(Darius Ribbe)
Ein Bericht über die Vorstellung der Beobachter*Innenmission in Georgien im Gespräch mit Stipendiat*Innen des AK Osteuropa der Friedrich-Ebert-Stiftung
Die EU Monetoring Mission ist eine unbewaffnete Beobachter*Innenmission der Europäischen Union, die im September 2008 auf Grundlage des durch die Vermittlung der Europäischen Union entstandenen 6-Punkte Plans entsandt worden ist. Dieser 6-Punkte Plan endete den Georgien-Krieg im Jahre 2008, wobei bemerkenswerterweise bis heute nicht alle Punkte des Plans umgesetzt sind, was an unterschiedlichen Übersetzungen der Pläne, sozusagen verschiedener Versionen ein und desselben Planes liegt.
Die Ziele der Beobachter*Innenmission sind:
– Die Sicherung des Friedens,
– Die Normalisierung des Alltags und die logistische Unterstützung zur Rückkehr in ein alltägliches Leben für die an die „Administrative Boundary Lines“ grenzenden Ortschaften beiderseits der faktischen Grenze,
– Der Aufbau von Vertrauen der Konfliktparteien ineinander,
– Die Beschaffung und Bereitstellung von Informationen in der Krisenregion.
Dabei konzentriert sich die Mission vor allem auf die Bereitstellung von Informationen, die die übrigen Zeile indirekt unterstützen. So patrouillieren Teile der über 200 Menschen starken Mission rund um die Uhr in der Grenzregion, um die Umsetzung des 6-Punkte Plans zu kontrollieren. Anhand der gewonnen Informationen werden „Sicherheitsupdates“ erstellt, die sowohl den EU Agenturen als auch den Konfliktparteien zur Verfügung gestellt werden und langfristiges Vertrauen, eine gesicherte Zusammenarbeit gewährleisten sollen. Besonderen Wert legten die Vertreter*Innen der Beobachter*Innenmission im Gespräch mit den Stipendiat*Innen darauf, dass die von Ihnen bereitgestellten Informationen objektiv und ohne Vorteilsnahme gesammelt, erstellt und verbreitet werden.
Vor besondere Herausforderungen bei ihrer Arbeit werden die Beobachter*Innen dadurch gestellt, dass ihnen die Behörden in Abkhazia und South Ossetia bis dato den Zugang zu ihren Territorien verwehren, obgleich sich die Mission auf das gesamte georgische Staatsgebiet erstreckt, und damit auch diese Gebiete umfasse.
