Das Community Development Institute in Tetovo

(Kristin Kretzschmar)

Das  Community Development Institute in Tetovo (CDI) besteht seit nunmehr 15 Jahren und wurde durch den jetzigen Direktor Sreten Koceski gegründet. In diesem Bericht sollen die Eindrücke und Inhalte eines Treffens mit Vertretern des CDI im Oktober 2012 wiedergegeben werden.

Zunächst gab uns der Mitarbeiter Damir Neziri eine Einführung in die interethnischen Beziehungen in Mazedonien, besonders mit Blick auf die Lage in Tetovo und die Arbeit des CDI. Hierbei warf er auch die Frage auf, ob die bewaffneten Auseinandersetzungen 2001 ein Bürgerkrieg oder ein Aufstand der albanischen Minderheit waren. Schon bei dieser Frage wurde deutlich, wie viel Bedeutung Terminologie in Mazedonien hat: Man spricht nicht von Minderheiten sondern von „non-majority groups“, also Nicht-Mehrheiten.

Sreten Koceski spricht über die Probleme der CICRs. Bild: Kristin Kretzschmar

Unabhängig von der genauen Bestimmung der Art der Auseinandersetzung, stellt das Jahr 2001 einen Meilenstein in der Arbeit des CDI dar. So scheint es, dass sich das CDI zuvor noch in einer Selbstfindungsphase befand. Mitte der 1990er Jahre gab es in Mazedonien kaum Erfahrungen mit Nichtregierungsorganisationen: „There was kind of an empty space and were eager to fill it and find out how it works with projects and funding.“ Während in den ersten Jahren Unterstützung von vielen Seiten kam, nimmt dies immer weiter ab. Momentan werden die Projekte des CDI unter anderem durch die FES und den Deutschen Volkshochschul-Verband unterstützt.

Danach gab uns der Gründer und Direktor des CDI Sreten Koceski einen Überblick über die aktuellen Tätigkeiten. Fokus lag in seiner Präsentation auf den sogenannten Committees for Inter-Community Relations (CICR), da sich der Arbeitskreis schon zuvor mit diesen beschäftigt hatte. Hierbei handelt es sich um ständige Beiräte der Gemeinderäte in Bezug auf interethnische Beziehungen. Die Einrichtung eben dieser ist seit 2002 verpflichtend in Gemeinden, in denen mindestens eine der Nicht-Mehrheitsgruppen einen Anteil von 20 % erreicht. Inzwischen wurden CICRs in 20 Gemeinden und Skopje eingerichtet und decken somit mehr als die Hälfte der Bevölkerung Mazedoniens ab. Die Beiräte wurden eingerichtet um den Minderheitenschutz auf der lokalen Ebene abzusichern. Lokale Entscheidungen, die die Nutzung von Sprache oder Symbolen betreffen, müssen mit den CICRs abgesprochen werden. Dies betrifft beispielsweise die Umbenennung von Straßen oder öffentlichen Einrichtungen. Die CICRs geben in diesen Fragen dann nicht-verbindliche Entscheidungen an die Gemeinderäte. Die Mitglieder der CICRs werden gewählt.

Unterschied zu den Gemeinderäten ist, dass sie eben nicht die Vertreter einer Partei oder politischen Ideologie sind, sondern Vertretern einer Ethnie. In den letzten Jahren hat sich allerdings gezeigt, dass die CICRs leider nicht dem Anspruch die Kommunikation zwischen den Ethnien zu verbessern, gerecht werden konnten. In einigen Fällen wurden die CICRs in Entscheidungen übergangen. In anderen Fällen konnten die CICRs nicht arbeiten, da kein institutionelles Gedächtnis aufgebaut wurde und die Mitglieder nicht ausreichend auf ihre Aufgaben vorbereitet wurden.

Besuch des CDI. V.l.n.r.: Stefan Schneider (Praktikant der FES Skopje), Benedikt Paulowitsch, Marcel Hagedorn, Ruben Werchan, Michael Meissner, Tobias Endrich und Damir Neziri. Bild: Kristin Kretzschmar

Genau in diesen Bereichen versucht das CDI einzuspringen und bietet beispielsweise Training und Foren zum Austausch zwischen Mitgliedern der CICRs in verschiedenen Gemeinden an. Da CICRs erst verpflichtend werden wenn eine ethnische Gruppe mehr als 20% der Bevölkerung einer Gemeinde ausmacht, kam die Frage auf, warum 2011 der Zensus abgebrochen wurde. Eine endgültige Antwort darauf konnten wir nicht finden. Allerdings äußerte Damir Kritik an der „magischen Zahl“ 20. Diese sei eine „Wurzel weiterer Teilung“.

Der Anteil spiele im Zusammenleben keine Rolle, da die Rechte eines jeden Einzelnen geachtet werden müssen. „Wir sind Geißeln der Prozente. Es ist egal ob 19,9 % oder 26 % – wir müssen einen Weg finden friedlich zusammenzuleben.“ Leider ist das Alltagsleben weiterhin stark entlang ethnischer Linien geteilt. Auch wenn es gemischte Schulen gibt, heißt das nicht, dass Mazedonier gemeinsam mit Albanern in einer Klasse sitzen. Die Klassen sind weiterhin geteilt und werden teilweise sogar im Schichtsystem unterrichtet um Konflikte auf dem Schulhof zu vermeiden. Ähnliches gilt für die Nutzung der Sprache: Albaner lernen zwar Mazedonisch, aber kaum ein Mazedonier lernt Albanisch. Ältere Menschen sprechen häufig noch beide Sprachen; jüngere sehen die Sprache der jeweils anderen Ethnie oft als „enemy“.

Die unflexible 20% Lösung des Ohrider Rahmenabkommens hat die sprachliche Trennung weiter vertieft. De facto handelt es sich in Mazedonien um eine geteilte Gesellschaft, doch eine Teilung würde mit Sicherheit zu blutigen Konflikten führen. Sich dessen bewusst kommt es immer wieder zu Friedensbewegungen. Im Mai versammelten sich Bürger aus dem ganzen Land, verschiedenen Ethnien angehörig, in Skopje, um einen „March for Peace“ zu veranstalten und den Willen zum friedlichen Zusammenleben offen zu zeigen. Leider versiegen diese Bewegungen meistens sehr schnell.

Tschechische Gesetzesnovelle soll Marihuana zu Heilzwecken legalisieren

(Tobias Endrich)

Das Abgeordnetenhaus der tschechischen Republik beschloss am 7.12.2012 der dritten Lesung einen Gesetzesentwurf, der die Verwendung von Marihuana zu Heilungszwecken erlaubt. Damit soll das Problem behoben werden, dass Patienten, bei denen die Behandlung mit Marihuana indiziert ist, zurzeit keine Möglichkeit haben, solches zu erhalten. Durch die Regelung, die bei ärztlicher Indikation, Behandlung und Abgabe Marihuana mit einem THC-Gehalt von über 0,3% bzw. daraus hergestellte Produkte zugänglich macht, soll vor allem das Ausweichen der Patienten auf den illegalen Markt vermieden werden. Denn auch, wenn die tschechische Drogenpolitik im Vergleich eher liberal ist und vor allem mit dem Instrument von „bloßen“ Ordnungswidrigkeiten arbeitet, so verstößt eine Behandlung bis jetzt gegen geltendes Recht.

Die Medikamente werden nicht von der Krankenkasse ersetzt und nur auf elektronisches Rezept erhältlich sein. Das Heilmarihuana soll zunächst aus dem Ausland beschafft werden, der Abgeordnete Jiří Rusnok (LIDEM) rechnet aber damit, dass in absehbarer Zeit heimische Produzenten die Qualitätskriterien erfüllen werden und die vorgesehene Lizenz erhalten. Er erhofft sich zudem einen Wettbewerb, der auch eine preisliche Verfügbarkeit für jeden Patienten gewährleistet.

Auch die Polizei soll Zugriff auf die vorgesehene Patientenkartei erhalten, um feststellen zu können, ob der Konsument die Medikamente rechtmäßig besitzt.

Die Verschreibung wird außerdem bestimmten ärztlichen Experten vorbehalten sein. Ist die Behandlung mit THC indiziert, so kann also der eigene Hausarzt nicht einfach Marihuana verschreiben, sondern muss den Patienten weiterverweisen.

Eine „Selbstbehandlung“ oder der Gebrauch von Marihuana zu Genusszwecken wird von der Novelle nicht berührt, wie auch der Mitautor des Entwurfs Pavel Bém wiederholt betonte.

Mit dem Gesetzesentwurf wird sich nun der Senat beschäftigen.

Als Referent im Kosovo – Bericht über die Political Academy for Progressive Youth 2012

(Ruben Werchan) Im März 2012 startete der stipendiatische Arbeitskreis (AK) Osteuropa die „Eastern Expertise“. Hinter der „Eastern Expertise“ steht die Idee, die Auslandsarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Osteuropa stärker mit den osteuropainteressierten Stipendiaten/innen zu vernetzen. Zu diesem Zweck wurde den Auslandsbüros der FES von Seiten des AKs eine Datenbank zur Verfügung gestellt, in die sich Mitglieder des AKs auf Wunsch eintragen lassen können. Diese Datenbank gibt Auskunft über Interessengebiete und Qualifikationen der Stipendiaten/innen und ist gedacht als Verzeichnis von interessierten und qualifizierten Nachwuchswissenschaftlern, die den Büros als potentielle Referenten/innen zur Verfügung stehen.

Eine der ersten Reaktionen, die wir auf diese Initiative erhielten kam vom Büro der FES in Prishtina, im Kosovo. Scheinbar erreichte die „Eastern Expertise“ das Büro in Prishtina genau zur richtigen Zeit, denn dort wurde für das zweite Modul der „Political Academy for Progressive Youth 2012“ (PAfPY) noch ein Referent für den Themenblock „Wirtschaft und Sozialdemokratie“ gesucht. Nachdem das Büro das „Eastern Expertise“ Verzeichnis erhalten hatten, wurde ich als Politik- und Wirtschaftswissenschaftler eingeladen, einen Block zu diesem sehr breiten Oberthema zu referieren. Ich teilte mir das Thema mit Dr. Thomas Greven von der FU Berlin. Da ich als erster zum Thema referieren sollte entschied ich mich meinen Block so zu gestalten, dass ich einen Überblick über mögliche wirtschaftstheoretische Begründungen sozialdemokratischer Politik geben würde.

Die PAfPY 2012 fand in der Zeit von April bis Oktober 2012 in verschiedenen Städten im Kosovo statt. Sie kombiniert politische Bildung und politisches Training mit dem Ziel junge Menschen aus dem Kosovo zu verantwortungsbewussten Führungspersönlichkeiten weiterzubilden. Sie richtet sich nach eigenen Angaben an Menschen mit progressiven Ideen für die kosovarische Gesellschaft, welche auf den Werten von Freiheit, Gleichheit, sozialer Gerechtigkeit und Solidarität fußten. Die Academy hat es sich zum Ziel gemacht, sowohl Wissen als auch Fertigkeiten für politische Tätigkeit zu vermitteln. Dabei wurden folgende fünf Themen in fünf Veranstaltungen schwerpunktmäßig behandelt:

      1. Die Prinzipien einer demokratischen politischen Kultur und eines demokratischen politischen Systems

 

      2. Effektive und sozial gerechte Gesetzgebung zur Schaffung von nachhaltiger Entwicklung und eines sozialen Wohlfahrtsstaats

 

      3. Gute Regierungsführung und Dezentralisierung

 

      4. Der EU-Integrationsprozess für den Kosovo

 

    5. Eintreten für soziale Rechte

Ich selbst nahm, wie bereits erwähnt, an der zweiten Veranstaltung als einer von drei Referenten teil. Die anderen Referenten waren Arne Hasselgren von der Sozialdemokratischen Partei Gothenburg (Schweden) und der bereits genannte Dr. Greven. Herr Hasselgren beschäftigte sich auf der Academy vor allem mit Wohlfahrtsstaatsentwicklung und Dr. Greven vertiefte die Thematik „Wirtschaft und Sozialdemokratie“ dahingehend, dass er vor allem über das Verhältnis zwischen Sozialdemokratie, Gewerkschaften und Unternehmen einging.

Ich selbst hatte mich für mein Referat entschieden, „Sozialdemokratie“ an den sozialdemokratischen Idealen ‚Freiheit’, ‚Gleichheit’ und ‚Solidarität’ festzumachen und zu untersuchen, wie aus wirtschaftstheoretischer Perspektive eine Politik, die auf diesen Idealen fußt, aussehen und wie sie sich auf das Marktgeschehen und die gesellschaftliche Wohlfahrt auswirken kann. Von diesen Überlegungen ausgehend stellte ich dar, wie einzelne politische Programme (öffentliches Bildungs- und Gesundheitswesen, soziale Transferleistungen, Arbeitsmarktpolitik und progressive Besteuerung) dazu beitragen können eine freiere, gleichere und solidarischere Gesellschaft zu schaffen. Im Anschluss an meine Präsentation diskutierte die Teilnehmern/innen mit mir über die Möglichkeit der Realisierung einzelner Politiken. Diese Frage schien die jungen Kosovaren/innen mehr als alles andere zu beschäftigen, was vor dem Hintergrund eines Landes, dass sich noch im Aufbau politischer und gesellschaftlicher Strukturen befindet, leicht nachvollziehbar ist.

Generell wurde auf der Veranstaltung der stockende Aufbau einer Staatlichkeit im Kosovo bemängelt, der auch auf den international ungeklärten Status des Landes zurückgeführt wurde. Weniger als die Hälfte der Mitgliedsländer der Vereinten Nationen haben den Kosovo als autonomen Staat anerkannt. Vor allem die Herrschaftsansprüche von serbischer Seite führen in der Region immer wieder zu Konflikten. Dieser Konflikt wird in der Stadt Mitrovica, in welcher dieses zweite Modul der PAfPY stattfand, besonders deutlich. Mitrovica liegt an der Grenze zu dem Gebiet, das innerhalb des Kosovos mehrheitlich von ethnischen Serben (und nicht von Kosovo-Albanern) bewohnt wird. Entlang eines Flusses ist die Stadt in eine serbische und eine kosovo-albanische Seite gespalten. Da es immer wieder zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen den beiden Bevölkerungsgruppen kommt, sind die Brücken über den Fluss teilweise nur noch für Fußgänger passierbar und werden von beiden Seite militärisch bewacht. Auch NATO-Truppen sind präsent. Tatsächlich scheint es, als würde man mit dem Fluss eine Landesgrenze überschreiten: Sprache, Schrift, Währung und sogar das Mobilfunknetz ändern sich sofort auf der nördlichen Uferseite. Es ist offensichtlich, dass die Region von einer Lösung des Konflikts noch weit entfernt ist. Die Teilnehmer_innen der Veranstaltung waren jedoch mehrheitlich der Überzeugung, dass der ungeklärte politische Status und die andauernden ethnischen Konflikte die Hauptgründe dafür sind, dass sich ausländische Investitionen in Grenzen halten und die Entwicklung des Landes nur langsam voran geht.

Es war sehr inspirierend, sich mit informierten und interessierten Menschen über die Zukunft des jungen Landes auszutauschen und mit ihnen Visionen über die politische Zukunft des Landes zu entwickeln. Dabei waren die Diskussionen von einem starken Pragmatismus geprägt, der aber glücklicherweise nur selten in Mutlosigkeit mündete, was in Anbetracht der derzeitigen politischen und ökonomischen Lage (vor allem die hohe Jugendarbeitslosigkeit ist ein Problem) im Kosovo durchaus keine Selbstverständlichkeit ist. Ich wünsche mir, dass die Political Academy for Progressive Youth die Teilnehmern/innen motiviert hat, sich weiterhin für eine demokratische Entwicklung des Kosovos stark zu machen und ihnen noch einige zusätzliche Argumente geliefert hat, warum es lohnenswert ist, dabei die Ideale von Solidarität und sozialer Gerechtigkeit zugrunde zulegen.

Weitere Informationen zur Political Academy for Progressive Youth gibt es hier und allgemein zur FES in Prishtina hier.

Russia: What Is To Be Done? A To-Do-List for the next US-President

(Liana Fix)

Zuerst veröffentlicht in globalpolicy.

NATO Missile Defence, Syria, Arms Control – there are many Gordian knots in US-Russia relations. Here is an instruction for the next US-President how to deal and what to do with Russia.

1. Call Russia a Great Power.
It won’t do you any harm and they want to hear it so desperately. Everyone knows that Russia is at best a declining regional power, so why not tell a white lie if it helps improving relations with your cold neighbour.

2. Forget about Pussy Riot.
The media loves the story: three young, nice-looking girls, sent to a Russian prison camp by a 21st century version of Ivan the Terrible. That’s simplifying and populistic. Be smarter. Yes, it is a sad and tragic story. But there are more serious problems in Russia that have to be adressed. And even more important: Problems that actually concern Russians, like the notorious corruption. Because 70% of the Russian population believes that the verdict against Pussy Riot was justified or even not hard enough.

3. Don’t play by Russian rules.
Russia joined the WTO? Welcome! But: There are rules which even the biggest country on earth has to follow. Don’t let Russia get away with exceptions or protectionist measures and be tough enough to press for consequences, if necessary. Russians love to play by their own rules, and they are best at it. Don’t try to join your eastern friends in Russian roulette if you don’t want to end up like the gambler in Dostoyevsky’s brilliant piece.

4. Who’s afraid of Russian gas?
Russia is not the almighty energy Ba’al anymore. Shale gas and LNG are up-and-coming. More and more countries refuse to accept expensive long-term contracts, and China even does not want to buy Russian gas at all. Putin’s favourite foreign policy weapon Gazprom is in decline, and it is managed like a luxurious yacht party. No reason to be afraid anymore! (And remind your British friends to look out for new Chelsea sponsors.)

5. Get Russia on board.
Positive examples in cooperation with Russia are rare, but there are some, for example Iran and Afghanistan. That’s improvable. Grasp the opportunities and get Russia on board wherever you can. But beware: Never treat Russia as a junior partner! There is no cure for wounded Russian pride. Be clever and lead from behind.

6. Let them keep their bombs and do their parades.
It’s a psychological thing. The US have only once experienced a military attack on their soil, in Pearl Harbour. Russia was invaded by Poland in 1612, Sweden in 1707, France in 1812 and by Germany in 1941. And they regularly suffer terrorist attacks. It’s like having a rifle if you live in Texas. You most likely won’t use it, but you feel better having (and showing) it.

7. Ukraine is not Russia.
And also not ‚Little Russia‘. That’s a term used during the Russian Empire to describe parts of Ukraine under czarist rule – and nowadays gladly revived by Putin. Hopefully you already know this point. But just in case, it’s a good thing to keep in mind if you end up in a similar conversation with Putin like George Bush at a NATO meeting: ‚You don’t understand, George, that Ukraine is not even a state. What is Ukraine? Part of its territories is Eastern Europe, but the greater part is a gift from us.‘ Strange? Right. So please, mind your step.

8. Learn drinking wodka.
Think about Reagan and Gorbachev, the two men who ended the Cold War. It is all about personal relationships! And the easiest way to get personal with Russians is to drink wodka. Moreover, it is tasty. Tip: Swallow a spoon of olive oil before. It helps.

9. Read ‚Natasha’s dance‘ (Orlando Figes).
If you have some spare time at Camp David, read this brilliant book. And you will much better understand what the famous Russian soul is all about.

10. Travel to Russia.
At least once. Russians love to present their country, and it is actually beautiful. You don’t have to take the Trans-Siberian railway, but a short stop-over in Moscow and St Petersburg should fit every schedule. And it makes for good photos, remember Ronald and Nancy on Red Square in 1988.

Erinnerung der Repression – Repression der Erinnerung

Memorial“   ist die bekannteste russische Menschenrechtsorganisation, zu deren Arbeitsschwerpunkten auch die kritische Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit und die Fürsorge für Überlebende des sowjetischen Arbeitslagersystems Gulag gehören.

Am 26.11. wird die Geschäftsführerin von Memorial, Frau Elena Zhemkova, nach Berlin kommen. Frau Zhemkova wird über die „Erinnerung der Repression – Repression der Erinnerung“ in ihrem Land berichten.  „Sie geht der Frage nach, wie das tragische 20. Jahrhundert, das „Jahrhundert der Wölfe“, in der UdSSR und im heutigen Russland erinnert wird: Welche politische Rolle spielen die Geschichtsbilder, die vom Gulag, vom „Großen Vaterländische Krieg“ und vom Holocaust überliefert werden? Welche Ereignisse werden überhaupt erinnert und welche aus dem öffentlichen Bewusstsein der Russen verdrängt? Frau Zhemkova ermöglicht damit auch einen Einblick in die aktuellen Diskussionen um die Aufarbeitung des 20. Jahrhunderts in Russland.“ 


Die Veranstaltung findet am 26. November statt. Der Vortrag beginnt um 18 Uhr im Veranstaltungssaal der Bundesstiftung Aufarbeitung, Kronenstraße 5 in 10117 Berlin. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Weitere Informationen sind im Flyer und auf der Homepage der Bundesstiftung Aufarbeitung  zu finden.

Nicht-Berliner können die  Mitschnitte der Veranstaltung einige Tage nach der Veranstaltung auf der  Webseite  zum Nachhören finden.