Schlagwort: Russland

(Liana Fix) Es herrscht Winter. Nicht nur in Moskau, sondern auch in den deutsch-russischen Beziehungen. Nach dem umstrittenen Urteil im Prozess um Pussy Riot verfasste die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag, der die Menschenrechtslage in Russland scharf kritisierte. Erzürnt erklärte das russische Außenministerium daraufhin den Beauftragten der Bundesregierung für deutsch-russischen zivilgesellschaftlichen Dialog, Andreas Schockenhoff, zum unerwünschten Gesprächspartner. Die Wellen der Empörung schlugen hoch.

Zwei Tage vor Beginn der Konsultationen breche ich auf nach Moskau, um als junge Delegierte am Petersburger Dialog teilzunehmen. Der Petersburger Dialog wurde vor zwölf Jahren von Schröder und Putin – verbunden in enger Männerfreundschaft – als Forum für zivilgesellschaftlichen Austausch zwischen Deutschland und Russland gegründet. Die Ergebnisse werden den Regierungschefs beider Länder zu Beginn der Konsultationen vorgetragen. Aber wie viel bringt so ein „talking shop“?

Ich bin Mitglied der Arbeitsgruppe Politik. Hochrangige Politiker aus dem Auswärtigen Ausschuss der Duma, des deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments sind vertreten, zusammen mit Akademikern und Think Tankern. Die Diskussion verläuft gut, bis das Thema Eurokrise aufkommt. Selbstbewusst spielen die Russen die „Asian card“: Wenn die EU ihre Finanzen nicht in Ordnung bringe, müsse man sich verstärkt nach Asien orientieren. Deutsche Vertreter halten dagegen und werfen Russland Schadenfreude vor. Russland solle sich erst einmal um seine demokratische Entwicklung kümmern. Die ersten fangen an mit ihren Handys zu spielen. Die Diskussion endet konfrontativ, aber: man hat sich ausgesprochen.

Der Petersburger Dialog wird von vielen Seiten als zu staatsnah und politisch kritisiert. In der Tat, es ist keine unabhängige zivilgesellschaftliche Veranstaltung. Das zeigt sich alleine schon an den Personalien der Vorsitzenden: Auf deutscher Seite Lothar de Maizière, ehemaliger Ministerpräsident der DDR, auf russischer Seite Viktor Subkow, ehemaliger stellvertretender Premierminister. Gleichzeitig sichert das aber auch die politische Relevanz des Dialogs. Wann sonst haben zivilgesellschaftliche Vertreter die Gelegenheit, kritische Fragen so direkt an die Staatsoberhäupter zu richten? Es ist ein Balanceakt, der jedes Jahr neu ausgehandelt werden muss.

Das Abschlusstreffen des Petersburger Dialogs findet dieses Jahr im Kremlpalast statt. Merkel ist gut in Form. Die Fragen aus dem Publikum richten sich fast alle an sie und es geht immer wieder um die Kritik aus Deutschland. Sie pariert sie gekonnt, fast schon kess, und spricht zur Überraschung aller Pussy Riot und weitere umstrittene Gesetze an. Kritik müsse man aushalten, gerade unter Freunden. Wenn sie immer gleich eingeschnappt wäre bei all der Kritik, die sie erhält, könne sie sich keine drei Tage im Amt halten. Und es sei ja auch kein Geheimnis, dass der russische Präsident auch nicht auf den Mund gefallen sei. Das ist direkt, aber nicht unfreundlich.

Putin sieht nicht gut aus. Gerüchte machten die Runde, dass er gesundheitlich angeschlagen ist, sich eventuell beim Judo verhoben hat. Für einige Spitzen reicht es aber noch. Deutschland sei ja nur noch zweitwichtigster Handelspartner Russlands, nach China. Und nach wirtschaftlichen Maßstäben müsse man die gesamte EU als Kartellvereinigung bezeichnen – eine Anspielung auf das EU-Kartellverfahren gegen Gazprom. Die Kanzlerin lächelt gequält. Später gibt es jedoch noch ein zweideutiges Kompliment. Auf die Ausführungen Merkels, dass es ja nicht „den Deutschen“ und „den Russen“ gäbe, entgegnet Putin, dass es aber „die Deutsche“ gibt. Und das sei die Bundeskanzlerin. Gelöstes Gelächter. Merkel und Putin sind sich in herzlicher Abneigung verbunden.