„Wenn nichts passiert, wird das explodieren!“

(Gabriel Deutscher)

Zum Auftakt unserer Studienreise in Mazedonien trafen wir uns mit dem lokalen Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Skopje, wo uns dessen Leiter Dr. Heinz Bongartz, ein sympathischer Rheinländer in Jeans und Poloshirt, sowie seine Mitarbeiterinnen Nita Starova und Jasmina Chukalkovska begrüßten. In den modernen Räumen im zweiten Stock eines Bürokomplexes am Rande der Skopjoter Innenstadt  arbeiten fünf lokale Projektkoordinatoren und ein Logistiker und ein Praktikant, um im Sinne der FES Demokratie, Frieden und Entwicklung zu Fördern und Globalisierung sozialverträglich zu gestalten. In Mazedonien heißt dies vor allem, das demokratische System durch politische Bildung von Multiplikatoren zu stärken, die Partizipationsfähigkeit von Minderheiten zu erhöhen und durch frühzeitige Prävention neuen Konflikten entgegenzuwirken.

Dr. Bongartz führte uns in einer offenen Diskussion zunächst in die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Lage Mazedoniens ein. Die Beziehungen des jungen, erst seit 1991 unabhängige Staates zu seinen Nachbarn sind noch immer von Spannungen geprägt. Insbesondere der „Namensstreit“ mit Griechenland behindert die Integration in die NATO und die Europäische Union. Bongartz machte deutlich, das die griechische Position zwar für Mazedonien problematisch ist, doch „die Griechen sind nicht Schuld.“ Streitpunkt sei die politische Identität von Staaten und auf beiden Seiten fehle der politische Wille für einen Kompromiss.

Innenpolitisch seien jedoch die interethnischen Beziehungen, die im Fokus unserer Reise stehen, das Hauptproblem. Ausgangspunkt sei der beginnende Bürgerkrieg 2001, bei der albanische Kämpfer der UČK für mehr Rechte der albanischen Minderheit gegenüber der mazedonischen Mehrheit kämpften. Dank internationaler diplomatischer Intervention und friedenserhaltender Maßnahmen konnte der offene Konflikt im Rahmenabkommen von Ohrid beigelegt werden, das insbesondere die Beteiligung der albanischen Bevölkerung an gesamtstaatlichen Entscheidungen, weitgehende Rechte in der lokalen Selbstverwaltung und die Gleichstellung beim Zugang zum öffentlichen Dienst und im Bildungswesen regelte. Doch die Spannungen flammten insbesondere im Frühjahr dieses Jahres wieder auf, als ein mazedonischer Polizist zwei junge Albaner erschoss. Hierauf kam es zu Ausschreitungen in Schulen und fünf Mazedonier wurden unter ungeklärten Umständen ermordet.

Die wirtschaftliche Situation Mazedoniens beschreibt Bongartz als sehr kritisch. Die Arbeitslosigkeit beträgt über 30%, die Jugendarbeitslosigkeit sei mit 65% noch deutlich höher. Seit Anfang des Jahres seien die Lebensmittelpreise, insbesondere für Brot und Milch, deutlich gestiegen. Ungefähr 20% der Bevölkerung lebe unter der Armutsgrenze. Erschwerend komme die steigenden Energiepreise hinzu.

Bongartz kritisiert die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Regierung. Statt wirtschaftliche Reformen voranzutreiben, investiere die Regierung in das Megaprojekt Skopje 2014, mit dem der Mythos eines antiken Mazedonien verkörpert werden soll. Alleine für dieses Projekt habe der Staat einen Kredit über 240 Mio. EUR mit einem sehr hohen Zinssatz aufgenommen. Der Staat sei derzeit kaum noch zahlungsfähig und die Fälligkeit des ersten IWF-Kredits 2015 könnte zur endgültigen Insolvenz führen. Die qualifizierten jungen Leute wandern aus, zurückbleiben rund 100.000 Arbeitslose, die als nicht beschäftigungsfähig gelten – bei einer Gesamtbevölkerung von 2 Millionen Einwohnern. „Wenn nichts passiert, dann wird das explodieren“, so Bongartz.

Die Politische Kultur Mazedoniens leidet unter dem Erbe des Sozialismus und der Transformationsprozess ist noch lange nicht abgeschlossen. Zwar sei formell das Skelett eines demokratischen Staates vorhanden, doch das System selbst beruhe auf Korruption, Nepotismus und einer Kultur der Angst. Seit der Cousin des Regierungschefs Leiter des Geheimdienstes ist, müssten Oppositionelle damit rechnen, dass nicht nur sie selbst aus allen Stellen des Staatsapparates ausgeschlossen würden, sondern auch ihre Verwandten. Nicht von ungefähr vergleicht Bongartz das System mit anderen osteuropäischen Autokratien. Es herrsche ein Top-Down-Denken, in dem ausschließlich bedingungslose Loyalität zähle. Das politische Leben sei von einem Lagerdenken geprägt, in dem Wahlkampf als Krieg verstanden würde. In ihrem Willen, Pfründe für die eigenen Anhänger zu sichern und sich selbst zu bereichern, würden sich die konservative VMRO und die postsozialistische SMDP untereinander genauso wenig unterscheiden, wie die drei albanischen Parteien.

Ein grundsätzlicher Wandel sei nur eine Graswurzelbewegung zu erwarten. „Aus Movements können Parteien werden“, hofft Bongartz, doch bisher fehlen Persönlichkeiten die eine solche Bewegung tragen könnten und Ideen, die Veränderung bringen. Eine Schlüsselrolle habe dabei die Zivilgesellschaftsförderung, insbesondere durch die EU.

Keiner will mehr Krieg auf dem Balken, doch die Situation, so unser erster Eindruck ist weniger ruhig, als man angesichts der fehlenden Medienberichterstattung in Deutschland annehmen könnte. Hieran kann auch das Abendessen mit jungen aufstrebenden Parteifunktionären, Teilnehmern der politischen Akademie der Friedrich-Ebert-Stiftung und Absolventen des internationalen  Parlamentsstipendiums des Bundestags nichts ändern. Auch hier stoßen wir auf interethnische Vorbehalte, auf Ratlosigkeit gegenüber der wirtschaftlichen Situation und auf fehlende Kompromissbereitschaft gegenüber anderen politischen Meinungen. Der Abend vermittelt die Lebensfreude der Menschen, für die Politik nicht Alles ist, solange es noch Šopska Salat, gebackenen Käse und große Fleischportionen gibt. Einen Brotkorb sucht man vergebens, denn um uns herum sitzen nur die gut ausgebildeten, einflussreichen, parteinahen Funktionäre von morgen.

Heinz Bongartz und Nita Starova und dem FES-Büro Mazedonien sind wir zu größtem Dank verpflichtet. Ohne Sie wäre die Exkursion nach Mazedonien in dieser Form nicht realisierbar gewesen. So vermittelten sie uns nicht nur die Kontakte zu zahlreichen NGOs und hochrangigen Vertretern von Parteien und Zivilgesellschaft, sondern halfen uns auch bei der logistischen Durchführung bis hin zur Buchung der Hotels.

Als Referent im Kosovo – Bericht über die Political Academy for Progressive Youth 2012

(Ruben Werchan) Im März 2012 startete der stipendiatische Arbeitskreis (AK) Osteuropa die „Eastern Expertise“. Hinter der „Eastern Expertise“ steht die Idee, die Auslandsarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Osteuropa stärker mit den osteuropainteressierten Stipendiaten/innen zu vernetzen. Zu diesem Zweck wurde den Auslandsbüros der FES von Seiten des AKs eine Datenbank zur Verfügung gestellt, in die sich Mitglieder des AKs auf Wunsch eintragen lassen können. Diese Datenbank gibt Auskunft über Interessengebiete und Qualifikationen der Stipendiaten/innen und ist gedacht als Verzeichnis von interessierten und qualifizierten Nachwuchswissenschaftlern, die den Büros als potentielle Referenten/innen zur Verfügung stehen.

Eine der ersten Reaktionen, die wir auf diese Initiative erhielten kam vom Büro der FES in Prishtina, im Kosovo. Scheinbar erreichte die „Eastern Expertise“ das Büro in Prishtina genau zur richtigen Zeit, denn dort wurde für das zweite Modul der „Political Academy for Progressive Youth 2012“ (PAfPY) noch ein Referent für den Themenblock „Wirtschaft und Sozialdemokratie“ gesucht. Nachdem das Büro das „Eastern Expertise“ Verzeichnis erhalten hatten, wurde ich als Politik- und Wirtschaftswissenschaftler eingeladen, einen Block zu diesem sehr breiten Oberthema zu referieren. Ich teilte mir das Thema mit Dr. Thomas Greven von der FU Berlin. Da ich als erster zum Thema referieren sollte entschied ich mich meinen Block so zu gestalten, dass ich einen Überblick über mögliche wirtschaftstheoretische Begründungen sozialdemokratischer Politik geben würde.

Die PAfPY 2012 fand in der Zeit von April bis Oktober 2012 in verschiedenen Städten im Kosovo statt. Sie kombiniert politische Bildung und politisches Training mit dem Ziel junge Menschen aus dem Kosovo zu verantwortungsbewussten Führungspersönlichkeiten weiterzubilden. Sie richtet sich nach eigenen Angaben an Menschen mit progressiven Ideen für die kosovarische Gesellschaft, welche auf den Werten von Freiheit, Gleichheit, sozialer Gerechtigkeit und Solidarität fußten. Die Academy hat es sich zum Ziel gemacht, sowohl Wissen als auch Fertigkeiten für politische Tätigkeit zu vermitteln. Dabei wurden folgende fünf Themen in fünf Veranstaltungen schwerpunktmäßig behandelt:

      1. Die Prinzipien einer demokratischen politischen Kultur und eines demokratischen politischen Systems

 

      2. Effektive und sozial gerechte Gesetzgebung zur Schaffung von nachhaltiger Entwicklung und eines sozialen Wohlfahrtsstaats

 

      3. Gute Regierungsführung und Dezentralisierung

 

      4. Der EU-Integrationsprozess für den Kosovo

 

    5. Eintreten für soziale Rechte

Ich selbst nahm, wie bereits erwähnt, an der zweiten Veranstaltung als einer von drei Referenten teil. Die anderen Referenten waren Arne Hasselgren von der Sozialdemokratischen Partei Gothenburg (Schweden) und der bereits genannte Dr. Greven. Herr Hasselgren beschäftigte sich auf der Academy vor allem mit Wohlfahrtsstaatsentwicklung und Dr. Greven vertiefte die Thematik „Wirtschaft und Sozialdemokratie“ dahingehend, dass er vor allem über das Verhältnis zwischen Sozialdemokratie, Gewerkschaften und Unternehmen einging.

Ich selbst hatte mich für mein Referat entschieden, „Sozialdemokratie“ an den sozialdemokratischen Idealen ‚Freiheit’, ‚Gleichheit’ und ‚Solidarität’ festzumachen und zu untersuchen, wie aus wirtschaftstheoretischer Perspektive eine Politik, die auf diesen Idealen fußt, aussehen und wie sie sich auf das Marktgeschehen und die gesellschaftliche Wohlfahrt auswirken kann. Von diesen Überlegungen ausgehend stellte ich dar, wie einzelne politische Programme (öffentliches Bildungs- und Gesundheitswesen, soziale Transferleistungen, Arbeitsmarktpolitik und progressive Besteuerung) dazu beitragen können eine freiere, gleichere und solidarischere Gesellschaft zu schaffen. Im Anschluss an meine Präsentation diskutierte die Teilnehmern/innen mit mir über die Möglichkeit der Realisierung einzelner Politiken. Diese Frage schien die jungen Kosovaren/innen mehr als alles andere zu beschäftigen, was vor dem Hintergrund eines Landes, dass sich noch im Aufbau politischer und gesellschaftlicher Strukturen befindet, leicht nachvollziehbar ist.

Generell wurde auf der Veranstaltung der stockende Aufbau einer Staatlichkeit im Kosovo bemängelt, der auch auf den international ungeklärten Status des Landes zurückgeführt wurde. Weniger als die Hälfte der Mitgliedsländer der Vereinten Nationen haben den Kosovo als autonomen Staat anerkannt. Vor allem die Herrschaftsansprüche von serbischer Seite führen in der Region immer wieder zu Konflikten. Dieser Konflikt wird in der Stadt Mitrovica, in welcher dieses zweite Modul der PAfPY stattfand, besonders deutlich. Mitrovica liegt an der Grenze zu dem Gebiet, das innerhalb des Kosovos mehrheitlich von ethnischen Serben (und nicht von Kosovo-Albanern) bewohnt wird. Entlang eines Flusses ist die Stadt in eine serbische und eine kosovo-albanische Seite gespalten. Da es immer wieder zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen den beiden Bevölkerungsgruppen kommt, sind die Brücken über den Fluss teilweise nur noch für Fußgänger passierbar und werden von beiden Seite militärisch bewacht. Auch NATO-Truppen sind präsent. Tatsächlich scheint es, als würde man mit dem Fluss eine Landesgrenze überschreiten: Sprache, Schrift, Währung und sogar das Mobilfunknetz ändern sich sofort auf der nördlichen Uferseite. Es ist offensichtlich, dass die Region von einer Lösung des Konflikts noch weit entfernt ist. Die Teilnehmer_innen der Veranstaltung waren jedoch mehrheitlich der Überzeugung, dass der ungeklärte politische Status und die andauernden ethnischen Konflikte die Hauptgründe dafür sind, dass sich ausländische Investitionen in Grenzen halten und die Entwicklung des Landes nur langsam voran geht.

Es war sehr inspirierend, sich mit informierten und interessierten Menschen über die Zukunft des jungen Landes auszutauschen und mit ihnen Visionen über die politische Zukunft des Landes zu entwickeln. Dabei waren die Diskussionen von einem starken Pragmatismus geprägt, der aber glücklicherweise nur selten in Mutlosigkeit mündete, was in Anbetracht der derzeitigen politischen und ökonomischen Lage (vor allem die hohe Jugendarbeitslosigkeit ist ein Problem) im Kosovo durchaus keine Selbstverständlichkeit ist. Ich wünsche mir, dass die Political Academy for Progressive Youth die Teilnehmern/innen motiviert hat, sich weiterhin für eine demokratische Entwicklung des Kosovos stark zu machen und ihnen noch einige zusätzliche Argumente geliefert hat, warum es lohnenswert ist, dabei die Ideale von Solidarität und sozialer Gerechtigkeit zugrunde zulegen.

Weitere Informationen zur Political Academy for Progressive Youth gibt es hier und allgemein zur FES in Prishtina hier.

Praktika im Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Warschau

Wen wir suchen:

Studierende, die mind. das Grundstudium (bzw. im Bachelor-Studiengang mind. 3 Semester) in einem sozial- oder kulturwissenschaftlichen Fach abgeschlossen haben, über polnische Sprachkenntnisse verfügen und gesellschaftspolitisch engagiert sind. Die Praktikumsdauer sollte mindestens zwei Monate betragen. Bei Interesse reichen Sie bitte einen aussagekräftigen Lebenslauf und ein ausführliches Anschreiben ein. Aus dem Anschreiben sollte Ihre Motivation für die Mitarbeit in
unserem Warschauer Büro hervorgehen.

Was wir bieten:

Das gut ausgestattete Büro bietet PraktikantInnen einen eigenen PC-Arbeitsplatz. Die Stiftung arbeitet eng mit polnischen Wissenschaftlern zusammen, wodurch wissenschaftlichen Untersuchungen und Forschungen ideale Voraussetzungen geboten werden. Das Praktikum ist in den Fachbereichen Europapolitik und deutsch-polnische Beziehungen angesiedelt. Der Arbeitsbereich der PraktikantInnen ist jedoch nicht auf ein bestimmtes Thema festgelegt und kann vorab besprochen werden. Die Aufbereitung aktueller politischer, wirtschaftlicher und sozialer Themen sowie die Mithilfe bei der Planung, Vorbereitung und Durchführung von Seminaren und Konferenzen der Stiftung zählen zu den Grundaufgaben der täglichen Arbeit von PraktikantInnen in der Stiftung. Leider kann die Stiftung kein vertragliches Praktikumsentgelt zahlen. Eine Möglichkeit, finanzielle Unterstützung in Deutschland zu erhalten, ist die Beantragung von Auslands-BaföG oder eines Praktikumstipendiums beim DAAD. Mehr über uns erfahren Sie auch im Internet unter www.feswar.org.pl oder unter www.facebook.com/FESWarschau

Die Friedrich-Ebert-Stiftung kann bei der eigenverantwortlichen Organisation einer Unterkunft sowie der An- und Abreise behilflich sein.

Bei Interesse bewerben Sie sich bitte mit:

Anschreiben
Lebenslauf
Leistungsnachweise
ggf. Praktikums- und Arbeitszeugnissen

bei Bastian Sendhardt unter bsendhardt[at]feswar.org.pl

 

Bericht über ein Praktikum im Moskauer Büro der FES

(Ruben Werchan)

Während meines einjährigen Studienaufenthalts an der Lomonossov-Universität in Moskau im Studienjahr 2010/11 habe ich längere Zeit als Praktikant im Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Moskau gearbeitet. Während dieser Zeit habe ich neben der Mitarbeit an den laufenden Projekten des Büros an einer Forschungsarbeit über die Sozialsysteme in Belarus und Russland gearbeitet. Mein Bericht stellt die FES und ihre Arbeit im In- und Ausland, sowie die Ergebnisse meiner Forschung vor.

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Wandel durch Annäherung? Die Rolle Polens und Deutschlands bei der europäischen Revolution 1989/1990

Wandel durch Annäherung?


Die Rolle Polens und Deutschlands bei der europäischen Revolution 1989/1990

Montag, den 14. November 2011
18.30 – 20.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung
Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin
Konferenzsaal (Haus 2)

Ende der achtziger Jahre stand Mittel- und Osteuropa im Zeichen politischer und ökonomischer Umwälzungen. Die friedlichen Revolutionen führten zum Fall des Kommunismus. Der Sieg von Freiheit und Demokratie ermöglichte die Deutsche Einheit und veränderte das Gesicht Europas.
Mehr als 20 Jahre danach diskutieren und spekulieren Politiker, Historiker, Wissenschaftler und Journalisten weiterhin über die Ursachen der europäischen Revolution von 1989/1990.
Ist der Fall des Eisernen Vorhangs maßgeblich auf die Politik von Gorbatschow zurückzuführen? Oder war die sozialdemokratische Entspannungspolitik letztlich ausschlaggebend? Welche Rolle spielten die Gewerkschaftsbewegung „Solidarność“ in Polen und die oppositionellen Gruppierungen in der DDR? Wie wirken sich die Umbrüche auf das heutige deutsch-polnische Verhältnis aus?
Diese und andere Fragen möchten wir gemeinsam mit Markus Meckel, ehemaliger Außenminister der DDR, Katarzyna Stoklosa, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Süddänischen Universität Sønderborg, und Gunter Hofmann, Journalist und Herausgeber des Buches „Polen und Deutsche – Der Weg zur europäischen Revolution 1989/90“, diskutieren.
Bitte melden sie sich per E-Mail bis zum 11. November an Magdalena Stawiana (Magdalena.Stawiana@fes.de).

Programm


18:00 Uhr

Registrierung

18:30 Uhr

Begrüßung
Dr. Ernst Hillebrand,
Leiter Referat Mittel- und Osteuropa
Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin

18:40 Uhr

Diskussion mit
Gunter Hofmann, Autor und Journalist, Die ZEIT
Markus Meckel, ehemaliger Außenminister der DDR,
MdB 1990-2009
Katarzyna Stoklosa, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Süddänischen Universität Sønderborg

19:15 Uhr

Diskussion mit dem Publikum

20:00 Uhr

Ende der Veranstaltung
Moderation:
Manfred Sapper, Zeitschrift OSTEUROPA