Mazedonien – Attraktives Reiseziel trotz ungelöster Konflikte

(Christopher Forst)

Mazedoniens größtes Problem ist aus touristischer Sicht zugleich seine größte Stärke. Die Multiethnizität der Bevölkerung des kleinen Balkanstaates macht sich auch in vielen Stadtbildern bemerkbar und weckt die Neugierde seiner Besucher. Dieser Artikel soll unsere Impressionen von einigen touristischen Hauptattraktionen Mazedoniens, die wir auf unserer 5-tätigen Reise in das „Rheinland des Balkans“ besuchen dürften, wiedergeben und gleichzeitig die Multiethnizität als entscheidenden Faktor für den Charme und die Einzigartigkeit des Landes hervorheben.

Ein Besuch Mazedoniens ist sehr zu empfehlen. Die Menschen sind überall sehr offen und man kann einen guten Eindruck von den nebeneinander existierenden Kulturen gewinnen. Das südliche Balkanland bietet eine verhältnismäßig große Menge an sehenswerten Orten auf einem geographisch kleinen Gebiet. Grund dafür ist auch der Ethnienreichtum Mazedoniens. Es bleibt zu hoffen, dass sich die gewaltsamen Konflikte von 2001 nicht wiederholen werden und dass alle Ethnien die Schönheit der Natur sowie die Kulturschätze Mazedoniens als Basis für einen gemeinsamen Nationalstolz anzusehen lernen.

Die Hauptstadt Skopje ist die einzige Metropole Mazedoniens. Hier machen sich Einflüsse aller Ethnien des Landes bemerkbar. Auch in touristischer Hinsicht ist Skopje neben Ohrid als das Zentrum des Landes zu bezeichnen. Obwohl wir leider nur einen Abend Zeit zur Erkundung der wichtigsten Sehenswürdigkeiten hatten, haben wir viele Eindrücke aus Skopje mitnehmen können.

Auf den ersten Blick macht Skopje einen eher unwirtlichen Eindruck. Ein Erdbeben hat am 26. Juli 1963 große Teile der Stadt zerstört, sodass es in den Vororten der Hauptstadt kaum alte Bausubstanz zu bestaunen gibt. Die Gegend nördlich des Flusses Vardar, der die Stadt in zwei Hälften teilt, bietet mit der Festung Kale und der Altstadt mit ihren schmalen Gassen, Souvenirläden und Restaurants einen angenehmen Kontrast zum Grau der Vorstädte. Sie ist nach dem Erdbeben am besten erhalten geblieben. Von der Festung aus hat man einen imposanten Blick über Skopje. Die nördliche Flussseite ist heute vor allem von ethnischen Albanern bewohnt. Auch viele der Restaurants haben ausschließlich ethnisch-albanisches Publikum. Türken und Roma sind ebenfalls bevorzugt auf dieser Seite der Stadt ansässig.

Das osmanische Erbe ist hier mancherorts noch spürbar, vor allem im Marktviertel Carsija. Oftmals sind die Moscheen und die alten Hammams Skopjes in Hinterhöfen versteckt, sodass man sich schon ein wenig Mühe geben muss, um sie alle zu entdecken. Eine Besichtigung sämtlicher muslimischer Einrichtungen ist – anders, als in vielen anderen Ländern – möglich. Es gibt jedoch oft keine festen Öffnungszeiten. Besonders die Moschee Mustafa Pascha ist als sehenswert hervorzuheben. Erst seit 2007 verbindet eine alte Brücke mitten im Zentrum die beiden Stadtteile wieder miteinander, zuvor gab es nur außerhalb der zentralen Plätze einige wenige Möglichkeiten, den Vardar zu überqueren.

Skopje 2014 - Prestigeprojekt in Zeiten der Krise. Bild: Marcel Röthig

Die andere Seite des Vardar ist seit einigen Jahren eine Großbaustelle, die Bauarbeiten an „Skopje 2014“ werden jedoch in Kürze abgeschlossen sein. Aus unserer Sicht ist nicht davon auszugehen, dass die Opposition im Falle eines Machtwechsels nach den Wahlen 2013 ihr Versprechen wahrmacht und den Bau an „Skopje 2014“ stoppt. Bei „Skopje 2014“ handelt es sich um ein Prestigeprojekt. Eine Vielzahl von Statuen und Baudenkmälern ist im Zentrum Skopjes entstanden. Man will an die große Vergangenheit Mazedoniens, insbesondere zur Zeit Alexanders des Großen, erinnern und die nationale Identität ansprechen. Zugleich möchte man die Stadt wohl touristisch interessanter machen, sind doch dem großen Erdbeben von 1963 viele Sehenswürdigkeiten zum Opfer gefallen. Die Kosten von etwa 500 Millionen Euro stoßen angesichts der großen Armut der Bevölkerung auf enorme Kritik. Sarkasmus hat sich bezüglich des ambitionierten Projekts in Mazedonien breit gemacht, wie wir bei vielen unserer Termine festgestellt haben. Auch viele ethnische Mazedonier zweifeln an der Sinnhaftigkeit des Projekts. Allein 15 Gebäude im neoklassischen Stil sind Teil von „Skopje 2014“. Die Zahl der Statuen lässt sich nur schwer beziffern. Der Diskurs über „Skopje 2014“ ist jedenfalls in vollem Gange. Er wird die interethnischen Beziehungen im Land sicher nicht entschärfen. Bemerkenswert ist schließlich noch, dass das Geburtshaus von Mutter Theresa, obwohl nur wenige Meter vom Hauptplatz der Südstadt entfernt, der Stadtverwaltung leider nur eine unauffällige Gedenktafel wert ist.

Philip Gounev: “Stabilizing Macedonia: Conflict Prevention, Development and Organized Crime” (2003)

(Jana Hartmann)

EU-Politik (in den 90ern stark auf die Stabilität der Balkan-Länder fokussiert) benannte
Nationalismus, ethnische Feindschaften, soziale Ungleichheiten und Verletzungen der
Menschenrechte als zentrale Ursachen für die Konflikte auf dem Balkan.

EU-Intervention in Mazedonien 2001 und Implementierung sowohl von Strategien und
Maßnahmen zur Konfliktprävention als auch zur Friedensbildung.

Das ‚Stabilization and Association Agreement‘ (SAA) von 2001 zwischen der EU und
Mazedonien wurde in den ‚Stabilization and Association Process‘ (SAP) integriert, der einen
Rahmen bilden sollte, um neue Konflikte zu verhindern und die beteiligten Länder auf einen
EU-Beitritt vorzubereiten.

Argumentationslinie des Artikels: Die Maßnahmen, die im Rahmen dieses SAPs und als
Versuche der Friedensbildung der EU ergriffen wurden, sind gut gemeint, ließen aber
wichtige Aspekte außer acht, konkret: die grenzüberschreitende Kriminalität und das
ökonomische Interesse der Rebellen, die beide als Hauptgründe des Konflikts betrachtet
werden können. Als Zeichen dafür kann das weitere Ausbleiben von Stabilität in Mazedonien
gewertet werden – nicht als Echo eines beendeten Konflikts, sondern als Beleg dafür, daß für
eine nicht unbeträchtliche Zahl an militanten Rebellen die Beweggründe eben nicht in einer
sicheren sozialen und politischen Reform ihrer Gesellschaft lagen. Insbesondere der Drogen-
und Menschenhandel könnte das ökonomische Interesse sein, aus dem heraus der ethnische
Konflikt in Mazedonien verstärkt wird.

Die EU und Konfliktprävention

April 2001: Veröffentlichung des Strategiepapiers „Communication“ – während man zwar
z.B. in Kolumbien Drogen als Gründe für Konlikte sieht, oder Diamanten in Afrika, haben
sich diese Schlüsse nicht auf den Balkan erstreckt, wo fortgesetzt Drogen, Waffen und
Menschen geschmuggelt werden.

Stability Pact (SP) – enthält eigentlich eine Teil zu Organisierten Verbrechen, im ‚lessons
learned‘-Bericht taucht dann aber nichts dazu auf.

Entwicklung und Konfliktprävention – Entwicklungshilfe z.B. in Afrika durch die EU ist
explizit mit Konfliktprävention verbunden, für die Entwicklungszusammenarbeit in den
westlichen Balkanländern gilt diese Verknüpfung nicht.

Kritik an der EU: die Entwicklungs-Programme zielen nicht so sehr auf makroökonomischen
Aufschwung und Stabilisierung, sondern vielmehr darauf, die Länder strukturell und in
ihrer Gesetzgebung an EU-Standards anzupassen, so daß zentrale ökonomische und sozio-
politische Charakteristika der EU adaptiert werden können.

Mazedonien – Gleichberechtigung der Ethnien auf dem Papier

(Marcel Hagedorn)

Überblick

Die Verfassung des unabhängigen Mazedoniens wurde am 17. November 1991 mit einer knappen Mehrheit von 93 zu 86 Stimmen vom ersten demokratisch gewählten Parlament verabschiedet. Die neue mazedonische Nation startete mit einem ersten Konflikt zwischen mazedonischen und albanischen Parlamentariern. Letztere befunden die albanischen Standpunkte nicht ausreichend in der Verfassung berücksichtigt, so dass sie geschlossen gegen sie stimmten. Die albanischen Abgeordneten hatten mehr Rechte für ihre Volksangehörigen gefordert.

Der Rechtsstaat und eine liberale Demokratie finden Verankerung in der Verfassung und sie enthält alle Merkmale einer modernen Staatsverfassung, garantiert das Privateigentum, gibt Hinweise auf ein Mehrparteiensystem und die Gewaltenteilung. Auch in Mazedonien geht alle Staatsgewalt vom Volke aus.

Staatlichen Souveränität

Bereits zu Beginn der Verfassung, in Artikel 1, ist die staatliche Souveränität Mazedoniens festgeschrieben. Der Artikel dient zum einen als Existenzgrundlage des unabhängigen Mazedoniens und als verfassungsrechtliche Grundlage, von außen kommende Angriffe gegen Mazedonien abzuwehren. Zu nennen sind hier vor allem die Konflikte Mazedoniens mit Griechenland, Serbien und Bulgarien über Geschichte, Name, Kultur, Nation, Sprache und Staatssymbole.

Andererseits ist Artikel 1 Schutz für innerstaatliche Zerwürfnisse, insbesondere im Hinblick auf den Konflikt zwischen Mazedoniern und Albanern. Dennoch schrieb man Mazedonien als einen Zentralstaat fest, als, wie von albanischen Politikern gefordert, einen Bundesstaat zu formen.

Demokratie

Das Volk von Mazedonien ist Träger der inneren Souveränität und einzige Quelle der Staatsgewalt. Hier wird nicht unterschieden zwischen Mazedoniern, Albanern und Angehörigen anderer ethnischen Minderheiten, sondern gemeint ist die multinationale Bevölkerung der Republik.

Mazedonien ist eine repräsentative Demokratie, denn genau wie in Deutschland, geschieht die Ausübung der Staatsgewalt durch demokratisch legitimierte Vertreter und (das ist anders, als in Deutschland) unmittelbar durch Volksentscheide.
Das Volk wählt zum einen alle 5 Jahre den Präsidenten der Republik und zum anderen alle vier Jahre die 120-140 Abgeordneten des mazedonischen Parlaments. Eine zweite Kammer, wie der deutsche Bundesrat oder der polnische Senat, gibt es nicht. Dies ist im Hinblick auf die interethnische Konflikte besonders bemerkenswert. Während das bevölkerungsmäßig weitestgehend homogene Polen, das wie Mazedonien ein Zentralstaat ist, eine solche Regionalrepräsentation kennt, verzichtet Mazedonien auf eine Kammer, die Bedürfnisse von Ethnien oder Regionen besser vertreten könnte.
Mazedonien ist trotz Direktwahl des Präsidenten nicht als Präsidialdemokratie ausgestaltet, sondern eine parlamentarische Demokratie. Die Kompetenzen des Präsidenten beschränken sich weitestgehend auf repräsentative Aufgaben. Er ist zwar das Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der mazedonischen Streitkräfte, diese Kompetenzen bezeichnen aber nur die „formale Macht“ des Präsidenten. Eine für Präsidialdemokratien typische Einflussnahmemöglichkeit auf die Regierungsbildung existiert in Mazedonien nicht.

Wie in Deutschland sind Wahlen in Mazedonien frei, allgemein, unmittelbar, gleich und geheim.

Minderheitenschutz als Verfassungsaufgabe?

Schon die Präambel zu Beginn der Verfassung betont, dass die verschiedenen, auf dem Gebiet Mazedoniens lebenden Völker die Verantwortung für die Gegenwart und Zukunft ihres mazedonischen Vaterlands übernommen haben. Damit wird schon in der Einleitung der Verfassung die multiethnische Zusammensetzung hervorgehoben und der Auftrag an alle Ethnien erteilt, Verantwortung in der Republik zu übernehmen.
Diese Fassung der Präambel wurde allerdings erst später durch eine Verfassungsänderung eingefügt. Vorher war sie so gefasst, dass sie die mazedonische Mehrheit zum friedlichen und gleichberechtigten Zusammenleben mit den Minderheiten aufrief. Eine ganz klare Bevorzugung der Mazedonier, die über die die Minderheiten zu herrschen hatten.
Die Äußerung seiner nationalen Zugehörigkeit und das Diskriminierungsverbot deswegen sind weitere Pfeiler des verfassungsmäßígen Minderheitenschutzes.

Aussagen der Verfassung zur Amtssprache

Laut Artikel 7 der Verfassung ist das Mazedonische und die kyrillische Schrift die Amtssprache der Republik. Lokal darf auch der Gebrauch anderer Sprachen zugelassen werden. Das Verfassungsgericht Mazedoniens kippte in einigen Entscheidungen immer wieder die mazedonienweite Zulassung der Minderheitssprachen, wie beispielsweise die Mehrsprachigkeit der Formulare für die Volkszählung 1994. Nur in den Regionen, wo eine Mehrheit oder eine wesentliche Zahl einer Ethnie lebt, darf nach dem „Amtssprachenartikel“ die Sprache dieser Ethnien verwendet werden.

Erst in einer späteren Verfassungsänderung wurde der Zusatz eingefügt, dass als weitere Amtssprache zugelassen werden kann, welche von mindestens 20% der mazedonischen Bevölkerung gesprochen wird. Da der Anteil an Albanern im Jahre 2003 bei 25,17% lag, gilt heute Albanisch neben Mazedonisch als Amtssprache der Republik.

Stellungnahme

Die mazedonische Verfassung ist eine moderne, demokratische und rechtsstaatliche Verfassung, betont religiös neutral und den Minderheitenschutz in den Vordergrund stellend. Die Ausgestaltung deutet heute nicht mehr auf eine Hegemonie der mazedonischen Mehrheitsbevölkerung hin. In den letzten Jahren hat sich viel getan, was die Gleichstellung der verschiedenen Ethnien betrifft.

Bemerkenswert ist vor allem der Eingriff des Verfassungsgericht, das des öfteren Entscheidungen traf, die zu Ungunsten der Minderheiten waren. Dies lässt sich vermutlich mit der ursprünglichen Fassung der mazedonischen Verfassung erklären, die eine starke Dominanz der mazedonischen Mehrheitsbevölkerung vorsah. Diese Entscheidungen trugen oftmals allerdings auch zu Verfassungsänderungen bei.

Heute wird insbesondere die Gleichstellung und gemeinsame Verantwortung aller Ethnien, die in der Präambel und zahlreichen Artikeln direkt oder indirekt deutlich wird, vom Verfassungsgericht zur Auslegung der Verfassung herangezogen.

Auf dem Papier scheint die Gleichberechtigung aller Ethnien in Mazedonien geschafft. Wie weit dies der Wirklichkeit entspricht oder doch nur Illusion ist, davon müssen wir uns in Mazedonien ein eigenes Bild machen.

Quelle: Goran Čobanov, Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassungsrechtsentwicklung in Makedonien, Marburg 2009, Tectum Verlag 

Minderheiten in Mazedonien – Teil 2 des Interviews mit Tijana Angjelkovska

(Tijana Angjelkovska, Kristin Kretzschmar)

Tijana Angjelkovska ist aus Tetovo, Mazedonien. Sie studierte Betriebswirtschaftslehre in Tetovo und „Economics for Business Analysis“ in Großbritannien. Nachdem sie am AK Treffen in Berlin teilgenommen hat und uns einen ersten Einblick in die Minderheitenfrage in Mazedonien gab, stimmte sie zu, weitere Fragen in einem Interview zu beantworten. Dieses Interview wird nun in drei Teilen veröffentlicht.

In Teil 2 des Interviews mit Tijana Angjelkovska befassen wir uns mit Minderheiten in Mazedonien. Was sind Minderheiten in Mazedonienen und wie ist die Lage der Roma?

Zur Erinnerung: Teil 1 befasste sich mit dem Community Devedlopment Institute und den sogenannten CICRs. In Teil 3 werden wir über Beziehungen zu Nachbarstaaten und Skopje 2014 sprechen.

 _____________

Kristin Kretzschmar: Wenn Du über Minderheiten in Mazedonien sprichst, geht es ja meistens um jene größeren Gruppen wie Albaner und Mazedonier …

Tijana Angjelkovska: Ja, das ist so eine Sache. In Mazedonien sind in der Regel die Albaner die größte Bevölkerungsgruppe. In anderen Teilen sind es die Mazedonier. Beide gelten aber als Minderheit. Alle weiteren Minderheiten – in Mazedonien leben Serben, Roma, Türken, Torbeshi, Vlafs und andere kleinere Ethnien – werden oft beiseite gelassen. In der Regel besteht nur an den größten Gruppen Interesse. Aber die Vertretung der Bedürfnisse und Rechte der Minderheiten ist ein Teil der Menschenrechte. Daher müssen wir sicherstellen, dass jeder die gleichen Rechte hat. Die Vertretung der Bedürfnisse und Probleme der Minderheiten gegenüber der Entscheidungsträger, ist einer der Hauptgründe dafür, dass CIRCs bestehen

KK: Und die kleineren Minderheiten bleiben im Gesetzgebungsprozess gewissermaßen außen vor?

TA: In der Regel werden sie nicht gezwungen, sich zu assimilieren; da aber ihre Rechte und Bedürfnisse als kleine Minderheit nicht zufrieden gestellt werden, assimilieren sie sich oft automatisch in die größeren Gruppen. Besonderes Westmazedonien ist eine problematische Region, wo wir viele Minderheiten haben. Jeder Mensch fühlt sich dort als Minderheit und jeder meint, seine Freiheiten und Rechte seien eingeschränkt. Und auch für mich war es am Anfang recht seltsam mich an die Idee zu gewöhnen, dass ich zur mazedonischen Minderheit in Mazedonien gehöre. Das sind Prozesse, die Zeit brauchen. Mazedonier, sowie Albaner oder Türken oder Serben – sie alle sind echte Minderheiten an einem gewissen Punkt. Aber es ist schwer zu sagen, wer „die wahre Minderheit“ ist. Wenn Du in Westmazedonien schaust sind eben die Mazedonier die Minderheit…

K.K.: Zahlenmäßig…?

TA: – und im Bezug darauf, wie sie im öffentlichen Leben vertreten sind und wie die Region strukturiert ist. Wir haben gewissermaßen eine „Prozent“ Demokratie – es wird versucht mit quantitativen Maßnahmen Fragen der Repräsentation zu befriedigen.

KK: Ok, und wie ist die Lage der Roma in Mazedonien?

TA: Eigentlich, denke ich, dass Roma in Mazedonien die besten Bedingungen in Europa vorfinden. Momentan arbeiten wir an der Umsetzung verschiedener Programme im Rahmen der Roma-Dekade 2005/2015. Ziel sind Verbesserungen der Vertretung der Roma im öffentlichen Leben. Außerdem gibt es neue Gesetzen, beispielsweise Schulpflicht und sie sind durchaus im gesamten System integriert. In der Tat ist Mazedonien das erste Land in der Region mit einem Minister der Roma-Ethnie und hat auch viele Roma in hohen Regierungsstellen vertreten. Mazedonien gibt sich große Mühe, sie auf höheren Ebenen zu integrieren. Es gibt aber immer noch eine Menge, was in den Bereichen Bildung und Integration getan werden muss.

KK: Die Situation in Shutka, die größte Roma-Gemeinschaft in Europa und Teil Skopjes, wird noch immer von sozialen Problemen definiert, nicht wahr?

TA: Suto Orizari ist weltweit die einzige Gemeinde mit einer Roma-Mehrheit und Roma als Amtssprache. Doch wie gesagt es gibt viele Dinge und Bereichen, die sich verbessern müssten, zum Beispiel Arbeitslosigkeit durch unzureichende Bildung. Das Bildungsniveau der Roma-Bevölkerung ist unbefriedigend, und das führt zu Armut und Integrationsproblemen. Auch die nicht regulierte Frage der Staatsbürgerschaft verhindert gleiche Teilhabe am Bildungssystem. Hinzukommen unzureichende Kenntnisse der mazedonischen Sprache.

Behausung ist auch ein Problem. Zum Beispiel gibt es Familien in Suto Orizari, die in winzigen Räumen leben ohne Elektrizität oder Wasser. Und all das führt zu dem größten Problem: das Gesundheitssystem. Das niedrige Bildungsniveau und Lebensstandard auf der einen Seite, und die medizinischen Kosten auf der anderen schließt die Roma-Bevölkerung vom Zugang zur Krankenversicherung und primären medizinischen Leistungen aus.