger aus dem ganzen Land, verschiedenen Ethnien angehörig, in Skopje, um einen „March for Peace“ zu veranstalten und den Willen zum friedlichen Zusammenleben offen zu zeigen. Leider versiegen diese Bewegungen meistens sehr schnell.

Veröffentlicht am

Treffen mit VertreterInnen der Sozialdemokratischen Union Mazedoniens

(Marcel Hagedorn)

Den Ausklang des Programms in Mazedonien bildete ein Treffen der Stipendiaten mit Vertretern der Sozialdemokratischen Union Mazedoniens (maz.: Socijaldemokratski Sojuz na Makedonija, kurz: CДCM). Die Stellvertretende Parteivorsitzende Anna Pawlowska-Danewa stellte sich den durchaus kritischen Fragen. Ein weiterer Vize und die Sekretärin für Internationales waren auch zugegen, schienen jedoch nur schmuckes Beiwerk zu sein – Anna Pawlowska-Danewa gab souverän die Einleitung und antwortete auf sämtliche Fragen

VertreterInnen des stipendiatischen Abrbeitskreies Osteuropa der FES mit VertreterInnen der SDSM.

Die SDSM hat nach dem Bürgerkrieg in Mazedonien 2001 die Ohrider Rahmenvereinbarung mitunterzeichnet. Diese sah weitreichende Verfassungsänderungen vor, so eine paritätische Beteiligung der albanischen Minderheit an Kommunalverwaltungen in Gemeinden mit über 25% albanischen Einwohnern, Anerkennung ihrer Sprache als Amtssprache in diesen Gebieten und generell eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.

„It’s less perfect than on paper“, so Pawlowska-Danewa. Die Gleichstellung aller ethnischen Gruppen ist noch längst nicht abgeschlossen und wird ein zentrales Thema künftiger Regierungen sein. Dies liegt vor allem an der unterschiedlichen Auslegung des Abkommens. Albaner fordern weitere Rechte auf Grundlage des Abkommens, Mazedonier sehen es als umgesetzt an.

Die SDSM wird den mazedonischen Parteien zugeordnet, sie sieht sich selbst hingegen als multiethnische Partei. Immerhin 20% ihrer Mitglieder entstammen einer ethnischen Minderheit. Von Albanern werde sie trotzdem selten gewählt, höchstens von albanischen Akademikern und Gebildeten. Daher habe man für die kommenden Kommunalwahlen eine Zusammenarbeit mit der nationalistischen DPA beschlossen. Im zweiten Wahlgang sollen Bürgermeisterkandidaten der DPA unterstützt werden, wenn der eigene Kandidat keine Mehrheit erreicht hat. Anna Pawlowska-Danewa betonte, dies sei eine rein technische Zusammenarbeit, keine programmatische.

Das Ziel sei natürlich, irgendwann nur noch eine sozialdemokratische Kraft in Mazedonien zu haben, aber aufgrund des Wahlverhaltens der albanischen Minderheit ist dies in naher Zukunft nicht denkbar. Daran ändern auch keine albanischen Kandidaten auf SDSM-Listen, meint die Parteivize. Programme oder Initiativen, um dieses Ziel zu erreichen gibt es nicht.

Die SDSM befindet sich momentan in der Opposition. Es ist ungeschriebenes Recht, dass die Regierungskoalition aus einer der großen mazedonischen Parteien und aus eine der kleinen albanischen Parteien besteht. Seit 2008 regieren die konservative VMRO-DPMNE mit der marxistischen DUI. In dieser Rolle setzt sich die SDSM entschieden gegen das von dieser Regierung beschlossene Städtebauprogramm „Skopje 2014“, welches in Skopje in einem Umfang von 500 Millionen Euro in den Bau von Denkmälern mazedonischer Persönlichkeiten, Fassadenrenovierung und Stadtverschönerung investiert. Das Problem an Skopje 2014, so Pawlowska-Danewa, ist nicht nur, dass das Geld besser zur Armutsbekämpfung eingesetzt wäre, sondern die Stadt auch weiter spaltet. Auf der Seite der Flusses Varda, der durch Skopje fließt, in dem die mazedonische Bevölkerung in der Mehrheit ist, werden vor allem mazedonische Berühmtheiten aufgestellt – auf der albanischen Varda-Seite kleinere Monumente albanischer Helden. „If SDSM is on gouvernment after the next elections, Skopje 2014 will be stopped“, versprach sie. Dennoch ist schon ein Großteil des Geldes investiert.

Gegen das Projekt gibt es bislang keine größere Bürgerbewegung. Die Bürger befürchten, nicht ein genügend großes Echo in den beeinflussten Medien zu bekommen. Kleinere Proteste finden dienstags statt, es wird allerdings nur von den Veranstaltungen berichtet, die für das Projekt sind

Zentrale der SDSM in Skopje. Bild: Marcel Röthig

Wenn die SDSM die nächste Wahl gewinnt, will sie nicht nur Skopje 2014 stoppen, sondern auch die Korruption bekämpfen und sich für eine bessere wirtschaftliche Situation des Landes einsetzen. Außerdem will sie freie Medien ermöglichen. Ihr zentrales Ziel sei es aber, mit der DPA eine erneute Koalition zwischen VMRO-DPMNE und DUI zu verhindern. Inhalte spielen offenbar keine große Rolle in der nächsten Legislaturperiode des mazedonischen Parlaments. Zentrale Projekte oder Visionen konnte die Vize nicht nennen.

Auch ihr Konzept zur Armutsbekämpfung scheint nicht ganz ausgereift zu sein. Es sei genügend Geld vorhanden, nur falsch verteilt, so in Skopje 2014. Die Armut werde zurückgehen, wenn endlich Rechtssicherheit herrsche, die Bürokratie abgebaut werde  und sich so Investoren für Mazedonien finden. Auch die Steuereinziehung müsse effektiver gestaltet werden.

So verspricht sich die SDSM auch die Sozialhilfeleistungen ausbauen zu können.

„Das größte Problem in Mazedonien ist nicht die multiethnischen Bürger, sondern die Politiker.“ sagte ein junger Albaner. Und er scheint recht zu haben. Der Besuch wirkte mehr als geschauspielt. Die Parteivize präsentierte sich als von einer neuen, jungen Generation von Politikern entsprungen und stellte ein Wischi-Waschi-Programm ihrer Partei vor. Die SDSM gehört eben zum Establishment – die aus der ehemaligen kommunistischen Regierungspartei hervorgegangene Partei macht nicht den Eindruck, wirkliche Reformen für Mazedonien auf den Weg bringen zu wollen. Ausweichende Antworten auf kritische Nachfragen und nicht zuletzt auch die beiden Ferraris hinter der Parteizentrale in Skopje festigten diesen Eindruck.

Nach dem Besuch der SDSM scheint tatsächlich nur eine neue Partei Hoffnung für Mazedonien zu versprechen. Eine wirkliche Alternative, die ernsthaft Reformen auf den Weg bringt, vielleicht wie die Sozialdemokraten in Polen, die das Land aufbauten und auf starke Füße stellten – zum Preis der Bedeutungslosigkeit heute.

 

Veröffentlicht am

Ohrid

(Christopher Forst)

Ohrid gilt zurecht als sehenswerteste Stadt des Landes. Die Nähe zu Albanien und Griechenland sorgt zudem für eine strategisch günstige Lage, was Ohrid zum Tourismuszentrum gemacht hat. Man verfügt hier sogar über einen der beiden internationalen Flughäfen Mazedoniens.

Die 42000 Einwohnerstadt ist ebenso wie der gleichnamige See von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt worden. Das Galicica-Gebirge östlich des Stadtgebietes ist über 2000 Meter hoch gelegen und auch Ohrid selbst befindet sich auf einer Höhe von über 700 Metern. Dies erklärt das besonders malerische Erscheinungsbild, da das Seeufer von den Gipfeln des Galicica-Gebirges umringt ist.

Blick auf den Ohrider See. Bild: Christopher Forst

Ohrid war von zentraler Bedeutung im interethnischen Konflikt von 2001, obwohl sich die Gewalt vor allem im Nordwesten Mazedoniens entlud. Hier wurde am 13. August 2001 das Rahmenabkommen von Ohrid unterzeichnet, dass die Rechte der albanischen Minderheit seitdem sicherstellt. Auch für die weit kleinere bulgarische Minderheit ist Ohrid von zentraler Bedeutung. Im Jahr 2000 gründete sich hier die bulgarische Organisation RADKO, welche 2001 verboten wurde.Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bekam RADKO 2009 Recht, die Organisation musste wieder erlaubt werden. Der mazedonische Staat ließ sie jedoch kurz danach erneut verbieten.

Aller historischen Bedeutung zum Trotz ist Ohrid bei Urlaubern vor allem wegen seiner wunderschönen Architektur, der zahlreichen Kirchen und natürlich wegen seiner Lage am See beliebt. Ein Tag am Strand bietet sich hier ebenso an wie eine Fahrt mit einem der Ausflugsboote. Als Segelrevier ist Ohrid ebenfalls bekannt. Übrigens wusste auch Tito die Vorzüge Ohrids zu schätzen. In seiner ehemaligen Villa wohnt heute der Präsident, wenn er sich in Ohrid aufhält. Das Amphitheater sollte man bei einem Besuch Ohrids ebenso wie die Festung Samuils auf keinen Fall verpassen. Von dem steilen Gässchen, dass in Richtung der Festung führt, hat man einen fantastischen Blick über den Ohridsee.

Kirche in Ohrid. Bild: Christopher Forst

Ein Besuch des Kloster Sv. Naum wird empfohlen, leider hatten wir aber nur einen kurzen Aufenthalt in Ohrid, sodass wir hiervon absehen mussten. Die klare Mehrheit der Bewohner Ohrids ist ethnisch-mazedonisch, wodurch sich die Stadt vom Nachbarort Struga klar unterscheidet. Dies findet Ausdruck in der außerordentlich hohen Anzahl orthodoxer Kirchen. Ein Vergleich zu anderen Badeorten fällt schwer, da Ohrid deutlich kleiner ist, als viele südeuropäische Tourismuszentren. Man sollte sich aber im Rahmen einer Reise nach Mazedonien auf keinen Fall einen Ausflug nach Ohrid entgehen lassen!