Zwischen „Billiglohn“ und „Fachkräftemangel“ – Migration aus Osteuropa heute (Veranstaltungsbericht)

(Kristin Eichhorn, Hanne Schneider)

Nach dem „langen Sommer der Migration“ in 2015 ist die Debatte vergangener Jahre um (Arbeits-)Migration aus Ostmittel- und Südosteuropa in den Schatten gerückt. Das Thema Asyl bestimmt die Beziehungen zu den Nachbarländern und Transitstaaten außerhalb der EU. Nach sieben Jahren EU-Freizügigkeit mit den EU-15 Ländern und vier Jahren freiem Arbeitsmarkt für RumänInnen und BulgarInnen sind viele Fragen offen: Was ist aus der Angst vor „Billlohn-“ oder „Armutsmigration“ geworden? Und was benötigen wir eigentlich für einen echten (sozialen) Europäischen Arbeitsmarkt, auch im Hinblick auf Debatten um Fachkraftmangel?

Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigten wir uns im Rahmen eines Workshops beim Wiedersehen von FES-Ehemalige e.V. Unter dem Titel „Zwischen „Billiglohn“ und „Fachkräftemangel“ – Migration aus Osteuropa heute“ haben wir gemeinsam mit ExpertInnen und Interessierten diskutiert.

Entwicklung der Debatte um Migration in Deutschland und Europa seit den 1990er Jahren.

Zum Einstieg gab Hanne Schneider (Migrationswissenschaftlerin und Mitarbeiterin der TU Chemnitz) einen Überblick über die Entwicklung der Debatte um Migration aus Mittel- und Osteuropa seit den 1990er Jahren und zeigte somit auch die Komplexität des Themas auf. Migration bestimmt bereits seit dem Zusammenwachsen Europas nach dem Fall des eisernen Vorhangs die Beziehungen insbesondere auch zu den mittel- und südosteuropäischen Ländern. Hier zu nennen sind beispielsweise die Fluchtmigration infolge der Jugoslawienkriege, der Umgang mit AussiedlerInnnen, eine hoher Anteil an der Binnenmobilität innerhalb der EU oder auch die Debatte um sog. „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus den Westbalkanländern.

Dominique John (DGB – Faire Mobilität) präsentierte uns das DGB-Projekt „Faire Mobilität“. Durch dieses Projekt, können sich ArbeitsmigrantInnen an Beratungsstellen in ganz Deutschland wenden. Neben einem Überblick über die häufigsten Beschäftigungsformen (Transport/Lager/Logistik, Baugewerbe, Gebäudereinigung, Fleischindurstrie), schilderte uns Dominique John typische Fallkonstellationen, beispielsweise Unterschreitung des Mindestlohns, oder gänzliche Einbehaltung des Lohns sowie katastrophale Bedingungen in der Unterbringung.

Im Anschluss gab Bartosz Rydliński (polnischer Sozialdemokrat und Mitbegründer des Ignacy Daszyński Center) einen Einblick in die polnische Perspektive. Viele verbinden mit Polen ein Herkunftsland vieler ArbeitsmigrantInnen. Allerdings ist insbesondere seit dem Ukrainekonflikt auch ein Aufnahmeland ukrainischer MigrantInnen, welche unter schwierigen Bedingungen arbeiten und leben.

Eine ukrainische Arbeitsmigrantin verliert einen Arm bei der Arbeit. Ihr Arbeitgeber weist jede Verantwortung von sich (Screenshot http://poznan.wyborcza.pl).

Zum Abschluss gab uns Tobias Thimm (Verwaltungswissenschaftler und ehemaliger Praktikant der FES) einen Einblick in die Situation in Bulgarien. Seine Masterarbeit „Die Migration bulgarischer Staatsbürger nach Deutschland“ beschäftigt sich mit den positiven und negativen Auswirkungen der Arbeitsmigration auf Bulgarien als Herkunftsland. Während bestimmte Aspekte eines sog. ‚brain drain‘ zu erkennen sind und Abwanderung ganzer Abschlussklassen zwar gesellschaftliche Schwierigkeiten verursachen, sind die finanziellen Rückweisungen sowie das erworbene Wissen der RückkeherInnen von großer Bedeutung. Zentral sei es in Bulgarien die soziale Spaltung zu verringern und Institutionen zu stärken.

Ergebnissicherung der Abschlussdiskussion

In einer abschließenden Diskussion im World-Café Format sammelten wir gemeinsam mit den Referentinnen Thesen zur Gestaltung der Arbeitsmigration in und aus Mittel- und Osteuropa.  Sowohl die Herkunftsländer als auch die Aufnahmeländer (und Deutschland im speziellen) haben noch einige Hausaufgaben offen haben: In Deutschland existieren bereits viele Arbeitnehmerrechte, allerdings müssen die Schutzaufgaben innerhalb Deutschlands für ArbeitsmigrantInnen ernst genommen werden. Eine Möglichkeit zu Umsetzung wäre die Stärkung der Gewerkschaften und ein gezieltes Heranführen der ArbeitsmigrantInnen an die Gewerkschaften. Zudem müssen EU-Standards aktiv umgesetzt werden. In den Herkunftsländern sollte weiterhin das Vertrauen in die staatlichen Institutionen gestärkt werden und die Rolle der Zivilgesellschaft unterstützt werden.

Wir bedanken uns bei allen ReferentInnen für den wertvollen Input und Teilnehmenden für die angeregte Diskussion. Zudem danken wir FES-Ehemalige e.V. für die Ermöglichung der Durchführung des Workshops.

Das 19. Deutsch-Polnische Forum: Gemeinsam für ein starkes Europa?

Am 23. Oktober 2018 fand das 19. Deutsch-Polnische Forum in Berlin statt. Paula Lange war vor Ort und hat die Eindrücke der Veranstaltung zusammengefasst.

„Deutschland und Polen – gemeinsam für ein starkes Europa“ – so lautete der Titel des diesjährigen Deutsch-Polnischen Forums in Berlin. Wie „gemeinsam“ und „stark“ die deutsch-polnischen Beziehungen im Jahr 2018 aussehen, sollte im Laufe des Tages mehrmals in Frage gestellt werden. Zunächst wurden im Rahmen einer Eröffnungsdiskussion zwischen polnischen und deutschen Politiker*innen die hervorragenden wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder betont. Daraus resultiere eine starke Partnerschaft, die auch Streitigkeiten ertragen könne, welche beispielweise im Rahmen dieses Forums auf Augenhöhe diskutiert und besprochen werden könnten. Zu den positiven Errungenschaften der letzten 25 Jahre zählt laut der Generalkonsulin in Danzig, Cornelia Pieper, besonders der lebendige, zivilgesellschaftliche Austausch zwischen den Nachbarländern.

Neben diesen positiven Unterstreichungen nutzten die Politiker*innen die Eröffnungsdiskussion jedoch vor allem für Kritik: Der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan kritisierte, dass es beim diesjährigen Treffen kein „junges Forum“ gäbe, das die Stimme der jüngeren Generation repräsentieren würde. Diese sollten öfter angehört werden, auch wenn Politiker*innen dazu neigen würden, sich vor allem gerne selbst beim Reden zuzuhören. Diese Aussage stieß vor allem bei den jüngeren Teilnehmer*innen im Publikum auf deutliche Zustimmung. Der Bündnis 90/die Grünen-Abgeordnete Manuel Sarrazin sprach als erster das an diesem Tag besonders heikle Thema der Justizreformen in Polen an. Er übte deutlich Kritik an den Reformen und verwies auf das EuGH-Urteil vom 19. Oktober, das dem Antrag der EU-Kommission stattgab und bestätigte, dass die Zwangspensionierung der Richter*innen des Obersten Gerichts in Warschau rückgängig gemacht werden müsse. Sarrazin kritisierte aber auch die Medienberichterstattung in Deutschland, die ein zu negatives Bild auf Polen hervorrufen würden. Von polnischer Seite hagelte es ebenfalls deutlich Kritik: Das dominierende Thema des Tages von polnischer Seite sollte Nord-Stream 2 werden. Durch das deutsch-russische Abkommen zur Energieversorgung durch Erdgas, das durch Pipelines durch die Ostsee nach Deutschland transportiert werden soll, fühlen sich Polen, die Ukraine und das Baltikum in ihren Interessen verletzt und über den Tisch gezogen. Zumal auch die EU das Projekt sehr kritisch sieht. Von deutscher Seite kamen beim deutsch-polnischen Forum diesbezüglich (leere) Entschuldigungen, die aber nichts daran ändern, dass Nord Stream 2 ab Ende 2019 in Betrieb genommen werden soll. Lediglich Manuel Sarrazin kritisierte die Haltung der deutschen Bundesregierung vor allem mit dem Verweis darauf, dass „Nord Stream 2 darauf baut, dass Deutschland seine Klimaziele nicht erreichen wird“.

Der PiS-Politiker und Staatssekretär des polnischen Außenministerium Szymon Szynkowski vel Sęk sprach ein weiteres heikles Thema an: Die Beziehungen zu Präsident Donald Trump. Er forderte mehr Respekt von deutschen Politiker*innen für den demokratisch gewählten 45. Präsidenten der USA. Die Midterm-Wahlen am 6. November 2018 werden sich vermutlich entschieden auf die deutsch-polnischen Beziehung der näheren Zukunft besonders im Bezug auf EU-Außen- und Sicherheitspolitik auswirken.

Nach dieser etwas nüchternen Bestandsaufnahme der aktuellen Situation sowie einem eher düsteren Ausblick auf die nächste Zeit folgte als nächster Programmpunkt der Austausch in vier verschiedenen Arbeitsgruppen zu folgenden Themen: Sicherheitspolitik, Infrastruktur, Europawahl 2019 und Energiepolitik. Auch hier zeichneten sich in allen vier Arbeitsgruppen mehr Differenzen und Konflikte, als ertragreiche Zusammenarbeit und Verständnis für die jeweils andere Position ab. Als gemeinsamer Nenner wurde jedoch auf beiden Seiten folgender Wunsch deutlich formuliert: Eine schnellere Zugverbindung zwischen Berlin und Warschau unter vier Stunden.

Am Nachmittag diskutieren dann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Präsident Andrzej Duda zum Thema „Europa 1918-2018: Geschichte mit Zukunft“ anlässlich des diesjährigen 100. Jahrestags der Wiedererlangung der polnischen Unabhängigkeit. Trotz des relativen klaren Bezugs zur Geschichte und Geschichtspolitik im Titel der Veranstaltung nutzten beide Präsidenten den Rahmen anderweitig: Präsident Duda ließ sich die Gelegenheit nicht nehmen, um erneut Nord Stream 2 sowie den Schulterschluss zwischen Deutschland und Russland zu kritisieren, die Angst in Polen und einen Vertrauensverlust auslösen würden. Zudem arbeite die EU nicht mehr nach ihren Grundsätzen, sondern mische sich mit dem EuGH-Urteil in innenpolitische Prozesse ein. Er begründete die Reformen erneut als notwendig, um einen Generationswechsel einzuleiten sowie Richter*innen, die bereits in der Volksrepublik Polen als Richter*innen gearbeitet hätten, aus ihrem Amt zu entheben (auf Nachfrage konnte er allerdings nicht sagen, auf wie viele Richter*innen dies zutreffen würde). Präsident Steinmeier konterte, dass alle Mitgliedstaaten wussten, worauf sie sich einließen, als sie sich bemühten in die EU aufgenommen zu werden, sodass beispielsweise das EuGH-Urteil keine Überraschung, sondern eine logische Konsequenz der Mitgliedschaft darstellen würde. Er warnte zudem davor, die EU als „fremde Macht“ anzusehen und wies darauf hin, dass die Mitgliedstaaten selbst Einfluss auf die EU nehmen würden und aktive Entscheidungsträger seien. In der abschließenden Fragerunde meldete sich eine junge Teilnehmerin, die in Krakau studiert, und fragte die beiden Präsidenten, welches konkrete Angebot sie der jüngeren Generation machen könnten, damit diese sich in den deutsch-polnischen Beziehungen politisch engagieren könnten. Frank-Walter Steinmeier resümierte, junge Menschen hätten „so gute Möglichkeiten wie nie“ um sich zu engagieren, Andrzej Duda ermunterte zur Gründung von Stiftungen, NGOs und Think-Tanks. Diese leeren Aussagen beider Präsidenten, die das Anliegen der jungen Teilnehmerin(*nen) nicht wirklich ernst zu nehmen schienen, war sinnbildlich für das gesamte Forum: Viele leere Worte, keine konkreten Maßnahmenvorschläge, viel Kritik und umso weniger positive Resonanz der binationalen Beziehungen. Weder ein „starkes Europa“ wird zurzeit von beiden Ländern angestrebt, noch arbeiten Deutschland und Polen gerade abgesehen vom wirtschaftlichen Bereich „gemeinsam“ erfolgreich an verschiedenen Themen. Ob das Deutsch-Polnische Forum in diesem Jahr genutzt werden konnte, um Meinungsverschiedenheiten zu klären und Streitigkeiten beizulegen, bleibt abzuwarten. Das immer schwierige Verhältnis zwischen den Nachbarn scheint auf einem neuen diplomatischen Tiefpunkt seit dem Zusammenbruch der Ostblock-Staaten angekommen zu sein. Kurz gesagt: Es kann nur besser werden!

Deutsch-Polnisches Forum am 23.10.2018 (Foto: Paula Lange)

Auf den Spuren der Sudeten: Dittersbach

Von Tobias Endrich
Der Ort Jetřichovice (deutsch: Dittersbach) war seit dem 19. Jahrhundert als Sommerfrische mit einer beachtlichen Zahl an Gasthäusern von touristischer Bedeutung und ist auch heute noch als Ausgangspunkt für Wanderungen beliebt. Auch Rainer Maria Rilke besuchte während eines Urlaubs den dortigen Pfarrer, von dessen hingebungsvoller Gartenarbeit er ebenso angetan war wie von den Kochkünsten der (hübschen) Haushälterin.
Eingangstor zur Kirche in Dittersbach. (Foto: Michael Meißner, 2018)
Das Dorf wurde im 14. Jhd. im Zusammenhang mit der nahe gelegenen Burg Falkenstein und der Handelsstraße zwischen Böhmen und Sachsen gegründet. Das Wasser des Baches Jetřichovická Bělá wurde zur Energiegewinnung genutzt, Landwirtschaft und Weberei bildeten die Haupteinnahmequelle der Bevölkerung. 1778 wurde die Ortschaft von preußischen Truppen geplündert. Im 19. Jhd. wurde das Gebiet durch den Bau von Brücken und Wanderwegen touristisch erschlossen.
Die Grabsteine geben nicht nur Auskunft über die Lebensdaten, sondern auch über den ausgeübten Beruf. (Foto: Michael Meißner)
Der Friedhof, neben der dem Heiligen Nepomuk gewidmeten Kirche (1752 zunächst als Kapelle erbaut) oberhalb des Ortes, ist einen Abstecher wert. Die dortigen Gräber wirken auf uns mit ihren Inschriften über berufliche und familäre Stellung wie ein eingefrorenes Bild der damaligen gesellschaftlichen Struktur des Ortes und hinterlassen das Gefühl, dass der Wirtsberuf vor hundert Jahren an Prestige schwer zu überbieten war.
Friedhof in Dittersbach. (Bild: Michael Meißner, 2018)
Ein imposantes „Sommeranwesen“, das sich nahe der Ortschaft in den Wald und dahinterliegenden Hügel einschmiegt, wurde 1927 als Kindererholungsheim errichtet (bis 2005 in Betrieb). Es ist heute dem Verfall preisgegeben und könnte als Kulisse für einen Horrorstreifen dienen, wäre nicht das Wetter so herrlich.

Auf den Spuren der Sudeten: Erkundungen im Deutsch-Böhmischen Grenzraum

Blick über das Zappenland in der Böhmischen Schweiz (Foto: Michael Meißner, 2018)

 

von Kristin Eichhorn

Das deutsch-tschechische Grenzgebiet ist insbesondere im Bereich der Sächsischen/Böhmischen Schweiz ein bekanntes Ziel für Wanderer und Touristen. Allerdings befassen sich hierbei vermutlich nur Wenige mit der bewegten Geschichte der Region. Die Mitglieder des Vereins novOstia e.V. haben sich im Rahmen von zwei Wanderungen auf Spurensuche begeben und sind dabei nicht nur auf die idyllischen Felsformationen der Region gestoßen, sondern konnten auch einige historische Orte ausfindig machen.

Ausgangspunkt der Wanderungen war jeweils Vysoká Lípa (deutsch Hohenleipa).

 

Vysoká Lípa (Bild: Michael Meißner, 2018)

 

Die erste Wanderung (Bild anklicken zur Darstellung der Route) führte uns  entlang eines früheren Kirchweges zur Wüstung der Grundmühle, vorbei an der Quelle des heiligen Hubert zur Alten Mühle und nach Jetřichovice (deutsch: Dittersbach). Hier ist ein Zwischenhalt an der Kirche und dem Friedhof des Dorfes sehr empfehlenswert.

Alte Mühle – damals und heute. (Bild: Michael Meißner, 2018)

Danach ging es weiter zu den Aussichtspunkten Mariina skála und Vilémina stěna. Von beiden Aussichtspunkten genießt man einen wunderschönen Ausblick über das gesamte Zappenland. Eine längere Rast mit Einkehr haben wir uns an den Balzhütten gegönnt. Von da aus ging es dann mit Zwischenstopp an einem weitern Aussichtspunkt zurück nach Hohenleipa.

Die zweite Wanderung war etwas kürzer und führte uns über die Felsenburg Šaunštejn (deutsch Schauenstein) und das kleine Prebischtor nach Hinterdittersbach und zurück nach Hohenleipa.

Blick vom Rudolfstein . (Bild: Michael Meißner, 2018)

Wir bedanken uns bei Michael Meissner für die gute Vorbereitung der Routen!

 

 

Auf den Spuren der Sudeten: Hinterdittersbach

von Marcel Krönert

Hinterdittersbach (tsch. Zadni Jetrichovice) war bis 1945 ein Knotenpunkt des Tourismus in der Sächsisch-Böhmischen Schweiz. Die Siedlung liegt am böhmischen Ufer der Kirnitzsch, die – bis dahin Grenzbach – 500 Meter bachaufwärts nach Sachsen reinfließt. Die dem Ort zugehörige Brücke lässt sich auf Karten bis in das Jahr 1592 zurückverfolgen, auch weil sie zu der damals militärisch und wirtschaftlich wichtigen Böhmerstraße gehörte. Auf einer Karte der Herrschaft Kamnitz aus dem Jahr 1794 wird sie zusammen mit der sogenannten Kirnitzschschänke abgebildet, welche später zum zentralen Anlaufpunkt für Wanderer werden sollte.

Brücke über die Kirnitzsch. (Bild: Marcel Krönert, 2018)

Zum Ort zählten weiterhin das Kinskysche Hegerhaus, das Gasthaus „Waldfrieden“ sowie das Clary’sche Jagdhaus (ab 1903). Da die Kirnitzschschänke den meisten bekannt war und auch in jeder Karte Erwähnung fand, wurde umgangssprachlich die gesamte Siedlung nach ihr benannt. Seinen Ursprung hatte Hinterdittersbach wohl als saisonaler Aufenthaltsort für Forstpersonal und Waldarbeiter. In einer Aufzeichnung des Topografen Sommer aus dem Jahr 1833 werden vier Häuser und 24 Einwohner genannt.  Es ist davon auszugehen, dass in den Sommermonaten täglich ein Vielfaches dieser Einwohnerzahl der Siedlung einen Besuch abstatteten.

Hinterdittersbach – damals und heute. (Bild: Michael Meißner, 2018)

Der Fremdenverkehr in der Region entwickelte sich allerdings erst im ausgehenden 19. Jahrhundert.  Dieser Entwicklung war der Bau einer Eisenbahnlinie durch das Elbtal im Jahr 1851 vorausgegangen. 1888 wurde die Böhmerstraße zur Bezirksstraße. Sogar eine Straßenbahn von Bad Schandau bis zur Kirnitzschschänke sollte gebaut werden, diese Linie reichte später jedoch nur bis zu den Lichtenhainer Wasserfällen.

Das für Wanderer Besondere an Hinterdittersbach war, dass hier die Touristenwege von Dittersbach (Jetrichovice), Hohenleipa (Vysoka Lipa), Rainwiese (Mezni Louka), der Unteren Schleuse und dem Zeughause, von Hinterhermsdorf und aus dem Khaatale (Kyjovske udoli) zusammen trafen. In der Kirnitzschschänke war 1896 auch eine Auskunftsstelle des Gebirgsvereines zu finden, 1912 dann im Gasthaus „Zum Hirsch“. Außerdem gab es ein Kindererholungsheim.  Da die Böhmerstraße schon seit Jahrhunderten die Grenze zwischen den Herrschaften Kamnitz und Binsdorf bildete und mitten durchs Dorf verlief, gehörten auch die Häuser auf den beiden Seiten jeweils unterschiedlichen Gemeinden an.

Hinterdittersbach – damals und heute. (Bild: Michael Meißner, 2018)

Bei der Ankunft der novOstia Mitglieder in Hinterdittersbach waren von diesen Häusern bis auf wenige Grundmauern nichts mehr zu sehen.  Einzig durch die noch rudimentär vorhandenen Wege, die teils eingestürzte Kellergewölbe und die in Reihe gepflanzten aber inzwischen verwilderten Bäume ließ sich die Siedlungsstruktur erahnen. Nach 1945 wurden die Einwohner aus dem Ort vertrieben und die Häuser teilweise zerstört. Noch bis 1956 wurde das Kindererholungsheim genutzt, die ganze Region jedoch vermutlich mit dem Aufstand in Ungarn von 1956 massiv abgeriegelt. Damit verfielen auch die restlichen Gebäude. Heute ist nur noch die Kirnitzschbrücke vorhanden. Sie ist seit dem 28.10.2003 offizieller Grenzübergang und erfreut sich dank des wieder einsetzenden Tourismus steigender Beliebtheit.

Grundmauern in Hinterdittersbach. (Bild: Michael Meißner, 2018)