Zwischen „Billiglohn“ und „Fachkräftemangel“ – Migration aus Osteuropa heute (Veranstaltungsbericht)

(Kristin Eichhorn, Hanne Schneider)

Nach dem „langen Sommer der Migration“ in 2015 ist die Debatte vergangener Jahre um (Arbeits-)Migration aus Ostmittel- und Südosteuropa in den Schatten gerückt. Das Thema Asyl bestimmt die Beziehungen zu den Nachbarländern und Transitstaaten außerhalb der EU. Nach sieben Jahren EU-Freizügigkeit mit den EU-15 Ländern und vier Jahren freiem Arbeitsmarkt für RumänInnen und BulgarInnen sind viele Fragen offen: Was ist aus der Angst vor „Billlohn-“ oder „Armutsmigration“ geworden? Und was benötigen wir eigentlich für einen echten (sozialen) Europäischen Arbeitsmarkt, auch im Hinblick auf Debatten um Fachkraftmangel?

Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigten wir uns im Rahmen eines Workshops beim Wiedersehen von FES-Ehemalige e.V. Unter dem Titel „Zwischen „Billiglohn“ und „Fachkräftemangel“ – Migration aus Osteuropa heute“ haben wir gemeinsam mit ExpertInnen und Interessierten diskutiert.

Entwicklung der Debatte um Migration in Deutschland und Europa seit den 1990er Jahren.

Zum Einstieg gab Hanne Schneider (Migrationswissenschaftlerin und Mitarbeiterin der TU Chemnitz) einen Überblick über die Entwicklung der Debatte um Migration aus Mittel- und Osteuropa seit den 1990er Jahren und zeigte somit auch die Komplexität des Themas auf. Migration bestimmt bereits seit dem Zusammenwachsen Europas nach dem Fall des eisernen Vorhangs die Beziehungen insbesondere auch zu den mittel- und südosteuropäischen Ländern. Hier zu nennen sind beispielsweise die Fluchtmigration infolge der Jugoslawienkriege, der Umgang mit AussiedlerInnnen, eine hoher Anteil an der Binnenmobilität innerhalb der EU oder auch die Debatte um sog. „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus den Westbalkanländern.

Dominique John (DGB – Faire Mobilität) präsentierte uns das DGB-Projekt „Faire Mobilität“. Durch dieses Projekt, können sich ArbeitsmigrantInnen an Beratungsstellen in ganz Deutschland wenden. Neben einem Überblick über die häufigsten Beschäftigungsformen (Transport/Lager/Logistik, Baugewerbe, Gebäudereinigung, Fleischindurstrie), schilderte uns Dominique John typische Fallkonstellationen, beispielsweise Unterschreitung des Mindestlohns, oder gänzliche Einbehaltung des Lohns sowie katastrophale Bedingungen in der Unterbringung.

Im Anschluss gab Bartosz Rydliński (polnischer Sozialdemokrat und Mitbegründer des Ignacy Daszyński Center) einen Einblick in die polnische Perspektive. Viele verbinden mit Polen ein Herkunftsland vieler ArbeitsmigrantInnen. Allerdings ist insbesondere seit dem Ukrainekonflikt auch ein Aufnahmeland ukrainischer MigrantInnen, welche unter schwierigen Bedingungen arbeiten und leben.

Eine ukrainische Arbeitsmigrantin verliert einen Arm bei der Arbeit. Ihr Arbeitgeber weist jede Verantwortung von sich (Screenshot http://poznan.wyborcza.pl).

Zum Abschluss gab uns Tobias Thimm (Verwaltungswissenschaftler und ehemaliger Praktikant der FES) einen Einblick in die Situation in Bulgarien. Seine Masterarbeit „Die Migration bulgarischer Staatsbürger nach Deutschland“ beschäftigt sich mit den positiven und negativen Auswirkungen der Arbeitsmigration auf Bulgarien als Herkunftsland. Während bestimmte Aspekte eines sog. ‚brain drain‘ zu erkennen sind und Abwanderung ganzer Abschlussklassen zwar gesellschaftliche Schwierigkeiten verursachen, sind die finanziellen Rückweisungen sowie das erworbene Wissen der RückkeherInnen von großer Bedeutung. Zentral sei es in Bulgarien die soziale Spaltung zu verringern und Institutionen zu stärken.

Ergebnissicherung der Abschlussdiskussion

In einer abschließenden Diskussion im World-Café Format sammelten wir gemeinsam mit den Referentinnen Thesen zur Gestaltung der Arbeitsmigration in und aus Mittel- und Osteuropa.  Sowohl die Herkunftsländer als auch die Aufnahmeländer (und Deutschland im speziellen) haben noch einige Hausaufgaben offen haben: In Deutschland existieren bereits viele Arbeitnehmerrechte, allerdings müssen die Schutzaufgaben innerhalb Deutschlands für ArbeitsmigrantInnen ernst genommen werden. Eine Möglichkeit zu Umsetzung wäre die Stärkung der Gewerkschaften und ein gezieltes Heranführen der ArbeitsmigrantInnen an die Gewerkschaften. Zudem müssen EU-Standards aktiv umgesetzt werden. In den Herkunftsländern sollte weiterhin das Vertrauen in die staatlichen Institutionen gestärkt werden und die Rolle der Zivilgesellschaft unterstützt werden.

Wir bedanken uns bei allen ReferentInnen für den wertvollen Input und Teilnehmenden für die angeregte Diskussion. Zudem danken wir FES-Ehemalige e.V. für die Ermöglichung der Durchführung des Workshops.

„Bulgarien ist nicht Albanien“ – Tschechische Energie und bulgarische Behörden

(Tobias Endrich)

Alice Greschkow beleuchtete die Proteste in Bulgarien vorige Woche an dieser Stelle. Folgende Zeilen werfen einen Blick auf die Geschehnisse aus der Perspektive tschechischer Medien.

40 Prozent der bulgarischen Haushalte werden von Tochterunternehmen der tschechischen Gesellschaft ČEZ mit Strom beliefert – am Mutterunternehmen hält der tschechische Staat fast 70% der Aktien.

Der bulgarische Premier Bojko Borisov drohte im Zusammenhang mit einer Preissteigerung bei Energie und damit zusammenhängenden Protesten mit einem sofortigen Lizenzentzug wegen Verstößen gegen bulgarisches Recht, insbesondere soll falsch oder unzureichend ausgeschrieben worden sein. Das klang zunächst nach Enteignung – die bulgarischen Behörden sprachen aber bald nur noch davon, eventuelle Verstöße der ČEZ nach allgemeinen Verfahrensregeln behandeln zu wollen.

Vertreter der ČEZ sind davon überzeugt, dass Bulgarien als Mitglied der EU sich einen Lizenzentzug nicht erlauben wird. Der Angriff Borisovs gegen ČEZ wird auch von Politik und Medien in Tschechien als hauptsächlich politisch motiviert gewertet. Gleichzeitig herrscht überwiegend Verständnis für die Kritik an der Preissteigerung selbst.  (Noch-)Präsident Klaus nutzte die Gelegenheit, um die Regierung und insbesondere den von ihm im kürzlich zu Ende gegangenen Präsidentenwahlkampf immer wieder attackierten Außenminister Karel Schwarzenberg für ihr schwaches Eintreten zu kritisieren. Nach seinen Worten entspricht die Rolle der ČEZ einem Spielball im politischen Wettstreit Bulgariens. Klaus bezeichnete das leise Vorgehen des Außenminister als „doppelt unangebracht“ –  würde so etwas in Tschechien passieren, hätte der Präsident nach eigenem Szenario sofort eine ganze Schar von Diplomaten auf der Matte stehen.

Schwarzenberg äußerte im staatlichen Fernsehen, dass es hier um eine Frage der Gesellschafft ČEZ geht, deren Lösung ebenfalls zuvörderst der ČEZ obliege, wobei er sich Hilfestellung bei der Klärung vorbehielt.

Tschechische Kommentatoren beschäftigen sich aber nicht nur mit der Stellung der ČEZ als „innenpolitischer Sündenbock“ sondern betonen auch, dass das Auftreten der ČEZ mit zunehmender Entfernung Richtung Osten „dominanter“ bzw. forscher wird. Die ČEZ-Gruppe ist auch in Rumänien, Albanien und der Türkei vertreten sowie in der Slowakei und Ungarn, Deutschland und Holland.  Für den (bulgarischen) Vorwurf, Managergehälter und Boni stehen in keinem Verhältnis zum dortigen Lebensstandard, herrscht Verständnis.

Die ČEZ ist mit Investitionen in Höhe von über 17 Milliarden Kronen (680 Mio. EUR) in Bulgarien engagiert. Dabei kritisiert die ČEZ, dass das eigentlich unabhängige Amt für die Regulierung der Strompreise direkt an Weisungen des Premiers gebunden sei. Ihre Manager hoffen aber auf einen positiven Ausgang – ein „albanisches Szenario“ (Verluste im Millionenbereich) schließen die Manager aus. Über den Lizenzentzug wird im Laufe des März zu entscheiden sein. Keiner der 20 vom Regulierungsamt erhobenen Vorwürfe gegen die ČEZ könnten einen Lizenzentzug rechtfertigen – so sei nach Aussagen des Auslandschefs der ČEZ, Tomas Pleskač, z.B. gerügt worden, dass Dokumente eine Stunde zu spät vorgelegt wurden. Auch die Vorwürfe, Aufträge nicht korrekt ausgeschrieben zu haben, seien nicht stichhaltig. Besonders betonen Vertreter der ČEZ, dass das Unternehmen nicht für die Preissteigerung verantwortlich ist. Deren Ursprung sei in der Verwendung erneuerbarer Energien zu suchen.

Was mögliche Formen der Zurücküberführung in Staatseigentum angeht verweisen die Lidove Noviny auf vergangene Maßnahmen Borisovs – dieser habe es in anderen wirtschaftlichen Dingen „sogar fertig gebracht, sich mit Putin anzulegen“.  Ein bisschen Angst scheint nach dem verlustreichen Engagement in Albanien zu bleiben.

Wie auch immer die bulgarischen Behörden entscheiden mögen – die Angst, Tschechien könnte einem Beitritt zur EU Steine in den Weg legen, spielt anders als in Albanien keine Rolle mehr.

Proteste in Bulgarien: eine Lehre auf dem Weg zur funktionierenden Demokratie

(Alice Greschkow)

Sie bemalen Schilder und Transparente, zünden Fackeln an, manche schreiben sich Botschaften auf die Gesichter und tragen Flaggen um ihre Schultern. Es geht dann zum Treffpunkt, organisiert über soziale Netzwerke und Anrufe: der Protestmarsch an der Sofioter Adlerbrücke beginnt aufs Neue, genauso wie in den vergangenen Tagen.

Was in vielen anderen Ländern keine Besonderheit ist, ist für bulgarische Demonstranten ein Experiment mit der Demokratie. Nachdem das Land 500 Jahre lang von den Osmanen regiert wurde, daraufhin kurzzeitig eine Monarchie war, anschließend eine über 40-jährige sozialistische Ära überstand, wurde nach dem Zusammenbruch des politischen Systems versucht, demokratische Strukturen aufzubauen. Lange Zeit war dies allerdings nur in der Theorie der Fall: das Land war von Schattenwirtschaft und der Mafia beherrscht den Alltag über viele Jahre.
Es schien, als sei eine eingefleischte Obrigkeitshörigkeit bedingt durch die politischen Systeme über Generationen weitergegeben worden sein und die Menschen ohne Orientierung dastanden. Was macht man mit dieser neuen Freiheit? Was macht man mit Demokratie? Wie widerspreche ich?

Demonstrationen von bisher unerreichter Intensität auf Bulgariens Straßen. Bild: Marlene Marinho

Nach über 20 Jahren begannen Ende 2011 die ersten bedeutsamen organisierten Proteste, die 2012 fortgeführt wurden. Eine neue ökologische Bewegung, die hauptsächlich aus jungen Leuten bestand, hatte sich entwickelt und sie vertrat ihren Standpunkt: Fracking (hydraulic fracturing, eine naturgefährdende Methode, um durch Tiefbohrungen Erdgas oder Erdöl zu schöpfen) sollte verboten werden. Im Gegensatz zu der älteren Generation waren diese jungen Demonstranten noch nicht erschöpft von den prekären und ermüdenden Umständen, die auf der Bevölkerung lasteten: zwar Fiskalmusterschüler in der EU, aber wirtschaftlich schwach mit niedrigen Löhnen, lachhaft niedrigen Sozialleistungen und undurchsichtigen politischen Beschlüssen, waren Bulgarien oft an seine Grenzen gestoßen, doch in dieser Hinsicht sollte sich einiges ändern. Nach Frankreich wurde Bulgarien das zweite Land der Europäischen Union, in dem Fracking untersagt wurde – ein großer Erfolg für die grüne Bewegung, die sich von Parteizugehörigkeit distanziert, in einer Gesellschaft, in der die grünen Parteien noch nie den Einzug in das Parlament geschafft haben.

Auch gegen das umstrittene „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA), das gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen angehen sollte, gab es massive Proteste im Land: erneut waren es die jungen Leute, die auf die Straße gingen, weil sie Einschnitte in die Informations- und Meinungsfreiheit befürchteten. Kurze Zeit später wurde die Ratifizierung des Abkommens gestoppt. Solidaritätsbekundungen und öffentliche Protestaktionen fanden zudem im Rahmen des Gerichtsverfahrens der russischen Punkband „Pussy Riot“ im Sommer 2012 statt.

Es sind gerade diese Februarwochen, in denen erneute Demonstrationen von bisher unerreichter Intensität stattfinden: Zehntausende gingen im ganzen Land auf die Straßen, um gegen die Privatisierung und das Monopol im Energiesektor zu protestieren. Plötzlich um das Vielfache angestiegene und für viele Menschen unbezahlbare Stromrechnungen führten dazu, dass Bulgarinnen und Bulgaren ihren Unmut und Frustration zum Ausdruck brachten. Es kam zu Gewaltausschreitungen und kleineren Gefechten mit der Polizei. Dann geschah das Unerwartete: Ministerpräsident Bojko Borissov der konservativen Partei GERB und das Kabinett beugten sich dem Druck des Volkes und traten geschlossen zurück. Es ist eine Sensation, dass es so weit kam und die Stimme der Bevölkerung gehört wird, obwohl Vermutungen bestehen, dass es sich lediglich um einen geschickten Schachzug des Politikers handeln würde.
Dennoch treffen sie sich weiterhin an der Sofioter Adlerbrücke, marschieren in die Innenstadt, an den Ministerien und dem Parlament vorbei und skandieren die Parolen, die ihnen auf der Seele lasten: für soziale Gerechtigkeit, gegen das Monopol, gegen Korruption und die Mafia.

Es ist in Anbetracht der Geschichte des Landes tatsächlich erstaunlich, dass Bulgarinnen und Bulgaren es endlich schaffen, sich für friedliche Proteste zu organisieren und sich gemeinsam für einen Zweck einsetzen. Es ist zum einen die Frustration, die sie zu solch einem Schritt zwingt, zum anderen aber auch ein neuer gewachsener Glaube an Demokratie und die kollektive Macht des Volkes. Man bekommt den Anschein, das Land könnte zu neuem Selbstbewusstsein, einem anderen politischen Verständnis und gar einer neuen partizipativen politischen Kultur gelangen, die bisher de facto nicht existierte. Man war zu sehr daran gewöhnt, Umstände, so schwer sie in Bulgarien auch waren und sind, zu akzeptieren und sich dem Wort von Vorgesetzen, Politikern, reichen Geschäftsmännern und allgemein allen Menschen in höheren Positionen widerstandslos zu fügen.

Nachdem die Wut über Korruption, verantwortungslose Politik und die Mafia immer weiter gewachsen ist, könnte der steinige Weg durch die Armut und Existenzangst der Beginn einer tiefgreifenden Veränderung sein, wenn die Stimmung nicht kippt oder erneut jemand aus der Schattenwirtschaft oder Politik diese angestaute Energie für seine eigenen Interessen benutzt.


Beziehungen zu Nachbarstaaten und Skopje 2014 – Teil 3 des Interviews mit Tijana Angjelkovska

(Tijana Angjelkovska, Kristin Kretzschmar)

Tijana Angjelkovska ist aus Tetovo, Mazedonien. Sie studierte Betriebswirtschaftslehre in Tetovo und „Economics for Business Analysis“ in Großbritannien. Nachdem sie am AK Treffen in Berlin teilgenommen hat und uns einen ersten Einblick in die Minderheitenfrage in Mazedonien gab, stimmte sie zu, weitere Fragen in einem Interview zu beantworten. Daneben hat sie uns in der Planung des AK Treffens in Mazedonien unterstützt.

In Teil 3 des Interviews mit Tijana Angjelkovska befassen wir uns mit den Beziehungen zu Bulgarien und Griechenland sowie mit dem antiken Bauprojekt Skopje 2014.

Zur Erinnerung: Teil 1 befasste sich mit dem Community Development Institute und den sogenannten CICRs. In Teil 2 sprachen wir über Minderheiten und die Lage der Roma in Mazedonien.

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K.K.: Wie sieht es mit dem Einfluss Bulgariens im Konflikt aus? Bis zum Ende des zweiten Weltkrieges gab es ja die zu Teil offizielle Wahrnehmung, dass Mazedonien eine Teil Bulgariens sei. Momentan hört man nichts von solchen Ansichten. Gibt es diese noch?

T.A.: Nach den Balkan Kriegen wurde Mazedonien ja zwischen Serbien, Bulgarien und Griechenland geteilt. In Jugoslawien hatten wir dann nur das Recht einen Wahlbezirk zu bilden. Daraus entstand das heutige Mazedonien. Doch es gibt auch noch immer Regionen in Bulgarien und auch Griechenland die auch Mazedonien genannt werden. Bis vor kurzem hat Bulgarien auch nicht die mazedonischen Minderheiten im eigenen Land anerkannt. Die mazedonische Sprache wurde nicht anerkannt, da sie ein Dialekt des Bulgarischen sei.

K.K.: Aber auch mit Griechenland gibt es Auseinandersetzungen, auch ohne die sprachlichen Konflikte.

T.A.: Ja, Griechenland problematisiert den Namen Mazedoniens. In der griechischen Region Mazedonien gab es historisch bedeutende Ereignisse. Die Anerkennung eines Landes mit dem Namen der Region wird von Griechenland als Bedrohung der eigenen Identität gewertet.

K.K.: Wie stehst du zu den Großprojekten im Rahmen von Skopje 2014?

T.A.: Ich bin sehr gegen dieses Projekt. Erstens hilft es niemanden im 21. Jahrhundert byzantinischen Baustil nachzuahmen. Zweitens sind der Bau von Nicht-Investitionsgütern und die damit verbundenen finanziellen Ausgaben in Zeiten der Krise Schritte in genau die entgegengesetzte Richtung von dem, was das Land eigentlich braucht. Wir sollten in Richtung EU Integration streben – das heißt wir sollten daran arbeiten unsere Wirtschaft weiterzuentwickeln. Außerdem hat dieses Bauprojekt wiederum Probleme mit der albanischen Minderheit verursacht. Sie sagen ‚wenn die andern Minderheiten ein Budget haben, dann wollen wir das auch. Wir wollen auch Statuen und Bauten, die die albanische Bevölkerung repräsentieren‘. Aber auch die Außenwirkung ist negativ – die Griechen sagen ’sie stehlen auch weiterhin unsere Geschichte‘, denn viele der Bauten sind eben im byzantinischen Stil. Wir waren 500 Jahren Teil des Ottomanischen Reichs, daher sind unsere Gebäude anders. Diese Projekt repräsentiert einen Rückschritt in die Antike. Es wird versucht die neuere Geschichte zu überspringen. Dinge die hier in diesem Sinne nie bestanden, werden erbaut. Es gibt archäologische Ausgrabungsstätten, die den Wert haben etwas über unsere Geschichte auszusagen. Aber dies neu zu erschaffen macht keinen Sinn.

K.K.: Stellt es deiner Meinung nach den Versucht dar, eine nationale Legende zu erschaffen?

T.A.: Ja, auf jeden Fall.

K.K.: Tijana, vielen Dank für das Interview und deine Unterstützung während der Planung des Treffens des stipendiatischen Arbeitskreises Osteuropa in Mazedonien.

 

MIGRATION OF SORROWS: Georgi Gospodinov, 21.05.2012, 14.15Uhr, HU Berlin

(Institut für Slawistik – Humbolt Universität zu Berlin)

MIGRATION OF SORROWS: Does sorrow have its own geography? Is the Bulgarian “tuga” translatable? A smile from the saddest place in the world 
Georgi Gospodinov (1968) ist einer der meist übersetzten bulgarischen Schriftsteller nach 1989. Sein Werk umfasst Theaterstücke, Prosa und Lyrik. Vier seiner Gedichtbände wurden mit nationalen Literaturpreisen ausgezeichnet, ein Band ausgewählter Gedichte erschien unter dem Titel Kleines morgendliches Verbrechen (Droschl, 2010) in deutscher Sprache und wurde unter anderen von FAZ, NZZ, SZ und Die Welt besprochen. Sein Roman Natürlicher Roman (Droschl, 2007) wurde in 19 Sprachen – darunter Englisch, Französisch, Italienisch, Spanisch – übersetzt und von The New Yorker, NY Times, Guardian, der Times begeistert aufgenommen. Die deutsche Ausgabe wurde als „ein kleines, raffiniertes Meisterwerk“ (FAZ) gewürdigt und der Autor als „experimenteller Humorist der Verzweiflung“ (NZZ) bezeichnet.

Gospodinov ist Herausgeber der Anthologie Ich habe den Sozialismus gelebt. 171 persönliche Geschichten (2006), in der die Erinnerungen von einfachen Menschen an den Sozialismus zusammengetragen wurden. Seine Beschäftigung mit dieser Thematik setzte Gospodinov mit dem Katalog Bestandsaufnahme des Sozialismus (2006, gemeinsam mit J. Genova) fort, in dem bulgarische Alltagsobjekte der Jahre 1956-1989 vorgestellt werden. Beide Bücher wurden in Bulgarien intensiv diskutiert und wurden zu Bestsellern. Sein neuer Roman Physics of Sorrow, der im Dezember 2011 erschien, hielt sich mehrere Wochen an der Spitze der Bestsellerlisten Bulgariens.

Georgi Gospodinov hat einen PhD in Bulgarischer Literatur der Bulgarischen Akademie der Wissenschaften, war von 2008 bis 2009 im Rahmen des Berliner Künstlerprogrammes des DAAD in Berlin zu Gast und erhielt 2012 für sein Projekt Eine vorenthaltene Welt oder: eine kurze Geschichte des Ungeschehenen ein Stipendium des Wissenschaftskollegs zu Berlin. Gospodinov lebt und arbeitet in Sofia.

Im Anschluss an die Lesung in bulgarischer und englischer Sprache findet ein Gespräch mit dem Autor statt.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

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Die Lesung findet am 21.05. um 14:15 in der Humboldt Universität zu Berlin (Unter den linden 6, Raum 2103) statt. Ansprechpartner des Instituts für Slawistik ist Prof. Dr. Miranda Jakiša (miranda.jakisa@slawistik.hu-berlin.de)