Mazedonien – Gleichberechtigung der Ethnien auf dem Papier

(Marcel Hagedorn)

Überblick

Die Verfassung des unabhängigen Mazedoniens wurde am 17. November 1991 mit einer knappen Mehrheit von 93 zu 86 Stimmen vom ersten demokratisch gewählten Parlament verabschiedet. Die neue mazedonische Nation startete mit einem ersten Konflikt zwischen mazedonischen und albanischen Parlamentariern. Letztere befunden die albanischen Standpunkte nicht ausreichend in der Verfassung berücksichtigt, so dass sie geschlossen gegen sie stimmten. Die albanischen Abgeordneten hatten mehr Rechte für ihre Volksangehörigen gefordert.

Der Rechtsstaat und eine liberale Demokratie finden Verankerung in der Verfassung und sie enthält alle Merkmale einer modernen Staatsverfassung, garantiert das Privateigentum, gibt Hinweise auf ein Mehrparteiensystem und die Gewaltenteilung. Auch in Mazedonien geht alle Staatsgewalt vom Volke aus.

Staatlichen Souveränität

Bereits zu Beginn der Verfassung, in Artikel 1, ist die staatliche Souveränität Mazedoniens festgeschrieben. Der Artikel dient zum einen als Existenzgrundlage des unabhängigen Mazedoniens und als verfassungsrechtliche Grundlage, von außen kommende Angriffe gegen Mazedonien abzuwehren. Zu nennen sind hier vor allem die Konflikte Mazedoniens mit Griechenland, Serbien und Bulgarien über Geschichte, Name, Kultur, Nation, Sprache und Staatssymbole.

Andererseits ist Artikel 1 Schutz für innerstaatliche Zerwürfnisse, insbesondere im Hinblick auf den Konflikt zwischen Mazedoniern und Albanern. Dennoch schrieb man Mazedonien als einen Zentralstaat fest, als, wie von albanischen Politikern gefordert, einen Bundesstaat zu formen.

Demokratie

Das Volk von Mazedonien ist Träger der inneren Souveränität und einzige Quelle der Staatsgewalt. Hier wird nicht unterschieden zwischen Mazedoniern, Albanern und Angehörigen anderer ethnischen Minderheiten, sondern gemeint ist die multinationale Bevölkerung der Republik.

Mazedonien ist eine repräsentative Demokratie, denn genau wie in Deutschland, geschieht die Ausübung der Staatsgewalt durch demokratisch legitimierte Vertreter und (das ist anders, als in Deutschland) unmittelbar durch Volksentscheide.
Das Volk wählt zum einen alle 5 Jahre den Präsidenten der Republik und zum anderen alle vier Jahre die 120-140 Abgeordneten des mazedonischen Parlaments. Eine zweite Kammer, wie der deutsche Bundesrat oder der polnische Senat, gibt es nicht. Dies ist im Hinblick auf die interethnische Konflikte besonders bemerkenswert. Während das bevölkerungsmäßig weitestgehend homogene Polen, das wie Mazedonien ein Zentralstaat ist, eine solche Regionalrepräsentation kennt, verzichtet Mazedonien auf eine Kammer, die Bedürfnisse von Ethnien oder Regionen besser vertreten könnte.
Mazedonien ist trotz Direktwahl des Präsidenten nicht als Präsidialdemokratie ausgestaltet, sondern eine parlamentarische Demokratie. Die Kompetenzen des Präsidenten beschränken sich weitestgehend auf repräsentative Aufgaben. Er ist zwar das Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der mazedonischen Streitkräfte, diese Kompetenzen bezeichnen aber nur die „formale Macht“ des Präsidenten. Eine für Präsidialdemokratien typische Einflussnahmemöglichkeit auf die Regierungsbildung existiert in Mazedonien nicht.

Wie in Deutschland sind Wahlen in Mazedonien frei, allgemein, unmittelbar, gleich und geheim.

Minderheitenschutz als Verfassungsaufgabe?

Schon die Präambel zu Beginn der Verfassung betont, dass die verschiedenen, auf dem Gebiet Mazedoniens lebenden Völker die Verantwortung für die Gegenwart und Zukunft ihres mazedonischen Vaterlands übernommen haben. Damit wird schon in der Einleitung der Verfassung die multiethnische Zusammensetzung hervorgehoben und der Auftrag an alle Ethnien erteilt, Verantwortung in der Republik zu übernehmen.
Diese Fassung der Präambel wurde allerdings erst später durch eine Verfassungsänderung eingefügt. Vorher war sie so gefasst, dass sie die mazedonische Mehrheit zum friedlichen und gleichberechtigten Zusammenleben mit den Minderheiten aufrief. Eine ganz klare Bevorzugung der Mazedonier, die über die die Minderheiten zu herrschen hatten.
Die Äußerung seiner nationalen Zugehörigkeit und das Diskriminierungsverbot deswegen sind weitere Pfeiler des verfassungsmäßígen Minderheitenschutzes.

Aussagen der Verfassung zur Amtssprache

Laut Artikel 7 der Verfassung ist das Mazedonische und die kyrillische Schrift die Amtssprache der Republik. Lokal darf auch der Gebrauch anderer Sprachen zugelassen werden. Das Verfassungsgericht Mazedoniens kippte in einigen Entscheidungen immer wieder die mazedonienweite Zulassung der Minderheitssprachen, wie beispielsweise die Mehrsprachigkeit der Formulare für die Volkszählung 1994. Nur in den Regionen, wo eine Mehrheit oder eine wesentliche Zahl einer Ethnie lebt, darf nach dem „Amtssprachenartikel“ die Sprache dieser Ethnien verwendet werden.

Erst in einer späteren Verfassungsänderung wurde der Zusatz eingefügt, dass als weitere Amtssprache zugelassen werden kann, welche von mindestens 20% der mazedonischen Bevölkerung gesprochen wird. Da der Anteil an Albanern im Jahre 2003 bei 25,17% lag, gilt heute Albanisch neben Mazedonisch als Amtssprache der Republik.

Stellungnahme

Die mazedonische Verfassung ist eine moderne, demokratische und rechtsstaatliche Verfassung, betont religiös neutral und den Minderheitenschutz in den Vordergrund stellend. Die Ausgestaltung deutet heute nicht mehr auf eine Hegemonie der mazedonischen Mehrheitsbevölkerung hin. In den letzten Jahren hat sich viel getan, was die Gleichstellung der verschiedenen Ethnien betrifft.

Bemerkenswert ist vor allem der Eingriff des Verfassungsgericht, das des öfteren Entscheidungen traf, die zu Ungunsten der Minderheiten waren. Dies lässt sich vermutlich mit der ursprünglichen Fassung der mazedonischen Verfassung erklären, die eine starke Dominanz der mazedonischen Mehrheitsbevölkerung vorsah. Diese Entscheidungen trugen oftmals allerdings auch zu Verfassungsänderungen bei.

Heute wird insbesondere die Gleichstellung und gemeinsame Verantwortung aller Ethnien, die in der Präambel und zahlreichen Artikeln direkt oder indirekt deutlich wird, vom Verfassungsgericht zur Auslegung der Verfassung herangezogen.

Auf dem Papier scheint die Gleichberechtigung aller Ethnien in Mazedonien geschafft. Wie weit dies der Wirklichkeit entspricht oder doch nur Illusion ist, davon müssen wir uns in Mazedonien ein eigenes Bild machen.

Quelle: Goran Čobanov, Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassungsrechtsentwicklung in Makedonien, Marburg 2009, Tectum Verlag 

Minderheiten in Mazedonien – Teil 2 des Interviews mit Tijana Angjelkovska

(Tijana Angjelkovska, Kristin Kretzschmar)

Tijana Angjelkovska ist aus Tetovo, Mazedonien. Sie studierte Betriebswirtschaftslehre in Tetovo und „Economics for Business Analysis“ in Großbritannien. Nachdem sie am AK Treffen in Berlin teilgenommen hat und uns einen ersten Einblick in die Minderheitenfrage in Mazedonien gab, stimmte sie zu, weitere Fragen in einem Interview zu beantworten. Dieses Interview wird nun in drei Teilen veröffentlicht.

In Teil 2 des Interviews mit Tijana Angjelkovska befassen wir uns mit Minderheiten in Mazedonien. Was sind Minderheiten in Mazedonienen und wie ist die Lage der Roma?

Zur Erinnerung: Teil 1 befasste sich mit dem Community Devedlopment Institute und den sogenannten CICRs. In Teil 3 werden wir über Beziehungen zu Nachbarstaaten und Skopje 2014 sprechen.

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Kristin Kretzschmar: Wenn Du über Minderheiten in Mazedonien sprichst, geht es ja meistens um jene größeren Gruppen wie Albaner und Mazedonier …

Tijana Angjelkovska: Ja, das ist so eine Sache. In Mazedonien sind in der Regel die Albaner die größte Bevölkerungsgruppe. In anderen Teilen sind es die Mazedonier. Beide gelten aber als Minderheit. Alle weiteren Minderheiten – in Mazedonien leben Serben, Roma, Türken, Torbeshi, Vlafs und andere kleinere Ethnien – werden oft beiseite gelassen. In der Regel besteht nur an den größten Gruppen Interesse. Aber die Vertretung der Bedürfnisse und Rechte der Minderheiten ist ein Teil der Menschenrechte. Daher müssen wir sicherstellen, dass jeder die gleichen Rechte hat. Die Vertretung der Bedürfnisse und Probleme der Minderheiten gegenüber der Entscheidungsträger, ist einer der Hauptgründe dafür, dass CIRCs bestehen

KK: Und die kleineren Minderheiten bleiben im Gesetzgebungsprozess gewissermaßen außen vor?

TA: In der Regel werden sie nicht gezwungen, sich zu assimilieren; da aber ihre Rechte und Bedürfnisse als kleine Minderheit nicht zufrieden gestellt werden, assimilieren sie sich oft automatisch in die größeren Gruppen. Besonderes Westmazedonien ist eine problematische Region, wo wir viele Minderheiten haben. Jeder Mensch fühlt sich dort als Minderheit und jeder meint, seine Freiheiten und Rechte seien eingeschränkt. Und auch für mich war es am Anfang recht seltsam mich an die Idee zu gewöhnen, dass ich zur mazedonischen Minderheit in Mazedonien gehöre. Das sind Prozesse, die Zeit brauchen. Mazedonier, sowie Albaner oder Türken oder Serben – sie alle sind echte Minderheiten an einem gewissen Punkt. Aber es ist schwer zu sagen, wer „die wahre Minderheit“ ist. Wenn Du in Westmazedonien schaust sind eben die Mazedonier die Minderheit…

K.K.: Zahlenmäßig…?

TA: – und im Bezug darauf, wie sie im öffentlichen Leben vertreten sind und wie die Region strukturiert ist. Wir haben gewissermaßen eine „Prozent“ Demokratie – es wird versucht mit quantitativen Maßnahmen Fragen der Repräsentation zu befriedigen.

KK: Ok, und wie ist die Lage der Roma in Mazedonien?

TA: Eigentlich, denke ich, dass Roma in Mazedonien die besten Bedingungen in Europa vorfinden. Momentan arbeiten wir an der Umsetzung verschiedener Programme im Rahmen der Roma-Dekade 2005/2015. Ziel sind Verbesserungen der Vertretung der Roma im öffentlichen Leben. Außerdem gibt es neue Gesetzen, beispielsweise Schulpflicht und sie sind durchaus im gesamten System integriert. In der Tat ist Mazedonien das erste Land in der Region mit einem Minister der Roma-Ethnie und hat auch viele Roma in hohen Regierungsstellen vertreten. Mazedonien gibt sich große Mühe, sie auf höheren Ebenen zu integrieren. Es gibt aber immer noch eine Menge, was in den Bereichen Bildung und Integration getan werden muss.

KK: Die Situation in Shutka, die größte Roma-Gemeinschaft in Europa und Teil Skopjes, wird noch immer von sozialen Problemen definiert, nicht wahr?

TA: Suto Orizari ist weltweit die einzige Gemeinde mit einer Roma-Mehrheit und Roma als Amtssprache. Doch wie gesagt es gibt viele Dinge und Bereichen, die sich verbessern müssten, zum Beispiel Arbeitslosigkeit durch unzureichende Bildung. Das Bildungsniveau der Roma-Bevölkerung ist unbefriedigend, und das führt zu Armut und Integrationsproblemen. Auch die nicht regulierte Frage der Staatsbürgerschaft verhindert gleiche Teilhabe am Bildungssystem. Hinzukommen unzureichende Kenntnisse der mazedonischen Sprache.

Behausung ist auch ein Problem. Zum Beispiel gibt es Familien in Suto Orizari, die in winzigen Räumen leben ohne Elektrizität oder Wasser. Und all das führt zu dem größten Problem: das Gesundheitssystem. Das niedrige Bildungsniveau und Lebensstandard auf der einen Seite, und die medizinischen Kosten auf der anderen schließt die Roma-Bevölkerung vom Zugang zur Krankenversicherung und primären medizinischen Leistungen aus.

Interview mit Tijana Angjelkovska – Teil 1

(Tijana Angjelkovska; Kristin Kretzschmar)

Tijana Angjelkovska ist aus Tetovo, Mazedonien. Sie studierte Betriebswirtschaftslehre in Tetovo und „Economics for Business Analysis“ in Großbritannien. Während ihres Studiums arbeitete sie als Jugendarbeiterin in lokalen NGOs zur Verbesserung der Kommunikation und dem Verständnis zwischen allen Ethnien, die in Tetovo leben. Zuletzt war sie beim Community Development Institute (CDI) in Tetovo beschäftigt. Momentan nimmt sie am Europäischen Freiwilligendienst teil und arbeitet in Prag im Bereich internationale Angelegenheiten. Nachdem sie am AK Treffen in Berlin teilgenommen hat und uns einen ersten Einblick in die Minderheitenfrage in Mazedonien gab, stimmte sie zu, weitere Fragen in einem Interview zu beantworten. Dieses Interview wird nun in drei Teilen veröffentlicht.

 Teil 1 des Interviews befasst sch mit dem Community Development Institute (CDI), für welches sie in Tetovo arbeitete, sowie den Schwächen der Ausschüsse für Interethnische Beziehungen. Der AK Osteuropa wird im Rahmen der Reise nach Mazedonienen unter anderem auch das CDI besuchen.

In Teil 2 werden Minderheiten in Mazedonien allgemein betrachtet und Teil 3 befasst sich mit Mazedoniens Beziehungen zu Nachberstaaten und Skopje 2014.

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Kristin Kretzschmar (K.K.): Du hast für das CDI gearbeitet – was genau ist das CDI eigentlich?

Tijana Angjelkovska (T.A.): Das Community Development Institute (CDI) ist eine nicht-staatliche gemeinnützige Organisation, die auf die Verbesserung der interethnischen Verständigung und Toleranz hinarbeitet und die Stärkung der Kapazitäten der Organisationen und Einzelpersonen, sowie auf die Verbesserung der Lebensbedingungen und des Lebensstandards der Bürger in Mazedonien zum Ziel hat. Die Entwicklungen und Reformen nach dem Konflikt im Bezug auf die Dezentralisierung der Verwaltung des Landes sind auf der Grundlage des Rahmenabkommens von Ohrid getroffen wurden. Gemäß des Abkommens haben alle ethnischen Gruppen Anspruch auf eine angemessene Vertretung in öffentlichen Einrichtungen; sowohl auf lokaler als auf auch zentraler Ebene. Um die ausgewogene Vertretung zu gewährleisten und Probleme der ethnischen Minderheiten zu lösen, ist im 2002 erlassenen Gesetz über kommunale Selbstverwaltung die Einrichtung von Ausschüssen für die Interethnischen Beziehungen (Committees for Inter-Community Relations – CICR) vorgesehen. Genau auf diesen Ausschüssen, CICRs, lag in den letzten sieben Jahren der Schwerpunkt der Arbeit vom CDI.

K.K.: Wie muss man sich diese Arbeit vorstellen?

T.A.: In den Gemeinden arbeiten wir an der Verbesserung und Stärkung ihrer institutionellen Geschichte und Kapazitäten. CICRs sind ständige Beiräte der Gemeinderäte im Bezug auf interethnische Beziehungen. Die Zusammenarbeit zwischen CICRs und Gemeinderäten haben sich über die Jahre bereits verbessert. Nach den Kommunalwahlen im März 2009 resultierte aber das Fehlen von Mechanismen, um die Fortsetzung der Arbeit der CICRs in den Gemeinden zu sichern, in Diskontinuität der Aktivitäten, Intransparenz und Fehlfunktionen der CICRs.

K.K.: In welchen Beziehung stehen die CICRs zu Wahlen? Werden die Vertreter auch gewählt?

T.A.: Das Mandat der CICRs hat die gleiche Länge wie das Mandat der Vertreter im Gemeinderat. Doch da sie über keine institutionelle Geschichte verfügten, kam es nach den Wahlen zur Diskontinuität in der Funktionsweise der CICRs.

K.K.: Und diese CICRs sind in jeder Gemeinde obligatorisch?

T.A.: Diese sollen in Gemeinden eingerichtet werden, wo mindestens 20% der Bevölkerung einen anderen ethnischen Hintergrund als die Mehrheitsbevölkerung haben. Die Anzahl der Mitglieder variiert von Gemeinde zu Gemeinde, je nach Anzahl der zu vertretenden Ethnien. Aber je Ethnie gibt es immer nur einen Vertreter, der prozentuale Anteil der Ethnie wird nicht berücksichtigt. Aber, das CDI versucht neben der Arbeit an der institutionellen Verbesserung und Kontinuität der CICRs, auch Lobbyarbeit zu machen, um CICRs zwingend für jede Gemeinde zu machen, so dass selbst wenn es eine Person gibt, die einer Minderheit angehört, diese das Recht hat Bedürfnisse in die Politikgestaltung einfließen zu lassen.

K.K. Und wie sind der Fortschritte bei der Schaffung einer klaren Aufgabe und Verbesserung der Organisationsstruktur der CICRs?

T.A.: Es ist immer noch ein schwerer und langsamer Prozess. Da sich die Mandate der Mitglieder der CICRs und der Kommunalpolitiker gleich lang sind ist ein kontinuierliches Training für den Aufbau von Kapazitäten der Mitglieder und die Verbesserung der Organisationsstruktur, die das CDI organisiert, notwendig. Auch die Lobbyarbeit für die Änderungen in der Gesetzgebung in Bezug auf die CICRs ist langwierig.

 

Schwerpunktthema Mazedonien – Call for Papers

Nur selten hört man in den Medien von Mazedonien und dies kann gewissermaßen als ein gutes Zeichen gewertet werden.  Nachdem der kleine südosteuropäische Binnenstaat 2000/2001 kurz vor einem Bürgerkrieg stand und es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen slawischen Mazedoniern und Albanern kam, wurde mit einer Vielzahl von Gesetzen versucht, die Rechte aller Bürger zu schützen. Ist  Mazedonien dadurch zu einem guten Beispiel für die Lösung der Minderheitenfrage geworden und kann die mazedonische Praxis auch auf andere Länder übertragen werden? Oder täuscht die aktuelle Ruhe vielleicht nur über die verborgen Probleme hinweg: beispielsweise die schwierige Situation  der anderen Minderheiten (neben Albanern und slawischen Mazedoniern), die hohe Arbeitslosigkeit, die Gefahr sozialer Unruhen und die allgegenwärtige  Korruption?

Mit diesen und weiteren Fragen möchte sich der AK Osteuropa auf seinem AK Treffen, welches im September in Mazedonien stattfinden wird, beschäftigen. Zur Vorbereitung möchten wir den Blog nutzen, um Informationen über Mazedonien bereitzustellen und den Einstieg in die Thematik zu erleichtern. Daher sind alle aufgerufen, Beiträge über Mazedonien zu verfassen oder bereits vorhandene Arbeiten dem Redaktionsteam zur Verfügung zu stellen. Neben Beiträgen zu den oben genannten Themen, begrüßen wir auch allgemeine Artikel zu verschiedenen Themengebieten, beispielsweise Geschichte, Kultur  etc. Die Beiträge sollen keineswegs nur wissenschaftlicher Natur sein, sondern das gesamte Spektrum des Blogs abdecken, also auch Nachrichten, Reise- und Landesberichte, Vorstellung von Projekten oder von interessanten mazedonischen Persönlichkeiten.

Zusätzliche/Weitere Ideen können mit dem Redaktionsteam abgesprochen oder in den Kommentaren diskutiert werden.