„Es reicht mit der Angst“ – Was Belarus*innen für Demokratie riskieren

von Elena Mühlichen

Am 9. August 2020 soll in Belarus der Präsident gewählt werden und das Land steht Kopf. Nach jahrzehntelanger politischer Unterdrückung fordern zehntausende Protestierende vor allem eines: demokratische Wahlen.

Valiantsina weiß, es kann sie treffen.

Sie geht mit anderen Belarus*innen immer wieder auf die Straße und protestiert gegen den Präsidenten des Landes und hat schon oft mit angesehen, wie dabei Menschen von der belarusischen Polizei brutal festgenommen wurden. Lange gehörte sie als politisch aktiver Mensch zu einer Minderheit im Land. Doch plötzlich gesellen sich zehntausende Stimmen zu ihrer.

Irina* ist sich ihrer Angst bewusst, die hochkommt, wenn sie sich öffentlich gegen das Regime des Präsidenten äußert. Sie lebt in Deutschland, doch für den belarusischen Geheimdienst KGB ist es einfach, ihre Familie ausfindig zu machen. Dennoch sucht sie den Kontakt zu Journalist*innen, Politiker*innen, organisiert Kundgebungen in Deutschland. Sie weiß, dass sie auch beim Wählen in der belarusischen Auslandsvertretung in Deutschland mit Einschüchterungsversuchen rechnen muss. Dennoch will sie 2020 nach vielen Jahren politischer Zurückgezogenheit das erste Mal in ihrem Leben wählen gehen.

Sie erinnert sich noch an ihre Kommilitonin, Valerija*. Diese kam eines Tages bleich und zitternd in die Klasse und erzählte von ihrer Begegnung mit dem KGB. „Du hast Glück“, sagten die Männer, die die Haustür eingetreten hatten, zu ihr als Minderjährige. Denn ihr kritischer Twitter-Post hätte sie als Volljährige ins Gefängnis bringen können. Jahrelang schwieg Valerija nach dem Vorfall. Doch jetzt, im Jahre 2020, fasst auch sie wieder Mut, sich öffentlich gegen das Regime des Präsidenten zu äußern, sogar auf die Straße zu gehen.

Olga* kam als kleines Kind mit ihrer belarusischen Familie nach Deutschland. Sie hat inzwischen einen deutschen Pass, aber sie weiß, dass sie ein Einreiseverbot in das Land, in dem noch ihre Verwandten leben, riskiert, wenn sie öffentlich den Präsidenten Lukaschenko kritisiert. Trotzdem ist sie jetzt bereit, auf die Dikatur in ihrem Land aufmerksam zu machen.

Da ist Nadja*, die aus Protest gegenüber Lukaschenko bisher nie zu Wahlen ging und ihr Heimatland für ein besseres Leben verließ. Sie will sich jetzt als Wahlbeobachterin in einer der Auslandsvertretungen in Deutschland registrieren lassen, obwohl dies mit hohem bürokratischen Aufwand verbunden ist.

Und da ist Mikalaj*, der früher auf Demonstrationen vergeblich versuchte, die Verhaftung seiner Mitdemonstrant*innen zu verhindern. Jetzt, viele Jahre später schon in Deutschland etabliert, fiebert er immer noch für sein Heimatland mit und will als Freiwilliger Exit Polls am Tag der Wahlen durchführen, um den offiziellen Wahlergebnissen, die normalerweise gefälscht werden, etwas entgegensetzten zu können.

Verhaftungswelle

Im Vorfeld der anstehenden Präsidentschaftswahlen wurden dieses Jahr in Belarus schon unzählige Menschen teils gewaltsam verhaftet. Sie hatten friedlich protestiert, sie bildeten Menschenketten und klatschten. Oder bildeten absichtlich Staus und hupten. Oder veranstalteten eine Fahrradparade. Doch auch den belarusischen Regierungsbehörden war klar – dies richtet sich gegen sie. Sie führten weiterhin Menschen ab. Manche werden nach wenigen Stunden wieder entlassen, andere werden zu mehreren Jahren Haft verurteilt. Statt eines Wahlkampfes betont der Präsident öffentlich die Stärke seines Militärs.

Menschen werden nicht nur zufällig verhaftet – auch Journalist*innen von oppositionellen Medienhäusern sowie von namhaften ausländischen Sendern wie BBC. Und auch die potenziellen Präsidentschaftskandidaten. Zwei vielversprechende Anwärter auf das Amt wurden direkt festgenommen. Ein anderer flüchtete zur Sicherheit nach Russland. Gleichzeitig gibt es Hunderttausende von Menschen, die vor Ort bleiben und sich trauen, auf die Straße zu gehen und sich für einen Machtwechsel einzusetzen. Viele sagen, dass sie lange genug Angst hatten.

Die Opposition ist alles andere als tot: Als einer der Präsidentschaftskandidaten verhaftet wurde, stand spontan seine Ehefrau auf und ließ sich an seiner Stelle als Kandidatin registrieren. Sie wurde von den Behörden zugelassen, denn „unsere Verfassung ist nicht für Frauen. Und unsere Gesellschaft ist nicht reif genug, um für eine Frau zu wählen. Denn unsere Verfassung verleiht dem Präsidenten eine starke Macht“, wie es der jetzige Präsident Lukaschenko sagte. Er sei sich vollkommen sicher, dass ein Mann Präsident werde. Ihren Namen – Tichanowskaja – kennt nun jeder in Belarus, denn jetzt ist sie die vielversprechendste Anwärterin auf die Präsidentschaft der Republik Belarus. Sie schloss sich mit Weronika Tsepkalo, der Ehefrau des geflüchteten Präsidentschaftsanwärters, und Maria Kolesnikowa, der Wahlkampfmanagerin des anderen festgenommenen Kandidaten zusammen. Die Veranstaltungen des Trios werden zu Zehntausenden in verschiedensten Städten des Landes besucht. Ihre Social-Media-Beiträge werden unermüdlich angesehen und geteilt. Die Belarus*innen eint ein Ziel: die sogenannte „Kakerlake“ Lukaschenko abschaffen. Sie fordern gerechte Wahlen und die Freilassung der politischen Gefangenen. Sie wollen in ihrem Land keine Angst mehr haben müssen. Sie wünschen sich auch wirtschaftlich eine bessere Zukunft für ihr Land. Manche schreiben vom „belarusischen Frühling“.

Warum eigentlich?

„Die letzte Diktatur Europas“ – während Belarus (manchmal auch „Weißrussland“) in der Vergangenheit von westeuropäischen Massenmedien regelmäßig mit der gleichen relativ trockenen Phrase beschrieben wurde, war das für die ca. 9,5 Millionen Belarus*innen harte Realität. Während Lukaschenko in seinen ersten Präsidentschaftsjahren noch für einen wirtschaftlichen Aufschwung und wenig Korruption im Land sorgen konnte, vor allem durch einen guten Öl-Deal mit Russland, nahm der Wohlstand des Landes ab, seitdem der Öl-Deal 2010 platzte. So kam es zu sehr hoher Arbeitslosigkeit, wenig Nahrungsmittelangebot und weit verbreiteter Altersarmut.

2015 erließ der Präsident das im Volksmund genannte „Schmarotzergesetz“, welches dafür sorgte, dass als arbeitslos Gemeldete eine zusätzliche Steuer zahlen mussten, anstatt Sozialhilfe (wie in Deutschland) vom Staat zu erhalten. Dagegen wehrte sich das Volk auch schon mit Protesten, sodass es später wieder aufgehoben wurde. Doch seit 2019 gibt es ein neues Gesetz, das Wohnraum und kommunale Dienstleistungen wie Warmwasser, Gas und Heizung für Arbeitslose teurer macht. Damit nicht so viele Jugendliche das Land verlassen, wurde kürzlich verboten, Informationen zum Studium im Ausland ohne Zulassung zu verbreiten. Und Lukaschenko ließ sein Volk mit der Covid-19-Pandemie allein, indem er diese als „Psychose“ abtat, Corona-Toten für ihren Lebensstil Vorwürfe machte und gegen den Virus Eishockey, Wodka und Sauna empfahl.

Politische Freiheit gab es seit der Wahl Lukaschenkos im Jahre 1994 auch nicht mehr. Denn fortan sorgte der Geheimdienst für Einschüchterung und Verhaftungen derer, die ihre Unzufriedenheit über das Regime öffentlich äußerten oder oppositionelle Initiativgruppen bildeten. Der Präsident riss auch die Kontrolle der belarusischen Medien an sich. Er fälschte Wahlergebnisse, um an der Macht zu bleiben. Und vereinzelt kam es möglicherweise auch zu politischen Morden.

Was würdest du tun, wenn du in deiner Heimat ständig aufpassen müsstest, was du sagst, du kaum Geld verdienen könntest und gegen diese Umstände auch nichts unternehmen dürftest? Auswandern? Darüber denken laut Umfragen ca. 60% der Belarus*innen nach. Und viele haben es getan. Man schätzt die belarusische Diaspora auf 2,5 bis 3 Millionen, dabei zählen die vielen nicht mit, die schon die Staatsbürgerschaft anderer Länder erhalten haben.

Gehört werden

Nun gehen auch Belarus*innen und Symphatisant*innen im Ausland, auch in Berlin, München, Frankfurt, Bremen, Hamburg auf die Straße und zeigen ihre Solidarität mit denen, die dort geblieben sind.

Die Belarus*innen, mit denen ich sprach, haben auch einen klaren Appell an den Westen Europas. Sie wünschen sich auch, dass die EU Einfluss nimmt und Lukaschenkos Menschenrechtsverletzungen anprangert. Es solle Sanktionen geben, die ihn persönlich einschränken, aber nicht dem gebeutelten Volk schaden.

Doch vor allem geht es um die europäische Öffentlichkeit. Als George Floyd in der Hand eines Polizisten starb, war die Welt entrüstet und forderte Gerechtigkeit. Wenn Belarus*innen genau solch eine Polizeigewalt erleben müssen, schweigt Europa zumeist, obwohl das Land seine Grenze mit der EU teilt. Belarus*innen wollen ihrer Stimme wieder Geltung verleihen, sie wollen auch von uns gehört werden.

Und vielleicht haben sie es schon ein Stück geschafft, denn die EU lockert zum Beispiel die Visabestimmungen für Belarus*innen, verurteilt die Repressalien Lukaschenkos gegen das eigene Volk. Deutsche Abgeordnete übernehmen Partnerschaften mit politischen Gefangenen. Und auch unsere Medien schreiben immer mehr über die bisher nie dagewesene Situation im Land.

Am 9. August 2020 sind die nächsten Präsidentschaftswahlen. Was am Wahltag und danach geschehen wird, ist ungewiss und unberechenbar. Wie weit werden die Bürger*innen gehen, um demokratische Wahlen durchzusetzen? Wie weit wird der Autokrat Lukaschenko gehen, um seine Macht zu erhalten?

Irina, Valiantsina, Nadja und Mikalaj und viele Belarus*innen mit ihnen werden zum ersten Mal seit Jahren wieder wählen gehen, denn diesmal gibt es die Hoffnung, dass ihre Stimme etwas bewirken kann. Das belarusische Volk hat wieder angefangen, an sich selbst zu glauben.

*Namen geändert

(Fach)Interesse an Osteuropa? Reisestipendien von novOstia e.V.

Der – aus Ehemaligen des AK Osteuropa gegründete Verein – novOSTia e.V. schreibt Reisestipendien für Studierende bzw. Promovierende in Form eines Reisekostenzuschusses für eine thematisch relevante Veranstaltung aus. Gefördert werden die Reisekosten zu einschlägigen Tagungen, Symposien, Fachvorträgen oder Studienreisen ins In- oder Ausland, aus allen Fachdisziplinen.

Die Bewerbungsfrist ist der 29. Februar 2020. Alle Informationen zur Bewerbung finden sich hier.

Taxifahren in Zentralasien

von Lydia Wachs

Stadtverkehr in Astana, Kasachstan (Bilder: Lydia Wachs)

Eigentlich ist Reisen in Zentralasien ganz einfach – man kann nämlich fast alles mit dem Taxi er-fahren. Auch wenn dies natürlich etwas übertrieben ist, so stimmt es schon, dass man einige Distanzen mit dem Taxi zurücklegen kann und dafür auch gar nicht so tief in die Tasche greifen muss. Netter Nebeneffekt dabei ist, dass man oft in witzige und interessante Gespräche verwickelt wird und – zumindest in meinem Fall bisher – nur selten bitterböse Erfahrungen macht. Einige dieser Stories sind es, wie ich finde, wert zu erzählen.

Wer den Film „Night on Earth“ von Jim Jarmusch gesehen hat (wenn nicht, unbedingt schauen!), kennt die Szene im nächtlichen New York der 1990er Jahre, in der der Afroamerikaner Yoyo auf den gerade aus Ostdeutschland eingereisten Taxifahrer Helmut Grokenberger trifft. Da Letzterer weder den Weg nach Brooklyn kennt noch Erfahrungen mit Automatikgetriebe vorzuweisen hat, übernimmt kurzerhand Yoyo das Steuer und so entspinnt sich eine überaus lustige Szene zwischen den beiden. Zwar ist es noch nicht so weit gekommen, dass mir das Steuer übergeben wurde (wäre, wenn es nach meinem Fahrlehrer ginge, vielleicht auch nicht die beste Idee), dafür mache ich andauernd die Erfahrung, dass mich die Taxifahrer nach dem Weg fragen. Ich kann mir ja schon vorstellen, dass es nicht leicht ist, in einer Metropole alle Straßen zu kennen, aber jetzt mal ernsthaft:  Erstens haben die meisten doch eh einen Navi, zweitens wurde ich dies auch schon in der 400 000 Seelen Stadt Karaganda gefragt (just nach dem ich am Bahnhof zum ersten Mal in der Stadt angekommen war) und drittens – Ich? Eine Ausländerin soll den Weg besser kennen als ein Taxifahrer?
Meist haben wir – oder eben das Navi – den Weg dann aber auch irgendwie gefunden…

Bist du verheiratet?

Für den Weg von meiner WG in Astana zum Flughafen rief ich mir also ein Taxi. Später sollte mein Flug nach Bischkek gehen. Schon die Art, wie der Taxifahrer heranfuhr, lies mich ein bisschen erschaudern: Schön nutzte er den glatten Eisboden und sein scheinbar nicht existentes Reifenprofil aus, um in einem Kreis an meine Tür heran zu schliddern. Als ich die Autotür öffnete, stellte ich außerdem fest, dass es sich um ein – wie ich anfangs dachte – altes britisches Auto handelte, d.h. mit dem Lenkrad auf der rechten Seite (wie mir in Kirgistan später erklärt wurde, sind dies jedoch alles aus Japan importierte Autos, die so um einiges günstiger sind als Autos mit dem Steuer links). Nach ein paar Minuten Autofahrt fielen mir die vielen Polizeikontrollen am Straßenrand auf und irgendwie dachte ich mir schon, dass wir bestimmt angehalten werden würden (bei dem Auto und dem Fahrstil!). So kam es schließlich auch und es begann erstmal eine längere Kontrolle und Diskussion zwischen Taxifahrer und Polizisten. Ich hatte – wie immer vor Flugreisen – glücklicherweise viel zu viel Zeit eingeplant und daher erstmal keinen Stress. Nach ein paar Minuten fragte ich dann aber  doch mal nach, wurde jedoch geflissentlich ignoriert. Irgendwann schien es sich jedoch wirklich um ein auswegloses Problem zu handeln, sodass sich der Taxifahrer kurzerhand meinen Koffer schnappte und in ein anderes Taxi verfrachtete – ich kam mit Mühe und Not und meinem restlichen Gepäck hinterher. Die ersten Minuten der neuen Fahrt waren ruhig, doch dann ging die Fragerei los. Woher ich denn komme und was ich machen würde? – Deutschland, Reisen (Erklärungen über Praktika waren mir gerade zu langwierig). Und wie alt ich denn sei? Und ob ich einen Mann habe oder einen Freund? Da mein Taxifahrer eher jünger als ich schien und sicher nicht bedrohlich, antwortete ich bereitwillig – Nein, alles nicht. Und ob ich denn Kasachstan oder Deutschland besser fände? Und ob ich lieber einen Kasachen oder Deutschen heiraten wollte? Zumal ich ihm erzählt hatte, dass ich nur ein bisschen in Kasachstan herumreiste, waren diese Fragen schon ein bisschen merkwürdig, aber gut…Irgendwann schafften wir es dann auch zum Flughafen und zu weiteren Fragen kam es nicht mehr. Nur konnte ich noch kurz erfahren, dass er erst 19 Jahre alt war und schon mit 12 Jahren Autofahren gelernt hatte.

Die gute Seite der Taxifahrer

Wenig später in Bischkek auf dem Weg zum Busbahnhof, von dem aus ich an den Issyk Kul fahren wollte, traf ich wieder auf einen äußerst gesprächigen Taxifahrer. Als er hörte, dass ich an den Issyk Kul nach Karakol möchte, bot er mir sogleich an, mich direkt dorthin zu bringen – eine Strecke von etwas mehr als 400km. Die Fahrt wäre doch so viel komfortabler und ich könnte überall anhalten und Fotos machen. Außerdem glaube er, dass heute eh keiner mit der Marschrutka an den Issyk Kul möchte und diese fuhren ja erst, wenn sie voll wären. Glücklicherweise dachte ich mir schon, dass er nur gern mir seine Fahrt verkaufen wollte und bestand also auf die Marschrutka. Am Busbahnhof, als hätte er mir nie von alledem erzählt, brachte er mich dann auch direkt zur nächsten Marschrutka, half mir noch beim Umladen und nach 15 Minuten fuhren wir schon. Das ist eben auch eine Seite mancher Taxifahrer hier: erst binden sie einem irgendeinen Bären auf, aber letztendlich, als hätten sie dies alles nie getan, helfen sie einem bereitwillig – er hätte mich schließlich auch irgendwo hinbringen können, wo ich keine Marschrutka gefunden hätte.

„Händi hoch!“

Vor ein paar Wochen in Almaty, saß ich mal wieder neben einem Taxifahrer im Auto. Dieser fragte mich plötzlich, was sich hinter einem Laden verberge, an dem wir gerade vorbeigefahren waren. Irgendein schicker Modeladen namens „Zilly“ – sagte mir auch nichts. Warum fragte er mich? Wie sich herausstellte, dachte er wie die meisten hier, dass ich Russin sei (und da kennt man wohl diesen Laden?!). Im Verlauf des Gesprächs bemerkte er, dass ich doch wirklich eine tiefe Stimme hätte, die sei ja sogar tiefer als seine – das fand er überaus lustig. Dann sagte er plötzlich: „ Händi hoch, Händi hoch“ – Ich verstand nicht: „Handy hoch??“- „Nein, Händi hoch…“. Mit seiner Erklärung verstand ich dann doch: „Hände hoch“. Scheinbar hatte er als Kind alte sowjetische Kriegsfilme gesehen, in denen die deutschen Feindestruppen immer „Hände hoch“ schrien und mit Gewehren vor der Nase der Russen herumfuchtelten. So hatte er diese Phrase übernommen und mit seinen Freunden immer das Spiel „Hände hoch“ gespielt und die Filmszenen imitiert. Als ich das Taxi verließ, verabschiedete er sich mit den Worten „Hände hoch!“

Usbekisches Taxi stehlen?

Doch nicht nur in Kirgistan und Kasachstan lässt sich fantastisch Taxifahren, sondern auch in Usbekistan, wie ich vor kurzem die Erfahrung machte. Zum Glück hatte mir Anni, eine Freundin von mir in Taschkent, vorweg den maximalen Preis fürs Taxi vom Flughafen zum Verhandeln genannt. Ausländer können am Flughafen in Taschkent jedoch keine usbekische Som abheben und eine Wechselstube für US-Dollar gibt es nicht, weshalb ich mit der Freundin ausmachte, dass ich zu ihr auf die Arbeit kommen würde und sie mein Taxi vorerst bezahlte. Dem Taxifahrer erzählte ich dies natürlich erst, als wir bereits am Ziel angekommen waren. Anstatt mir die Möglichkeit zu geben, Anni ausfindig zu machen, lief er sogleich selbst los und war damit verschwunden – Schlüssel ließ er stecken. Da ich nicht einfach ohne Bezahlung abhauen wollte (und auch kein Interesse an dem Diebstahl seines Autos hatte), blieb mir also nichts anderes übrig, als im Taxi auf den Taxifahrer zu warten. Schließlich kam er nach ein paar Minuten auch wieder zurück und wen brachte er mit – Anni.

Der Einfachheit halber entschied ich mich an meinem zweiten Tag in Usbekistan, mit dem Taxi von Taschkent nach Samarkand zu fahren (ca. 300km). So fuhr ich zum zentralen Sammeltaxi-Platz, auf dem ich direkt von einem Dutzend Taxifahrern umzingelt wurde. Irgendwie entschied ich mich für einen von ihnen. Leider vergaß ich dabei jedoch zu fragen, ob er bereits andere MitfahrerInnen gefunden hat. Hatte er nämlich nicht und da er auch keine großen Anstalten dazu machte, fing erstmal eine längere Wartezeit an. Schließlich fand er – wie weiß ich nicht – doch zwei usbekische Babuschkas, sodass die Fahrt nach mehr als einer Stunde starten konnte. Ich hatte extra Lesestoff dabei und freute mich auch auf die vorbeibrausende Landschaft. Wie sich jedoch herausstellte, konnte ich die Fahrt nicht ganz so genießen wie geplant. Das Gaspedal wurde bis zum Anschlag durchgedrückt und in dieser Position für die nächsten vier Stunden gehalten. So flogen wir mehr oder weniger im Chevrolet nach Samarkand – zumindest jedes Schlagloch veranlasste einen kleinen Höhenflug. Nach 2/3 der Strecke mussten wir etwas verlangsamen, da wie sich herausstellte, ein furchtbarer Unfall stattgefunden hatte. Der Anblick dessen berührte auch den Taxifahrer für kurze Zeit, doch dann wurde wieder aufs Gaspedal gedrückt. Ich hatte mir jedenfalls schon längst geschworen, dass – komme was wolle – ich mit dem Zug wieder nach Taschkent zurückfahren würde.  Bevor wir nach Samarkand rein kamen, setzten wir noch die beiden Babuschkas ab, mit denen zumindest ein kurzes nettes Gespräch zustande gekommen war, in dem aber natürlich wieder die obligatorischen Fragen nach meinem Familienstand abgearbeitet wurden. In Samarkand sammelten wir dafür dann die Schwester des Taxifahrers ein und suchten dann zu dritt mein Hostel. Eigentlich hatte ich die Adresse genannt, aber so richtig nach Logik schienen wir nicht vorzugehen. Statt einfach nach Hausnummern zu suchen, wie ich vorschlug, wollte die Taxifahrer-Schwester lieber das Hostel anrufen. Kurz bevor es dazu kam, fanden wir es aber auch so. Ich zahlte ihm wie anfangs abgemacht 40 000 Usbekische Som, d.h. umgerechnet 4 Euro – ein Stundenlohn für ihn von 1 Euro…!

Die schwarzen Schafe

Dennoch muss auch nicht jede Fahrt ein nettes – oder halbwegs nettes – Erlebnis sein. Wie ich von einer Bekannten letztens mitbekam, die ohne Russischkenntnisse gerade erst in Almaty gelandet war und ein Taxi ins Zentrum genommen hatte, wollte der Taxifahrer am Ende umgerechnet 40 Euro für eine Fahrt haben, die normalerweise um die 3 Euro kostet. Glücklicherweise schaffte sie es den Preis auf 10 Euro zu „drücken“. Als sie jedoch das Taxi verließ, bemerkte sie noch, dass der Taxifahrer die gesamte Situation gefilmt hatte – wahrscheinlich zum Gefallen seiner Kumpel.
Und auch als ich letztens mitten in der Nacht am Busbahnhof von Almaty nach einer langen Fahrt wieder ankam, hatte ich nicht das beste Taxi-Glück. So stieß ich auf einen Taxifahrer, der zunächst ein anderes Paar nach Hause brachte. Dies gestaltete sich als sehr langwierig, da er die Adresse (mal wieder) nicht fand. Als ich schließlich an der Reihe war, fiel ihm ganz plötzlich auf, dass der abgemachte Preis doch viel zu gering sei und veranschlagte gleich einmal 50 Prozent mehr. Ich sträubte mich natürlich – insbesondere dann, als er auch nicht die Adresse, zu der ich wollte, fand. Da ich jedoch kein Kleingeld dabei hatte und auf sein Wechselgeld angewiesen war, konnte ich nur wutschnaubend den höheren Fahrpreis annehmen. Lektion gelernt: Nimm nie ein Taxi ohne Kleingeld!

Insgesamt überwiegen bisher aber doch die positiven und netten Geschichten und es ist immer wieder spannend, was sich hinter der nächsten Taxitür verbirgt. Auf die Art komme ich zumindest zu Gesprächen mit Leuten, mit denen ich sonst wohl eher nicht interagieren würde.  Außerdem hat mir neulich ein Freund erzählt, dass auch er die ganzen Fragen um seinen Familienstand immer beantworten müsste. Gehört hier halt so zum Smalltalk, wie bei uns das Wetter. Außerdem hat er mir den Rat gegeben, selbst auch mal die Verheiratet/Kinder/etc.-Frage als Gegenfrage zu stellen, da kämen wohl immer interessante Geschichten zustande!

Dieser Text stammt von AK-Mitglied Lydia und ist zuerst erschienen auf https://steppenbericht.wordpress.com. Schaut mal auf ihrem Blog vorbei!

Danke, Lydia!

Zwischen „Billiglohn“ und „Fachkräftemangel“ – Migration aus Osteuropa heute (Veranstaltungsbericht)

(Kristin Eichhorn, Hanne Schneider)

Nach dem „langen Sommer der Migration“ in 2015 ist die Debatte vergangener Jahre um (Arbeits-)Migration aus Ostmittel- und Südosteuropa in den Schatten gerückt. Das Thema Asyl bestimmt die Beziehungen zu den Nachbarländern und Transitstaaten außerhalb der EU. Nach sieben Jahren EU-Freizügigkeit mit den EU-15 Ländern und vier Jahren freiem Arbeitsmarkt für RumänInnen und BulgarInnen sind viele Fragen offen: Was ist aus der Angst vor „Billlohn-“ oder „Armutsmigration“ geworden? Und was benötigen wir eigentlich für einen echten (sozialen) Europäischen Arbeitsmarkt, auch im Hinblick auf Debatten um Fachkraftmangel?

Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigten wir uns im Rahmen eines Workshops beim Wiedersehen von FES-Ehemalige e.V. Unter dem Titel „Zwischen „Billiglohn“ und „Fachkräftemangel“ – Migration aus Osteuropa heute“ haben wir gemeinsam mit ExpertInnen und Interessierten diskutiert.

Entwicklung der Debatte um Migration in Deutschland und Europa seit den 1990er Jahren.

Zum Einstieg gab Hanne Schneider (Migrationswissenschaftlerin und Mitarbeiterin der TU Chemnitz) einen Überblick über die Entwicklung der Debatte um Migration aus Mittel- und Osteuropa seit den 1990er Jahren und zeigte somit auch die Komplexität des Themas auf. Migration bestimmt bereits seit dem Zusammenwachsen Europas nach dem Fall des eisernen Vorhangs die Beziehungen insbesondere auch zu den mittel- und südosteuropäischen Ländern. Hier zu nennen sind beispielsweise die Fluchtmigration infolge der Jugoslawienkriege, der Umgang mit AussiedlerInnnen, eine hoher Anteil an der Binnenmobilität innerhalb der EU oder auch die Debatte um sog. „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus den Westbalkanländern.

Dominique John (DGB – Faire Mobilität) präsentierte uns das DGB-Projekt „Faire Mobilität“. Durch dieses Projekt, können sich ArbeitsmigrantInnen an Beratungsstellen in ganz Deutschland wenden. Neben einem Überblick über die häufigsten Beschäftigungsformen (Transport/Lager/Logistik, Baugewerbe, Gebäudereinigung, Fleischindurstrie), schilderte uns Dominique John typische Fallkonstellationen, beispielsweise Unterschreitung des Mindestlohns, oder gänzliche Einbehaltung des Lohns sowie katastrophale Bedingungen in der Unterbringung.

Im Anschluss gab Bartosz Rydliński (polnischer Sozialdemokrat und Mitbegründer des Ignacy Daszyński Center) einen Einblick in die polnische Perspektive. Viele verbinden mit Polen ein Herkunftsland vieler ArbeitsmigrantInnen. Allerdings ist insbesondere seit dem Ukrainekonflikt auch ein Aufnahmeland ukrainischer MigrantInnen, welche unter schwierigen Bedingungen arbeiten und leben.

Eine ukrainische Arbeitsmigrantin verliert einen Arm bei der Arbeit. Ihr Arbeitgeber weist jede Verantwortung von sich (Screenshot http://poznan.wyborcza.pl).

Zum Abschluss gab uns Tobias Thimm (Verwaltungswissenschaftler und ehemaliger Praktikant der FES) einen Einblick in die Situation in Bulgarien. Seine Masterarbeit „Die Migration bulgarischer Staatsbürger nach Deutschland“ beschäftigt sich mit den positiven und negativen Auswirkungen der Arbeitsmigration auf Bulgarien als Herkunftsland. Während bestimmte Aspekte eines sog. ‚brain drain‘ zu erkennen sind und Abwanderung ganzer Abschlussklassen zwar gesellschaftliche Schwierigkeiten verursachen, sind die finanziellen Rückweisungen sowie das erworbene Wissen der RückkeherInnen von großer Bedeutung. Zentral sei es in Bulgarien die soziale Spaltung zu verringern und Institutionen zu stärken.

Ergebnissicherung der Abschlussdiskussion

In einer abschließenden Diskussion im World-Café Format sammelten wir gemeinsam mit den Referentinnen Thesen zur Gestaltung der Arbeitsmigration in und aus Mittel- und Osteuropa.  Sowohl die Herkunftsländer als auch die Aufnahmeländer (und Deutschland im speziellen) haben noch einige Hausaufgaben offen haben: In Deutschland existieren bereits viele Arbeitnehmerrechte, allerdings müssen die Schutzaufgaben innerhalb Deutschlands für ArbeitsmigrantInnen ernst genommen werden. Eine Möglichkeit zu Umsetzung wäre die Stärkung der Gewerkschaften und ein gezieltes Heranführen der ArbeitsmigrantInnen an die Gewerkschaften. Zudem müssen EU-Standards aktiv umgesetzt werden. In den Herkunftsländern sollte weiterhin das Vertrauen in die staatlichen Institutionen gestärkt werden und die Rolle der Zivilgesellschaft unterstützt werden.

Wir bedanken uns bei allen ReferentInnen für den wertvollen Input und Teilnehmenden für die angeregte Diskussion. Zudem danken wir FES-Ehemalige e.V. für die Ermöglichung der Durchführung des Workshops.

Das 19. Deutsch-Polnische Forum: Gemeinsam für ein starkes Europa?

Am 23. Oktober 2018 fand das 19. Deutsch-Polnische Forum in Berlin statt. Paula Lange war vor Ort und hat die Eindrücke der Veranstaltung zusammengefasst.

„Deutschland und Polen – gemeinsam für ein starkes Europa“ – so lautete der Titel des diesjährigen Deutsch-Polnischen Forums in Berlin. Wie „gemeinsam“ und „stark“ die deutsch-polnischen Beziehungen im Jahr 2018 aussehen, sollte im Laufe des Tages mehrmals in Frage gestellt werden. Zunächst wurden im Rahmen einer Eröffnungsdiskussion zwischen polnischen und deutschen Politiker*innen die hervorragenden wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder betont. Daraus resultiere eine starke Partnerschaft, die auch Streitigkeiten ertragen könne, welche beispielweise im Rahmen dieses Forums auf Augenhöhe diskutiert und besprochen werden könnten. Zu den positiven Errungenschaften der letzten 25 Jahre zählt laut der Generalkonsulin in Danzig, Cornelia Pieper, besonders der lebendige, zivilgesellschaftliche Austausch zwischen den Nachbarländern.

Neben diesen positiven Unterstreichungen nutzten die Politiker*innen die Eröffnungsdiskussion jedoch vor allem für Kritik: Der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan kritisierte, dass es beim diesjährigen Treffen kein „junges Forum“ gäbe, das die Stimme der jüngeren Generation repräsentieren würde. Diese sollten öfter angehört werden, auch wenn Politiker*innen dazu neigen würden, sich vor allem gerne selbst beim Reden zuzuhören. Diese Aussage stieß vor allem bei den jüngeren Teilnehmer*innen im Publikum auf deutliche Zustimmung. Der Bündnis 90/die Grünen-Abgeordnete Manuel Sarrazin sprach als erster das an diesem Tag besonders heikle Thema der Justizreformen in Polen an. Er übte deutlich Kritik an den Reformen und verwies auf das EuGH-Urteil vom 19. Oktober, das dem Antrag der EU-Kommission stattgab und bestätigte, dass die Zwangspensionierung der Richter*innen des Obersten Gerichts in Warschau rückgängig gemacht werden müsse. Sarrazin kritisierte aber auch die Medienberichterstattung in Deutschland, die ein zu negatives Bild auf Polen hervorrufen würden. Von polnischer Seite hagelte es ebenfalls deutlich Kritik: Das dominierende Thema des Tages von polnischer Seite sollte Nord-Stream 2 werden. Durch das deutsch-russische Abkommen zur Energieversorgung durch Erdgas, das durch Pipelines durch die Ostsee nach Deutschland transportiert werden soll, fühlen sich Polen, die Ukraine und das Baltikum in ihren Interessen verletzt und über den Tisch gezogen. Zumal auch die EU das Projekt sehr kritisch sieht. Von deutscher Seite kamen beim deutsch-polnischen Forum diesbezüglich (leere) Entschuldigungen, die aber nichts daran ändern, dass Nord Stream 2 ab Ende 2019 in Betrieb genommen werden soll. Lediglich Manuel Sarrazin kritisierte die Haltung der deutschen Bundesregierung vor allem mit dem Verweis darauf, dass „Nord Stream 2 darauf baut, dass Deutschland seine Klimaziele nicht erreichen wird“.

Der PiS-Politiker und Staatssekretär des polnischen Außenministerium Szymon Szynkowski vel Sęk sprach ein weiteres heikles Thema an: Die Beziehungen zu Präsident Donald Trump. Er forderte mehr Respekt von deutschen Politiker*innen für den demokratisch gewählten 45. Präsidenten der USA. Die Midterm-Wahlen am 6. November 2018 werden sich vermutlich entschieden auf die deutsch-polnischen Beziehung der näheren Zukunft besonders im Bezug auf EU-Außen- und Sicherheitspolitik auswirken.

Nach dieser etwas nüchternen Bestandsaufnahme der aktuellen Situation sowie einem eher düsteren Ausblick auf die nächste Zeit folgte als nächster Programmpunkt der Austausch in vier verschiedenen Arbeitsgruppen zu folgenden Themen: Sicherheitspolitik, Infrastruktur, Europawahl 2019 und Energiepolitik. Auch hier zeichneten sich in allen vier Arbeitsgruppen mehr Differenzen und Konflikte, als ertragreiche Zusammenarbeit und Verständnis für die jeweils andere Position ab. Als gemeinsamer Nenner wurde jedoch auf beiden Seiten folgender Wunsch deutlich formuliert: Eine schnellere Zugverbindung zwischen Berlin und Warschau unter vier Stunden.

Am Nachmittag diskutieren dann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Präsident Andrzej Duda zum Thema „Europa 1918-2018: Geschichte mit Zukunft“ anlässlich des diesjährigen 100. Jahrestags der Wiedererlangung der polnischen Unabhängigkeit. Trotz des relativen klaren Bezugs zur Geschichte und Geschichtspolitik im Titel der Veranstaltung nutzten beide Präsidenten den Rahmen anderweitig: Präsident Duda ließ sich die Gelegenheit nicht nehmen, um erneut Nord Stream 2 sowie den Schulterschluss zwischen Deutschland und Russland zu kritisieren, die Angst in Polen und einen Vertrauensverlust auslösen würden. Zudem arbeite die EU nicht mehr nach ihren Grundsätzen, sondern mische sich mit dem EuGH-Urteil in innenpolitische Prozesse ein. Er begründete die Reformen erneut als notwendig, um einen Generationswechsel einzuleiten sowie Richter*innen, die bereits in der Volksrepublik Polen als Richter*innen gearbeitet hätten, aus ihrem Amt zu entheben (auf Nachfrage konnte er allerdings nicht sagen, auf wie viele Richter*innen dies zutreffen würde). Präsident Steinmeier konterte, dass alle Mitgliedstaaten wussten, worauf sie sich einließen, als sie sich bemühten in die EU aufgenommen zu werden, sodass beispielsweise das EuGH-Urteil keine Überraschung, sondern eine logische Konsequenz der Mitgliedschaft darstellen würde. Er warnte zudem davor, die EU als „fremde Macht“ anzusehen und wies darauf hin, dass die Mitgliedstaaten selbst Einfluss auf die EU nehmen würden und aktive Entscheidungsträger seien. In der abschließenden Fragerunde meldete sich eine junge Teilnehmerin, die in Krakau studiert, und fragte die beiden Präsidenten, welches konkrete Angebot sie der jüngeren Generation machen könnten, damit diese sich in den deutsch-polnischen Beziehungen politisch engagieren könnten. Frank-Walter Steinmeier resümierte, junge Menschen hätten „so gute Möglichkeiten wie nie“ um sich zu engagieren, Andrzej Duda ermunterte zur Gründung von Stiftungen, NGOs und Think-Tanks. Diese leeren Aussagen beider Präsidenten, die das Anliegen der jungen Teilnehmerin(*nen) nicht wirklich ernst zu nehmen schienen, war sinnbildlich für das gesamte Forum: Viele leere Worte, keine konkreten Maßnahmenvorschläge, viel Kritik und umso weniger positive Resonanz der binationalen Beziehungen. Weder ein „starkes Europa“ wird zurzeit von beiden Ländern angestrebt, noch arbeiten Deutschland und Polen gerade abgesehen vom wirtschaftlichen Bereich „gemeinsam“ erfolgreich an verschiedenen Themen. Ob das Deutsch-Polnische Forum in diesem Jahr genutzt werden konnte, um Meinungsverschiedenheiten zu klären und Streitigkeiten beizulegen, bleibt abzuwarten. Das immer schwierige Verhältnis zwischen den Nachbarn scheint auf einem neuen diplomatischen Tiefpunkt seit dem Zusammenbruch der Ostblock-Staaten angekommen zu sein. Kurz gesagt: Es kann nur besser werden!

Deutsch-Polnisches Forum am 23.10.2018 (Foto: Paula Lange)