Schlagwort: Tschechische Republik

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Staatsbügerschaft und Geheimdienst – Neues Staatsbürgerschaftsgesetz in Tschechien

(Tobias Endrich)

Die tschechische Regierung möchte ein neues Gesetz über die Staatsbürgerschaft verabschieden lassen. Der Entwurf der Regierung vom Oktober 2012 ist nun nach drei Lesungen im Abgeordnetenhaus und Auschussberatungen vom Senat zur endgültigen Beschlussfassung an die Abgeordneten zurückverwiesen worden.

Ein vereinfachtes Verfahren für den Erwerb, wie es bisher für Bürger der Slowakei galt, soll laut Entwurf auch für alle EU-Bürger gelten. Miteinbezogen werden auch Bürger der Schweiz und anderer Drittstaaten. Insbesondere wird der Kreis der Personen erweitert, die die Staatsbürgerschaft durch einfache Erklärung erhalten können. Das Entstehen von doppelter Staatsbürgerschaft bei Erwerb einer anderen als der tschechischen wird vom Entwurf nicht verhindert. Auch soll endgültig der Erwerb der Staatsbürgerschaft im Zusammenhang mit dem Untergang der Tschechoslowakischen föderativen Republik und der Gründung der Tschechischen Republik geklärt werden.

Der Senat hat den Entwurf  mit zwei Änderungswünschen an die Abgeordnetenkammer zurückverwiesen:

Die Möglichkeit, ohne Kenntnisse der tschechischen Sprache und über Grundlagen des tschechischen Staatswesen sowie der Kultur, Geschichte und Erdkunde die Staatsbürgerschaft zu erhalten soll gestrichen werden. Der ursprüngliche Entwurf sah Erleichterungen z.B. für Personen vor, die mindestens 3 Jahre in Tschechien auf Tschechisch eine Mittel- oder Hochschule besucht haben.

Viel interessanter aber: der ursprüngliche Entwurf sieht vor, dass die Entscheidung über die Staatsbürgerschaft nicht gerichtlich überprüft werden kann.

Der Senat fordert nun, dass die Ablehnung aus Gründen von Sicherheitsgefahren für den Staat durch Gerichte überprüfbar bleibt. Dafür schlägt er ein Verfahren vor, das einen Ausgleich zwischen Geheimhaltungsinteressen und gerichtlicher Kontrolle sucht.

Einen solch wichtigen Teil der Tätigkeit der Exekutive von der Möglichkeit gerichtlicher Kontrolle auszunehmen, wie es der Regierungsentwurf vorsah, ist bereits für sich genommen heikel. Öffentlicher Protest wurde aber insbesondere im Zusammenhang mit Stellungnahmen des Geheimdienstes laut. Diese Stellungnahmen haben, soweit dies überhaupt von außen zu beurteilen ist, großen Einfluss auf die Entscheidung über die Erteilung der Staatsbürgerschaft. Ihre Einholung und Beachtung wird vom Gesetz ausdrücklich vorgesehen. Sollte es sich um geheime Informationen handeln, wird die Stellungnahme nicht Teil der Bearbeitungsakte. Im Fall von Sicherheitsgefahren für den Staat ist laut Gesetzesentwurf keine Begründung notwendig – es reicht der Vermerk, dass der Antrag aus Gründen der Staatssicherheit abgelehnt wurde. Für viele Beobachter ungeklärt ist, ob diese Einflussmöglichkeit des Geheimdienstes als Druckmittel bei der Gewinnung von Informanten in Einwandererkreisen genutzt wurde oder werden wird.
Das Abgeordnetenhaus berät in der heute beginnenden Sitzung abschließend über das Gesetz.

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Aus 1 mach 25 – Steuereintreiben kann gelernt werden

(Tobias Endrich)

Für das Jahr 2013 gilt in der Tschechischen Republik ein Mehrwertsteuersatz von 21% (ermäßigt 15%). 2012 lag der Mehrwertsteuersatz bei 20% bzw. 14%.

Vor kurzem konnte der tschechische Finanzminister Miroslav Kalousek aber zu einer für ihn erfreulichen Meldung Stellung nehmen: im Vergleich zum Vorjahresmonat waren die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer im März um 25% gestiegen

– bei einer Erhöhung der Steuer um einen Prozentpunkt.

Mit allzu einfachen Erklärungsansätzen hielten sich die tschechischen Kommentatoren zurück. Laut den von der „lidové noviny“ zitierten Wirtschaftsfachleuten ist die bemerkenswerte Steigerung das Ergebnis mehrerer Faktoren.

Zu einem Teil sei sie auf die zeitliche Verschiebung zurückzuführen. In den Betrieben werden auf der Kostenseite werden noch alte Käufe abgezogen – mit der niedrigerern Steuer der Vorjahre.

Manch einer möchte in der Steigerung gar Zeichen für eine gute Quartalsentwicklung sehen. Allerdings gelte es zu beachten, dass der enorme Anstieg im Vergleich zum Vorjahresmonat auch durch das schwachen Ergebnis des Vorjahres zustande gekommen ist. Aussagen über die Entwicklung der tschechischen Wirtschaft lassen sich nur auf Grundlage der Steuereinnahmen nicht treffen. Der Umsatz im Einzelhandel ging sogar zurück – im Februar 2013 im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast 5% und damit seit 4 Monaten in Folge.

Worüber man sich aber weitgehend einig ist: der Hauptgrund ist in der erfolgreichen Reform der Steuerverwaltung und der gesteigerten Effektivität bei der Steuereintreibung zu finden, wie auch Minister Kalousek erklärte.

Dass Steuern bisher wenig effektiv eingetrieben werden gilt laut Aussagen von Fachleuten nicht nur für die Mehrwertsteuer.

Die Einführung der Steuererhöhung letztes Jahr war selbst innerhalb der konservativ-liberalen Regierungspartei ODS umstritten. Der Vorsitzende der sozialdemokratischen ČSSD, Bohuslav Sobotka, erklärte im März zwar, dass es unter einer Regierung der ČSSD nicht so einer solch hohen Mehrwertsteuer gekommen wäre, senken möchte seine Partei den Steuersatz aus Haushaltsgründen aber im Falle einer Regierungsbeteiligung nicht.

Die Verteuerung der Verbraucherpreise hält sich in Grenzen – im Vergleich zum Februar stiegen sie um 0,1%. Der Chefanalyst der Raiffeisenbank rechnet für 2013 mit einer Inflation von 1,6%. Seit drei Jahren in Folge steigen die Lebensmittelpreise in Tschechien schnell, für Februar konnte eine Verteuerung von 4% ausgemacht werden.

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„Bulgarien ist nicht Albanien“ – Tschechische Energie und bulgarische Behörden

(Tobias Endrich)

Alice Greschkow beleuchtete die Proteste in Bulgarien vorige Woche an dieser Stelle. Folgende Zeilen werfen einen Blick auf die Geschehnisse aus der Perspektive tschechischer Medien.

40 Prozent der bulgarischen Haushalte werden von Tochterunternehmen der tschechischen Gesellschaft ČEZ mit Strom beliefert – am Mutterunternehmen hält der tschechische Staat fast 70% der Aktien.

Der bulgarische Premier Bojko Borisov drohte im Zusammenhang mit einer Preissteigerung bei Energie und damit zusammenhängenden Protesten mit einem sofortigen Lizenzentzug wegen Verstößen gegen bulgarisches Recht, insbesondere soll falsch oder unzureichend ausgeschrieben worden sein. Das klang zunächst nach Enteignung – die bulgarischen Behörden sprachen aber bald nur noch davon, eventuelle Verstöße der ČEZ nach allgemeinen Verfahrensregeln behandeln zu wollen.

Vertreter der ČEZ sind davon überzeugt, dass Bulgarien als Mitglied der EU sich einen Lizenzentzug nicht erlauben wird. Der Angriff Borisovs gegen ČEZ wird auch von Politik und Medien in Tschechien als hauptsächlich politisch motiviert gewertet. Gleichzeitig herrscht überwiegend Verständnis für die Kritik an der Preissteigerung selbst.  (Noch-)Präsident Klaus nutzte die Gelegenheit, um die Regierung und insbesondere den von ihm im kürzlich zu Ende gegangenen Präsidentenwahlkampf immer wieder attackierten Außenminister Karel Schwarzenberg für ihr schwaches Eintreten zu kritisieren. Nach seinen Worten entspricht die Rolle der ČEZ einem Spielball im politischen Wettstreit Bulgariens. Klaus bezeichnete das leise Vorgehen des Außenminister als „doppelt unangebracht“ –  würde so etwas in Tschechien passieren, hätte der Präsident nach eigenem Szenario sofort eine ganze Schar von Diplomaten auf der Matte stehen.

Schwarzenberg äußerte im staatlichen Fernsehen, dass es hier um eine Frage der Gesellschafft ČEZ geht, deren Lösung ebenfalls zuvörderst der ČEZ obliege, wobei er sich Hilfestellung bei der Klärung vorbehielt.

Tschechische Kommentatoren beschäftigen sich aber nicht nur mit der Stellung der ČEZ als „innenpolitischer Sündenbock“ sondern betonen auch, dass das Auftreten der ČEZ mit zunehmender Entfernung Richtung Osten „dominanter“ bzw. forscher wird. Die ČEZ-Gruppe ist auch in Rumänien, Albanien und der Türkei vertreten sowie in der Slowakei und Ungarn, Deutschland und Holland.  Für den (bulgarischen) Vorwurf, Managergehälter und Boni stehen in keinem Verhältnis zum dortigen Lebensstandard, herrscht Verständnis.

Die ČEZ ist mit Investitionen in Höhe von über 17 Milliarden Kronen (680 Mio. EUR) in Bulgarien engagiert. Dabei kritisiert die ČEZ, dass das eigentlich unabhängige Amt für die Regulierung der Strompreise direkt an Weisungen des Premiers gebunden sei. Ihre Manager hoffen aber auf einen positiven Ausgang – ein „albanisches Szenario“ (Verluste im Millionenbereich) schließen die Manager aus. Über den Lizenzentzug wird im Laufe des März zu entscheiden sein. Keiner der 20 vom Regulierungsamt erhobenen Vorwürfe gegen die ČEZ könnten einen Lizenzentzug rechtfertigen – so sei nach Aussagen des Auslandschefs der ČEZ, Tomas Pleskač, z.B. gerügt worden, dass Dokumente eine Stunde zu spät vorgelegt wurden. Auch die Vorwürfe, Aufträge nicht korrekt ausgeschrieben zu haben, seien nicht stichhaltig. Besonders betonen Vertreter der ČEZ, dass das Unternehmen nicht für die Preissteigerung verantwortlich ist. Deren Ursprung sei in der Verwendung erneuerbarer Energien zu suchen.

Was mögliche Formen der Zurücküberführung in Staatseigentum angeht verweisen die Lidove Noviny auf vergangene Maßnahmen Borisovs – dieser habe es in anderen wirtschaftlichen Dingen „sogar fertig gebracht, sich mit Putin anzulegen“.  Ein bisschen Angst scheint nach dem verlustreichen Engagement in Albanien zu bleiben.

Wie auch immer die bulgarischen Behörden entscheiden mögen – die Angst, Tschechien könnte einem Beitritt zur EU Steine in den Weg legen, spielt anders als in Albanien keine Rolle mehr.

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Tschechische Gesetzesnovelle soll Marihuana zu Heilzwecken legalisieren

(Tobias Endrich)

Das Abgeordnetenhaus der tschechischen Republik beschloss am 7.12.2012 der dritten Lesung einen Gesetzesentwurf, der die Verwendung von Marihuana zu Heilungszwecken erlaubt. Damit soll das Problem behoben werden, dass Patienten, bei denen die Behandlung mit Marihuana indiziert ist, zurzeit keine Möglichkeit haben, solches zu erhalten. Durch die Regelung, die bei ärztlicher Indikation, Behandlung und Abgabe Marihuana mit einem THC-Gehalt von über 0,3% bzw. daraus hergestellte Produkte zugänglich macht, soll vor allem das Ausweichen der Patienten auf den illegalen Markt vermieden werden. Denn auch, wenn die tschechische Drogenpolitik im Vergleich eher liberal ist und vor allem mit dem Instrument von „bloßen“ Ordnungswidrigkeiten arbeitet, so verstößt eine Behandlung bis jetzt gegen geltendes Recht.

Die Medikamente werden nicht von der Krankenkasse ersetzt und nur auf elektronisches Rezept erhältlich sein. Das Heilmarihuana soll zunächst aus dem Ausland beschafft werden, der Abgeordnete Jiří Rusnok (LIDEM) rechnet aber damit, dass in absehbarer Zeit heimische Produzenten die Qualitätskriterien erfüllen werden und die vorgesehene Lizenz erhalten. Er erhofft sich zudem einen Wettbewerb, der auch eine preisliche Verfügbarkeit für jeden Patienten gewährleistet.

Auch die Polizei soll Zugriff auf die vorgesehene Patientenkartei erhalten, um feststellen zu können, ob der Konsument die Medikamente rechtmäßig besitzt.

Die Verschreibung wird außerdem bestimmten ärztlichen Experten vorbehalten sein. Ist die Behandlung mit THC indiziert, so kann also der eigene Hausarzt nicht einfach Marihuana verschreiben, sondern muss den Patienten weiterverweisen.

Eine „Selbstbehandlung“ oder der Gebrauch von Marihuana zu Genusszwecken wird von der Novelle nicht berührt, wie auch der Mitautor des Entwurfs Pavel Bém wiederholt betonte.

Mit dem Gesetzesentwurf wird sich nun der Senat beschäftigen.

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Bericht über ein Praktikum beim Prager Think Tank Glopolis

(Kristin Kretzschmar)

Von September 2011 bis März 2012 arbeitete ich als Praktikantin bei dem tschechischen Think Tank Glopolis. Das Praktikum wurde nicht vergütet, sondern durch die Auslandsförderung der Friedrich Ebert Stiftung unterstützt.

Das Akronym Glopolis steht für Global Policy Institute. Dieser Think Tank wurde 2004 durch den Politologen Peter Lebeda in Prag gegründet. Die Idee für den Think Tank entstand im Rahmen der Arbeit an einem Projekt für das Forum 2000 welches unter der Schirmherrschaft Vaclav Havels stand. In diesem Projekt wurden Entwicklungsfragen thematisiert. Die Projektteilnehmer stellten fest, dass eine Sensibilisierung der tschechischen Gesellschaft im Rahmen des Projekts nicht möglich war und das noch viel mehr Arbeit notwendig wurde. Aus dieser Überlegung heraus entstand dann Glopolis.

Schwerpunkte der Arbeit von Glopolis liegen auf Globalisierung und Entwicklung, sowie die Mitgestaltung einer neuen Entwicklungsagenda. Diese soll die Bereiche Wirtschaft und Finanzen, Ernährungssicherheit und Landwirtschaft sowie intelligente Energie und Klimawandel beinhalten. Entsprechend dieser Schwerpunkte teilt sich die Arbeit in Glopolis in drei Referate: „Klima und Energie“, „Ernährungssicherheit“, und „Wirtschaft und Finanzen“.
Glopolis´ Arbeit orientiert sich an der praktischen Anwendung der Prinzipien Politikkohärenz für Entwicklung sowie dem Menschenrechtsansatz in der Entwicklungspolitik. Methoden hierbei sind das Verfassen von Analysen und Studien, Austausch mit Interessenvertretern, Medien und Institutionen, sowie die Förderung eines öffentlichen Diskurses zu den betreffenden Themen, beispielsweise durch Podiumsdiskussionen oder Seminare.
Während meiner Zeit bei Glopolis war ich hauptsächlich im Referat „Klima und Energie“ und teilweise auch im Referat „Ernährungssicherheit“ beschäftigt.
Der Hauptfokus meines sechsmonatigen Praktikums lag auf dem Verfassen einer Fallstudie im Rahmen eines Projektes zur Politikkohärenz in Entwicklungsfragen zur Rolle des Schutzes geistigen Eigentums im Bezug auf den Transfer klimafreundlicher Technologien in Entwicklungs- und Schwellenländer. Daneben habe ich kleinere Artikel zu den Themen „Urbanes Gärtnern“, „Klimakompensation“ und „Energie in Ostafrikanischen Ländern“ verfasst sowie Recherecheaufträge für andere Analysten unter Anderem zu den Themen Fair Trade Zertifizierung, kritische Rohstoffe und Landesinformationen durchgeführt.

Besonders im Rahmen von Seminaren und Podiumsdiskussionen wurde ich auch mit organisatorischen Aufgaben betraut, beispielsweise der Annahme von Anmeldungen und Antwort auf Fragen und Betreuung von Gastdozenten. Ein weiterer Bereich meiner Aufgaben war die Transkription von Interviewmaterial, die und die Auswertung von Evaluationsbögen.

Im Team Glopolis‘ war ich die einzige Person mit sozialwissenschaftlichen Hintergrund. Es überwogen Wirtschaftswissenschaftler und Agrarwissenschaftler. Einerseits hieß das für mich, dass ich mich in viele Themenschwerpunkte erst einarbeiten musste. Hierbei hatte ich allerdings den Vorteil, dass Glopolis, zu vielen Themen bereits Studien verfasst hat und ich somit auf diese zurückgreifen konnte um mich zu informieren.

Als Sozialwissenschaftlerin hatte ich die Möglichkeit einen anderen Blick auf Dinge zu geben. In vielen Rechercheaufträgen konnte ich mich auf die Statistische Seite konzentrieren. So habe ich beispielsweise die grafische Darstellung von Handels- und Produktionsstatistiken sowie der Darstellung von Armutsfaktoren in Entwicklungsländern übernommen. Der starke Einbezug von Statistiken auch für Artikel auf der Hompage von Glopolis stellt meines Erachtens im Vergleich zu älteren Artikeln eine Neuheit im Rahmen der Organisation dar. Kurz vor Beendigung meiner Tätigkeit wurde ich auch von Mitarbeitern gebeten, Einblicke in die Erstellung von Statistiken zu geben, damit diese weiterhin eingebunden werden können.

Während des Studiums der Sozialwissenschaften sind Recherche und wissenschaftliches Arbeiten eine Grundkompetenz. Aufgrund dieser Fähigkeiten wurde ich ausgewählt, um die oben erwähnte Studie zu verfassen. Doch auch während des Praktikums konnte ich meine Fähigkeiten in diesem Bereich verbessern. Während des Studiums habe ich hauptsächlich auf Bibliotheken und online Datenbanken zurückgegriffen. Da in diesem Kontext aber vor allem auch druckfrische Erkenntnisse von Bedeutung waren, habe ich auch begonnen mich mit anderen Publikationen zu beschäftigen: Gesetzestexten, Stellungsnahmen von Konferenzen, oder auch Gutachten die für Regierungen und die EU erstellt wurden. Des Weiteren wurde deutlich, wie wertvoll ein thematisches Netzwerk in diesem Bereich ist, da ich bedeutende Quellen über Mailinglisten oder Nachfragen bei Experten auf dem Gebiet erhalten habe. Hinzukommend unterscheidet sich diese Form des Schreibens in ihrer Zielstellung. Während man an der Universität schreibt, um seinen Wissensstand unter Beweis zu stellen, wurde diese Studie geschrieben um andere zu informieren und gleichzeitig zur Willensbildung beizutragen. Die Zielgruppe reicht vom Politiker bis hin zur interessierten Öffentlichkeit. Dementsprechend muss man eine klare Sprache finden, die verständlich ist, aber nicht ungenau.

Durch die Rechercheaufträge, die ich Für andere Analysten übernommen habe, haben sich auch meine Kompetenzen im Bereich der Teamarbeit verbessert. Es war stets wichtig genau zu wissen wonach man suchen muss. Hierfür muss man die richtigen Fragen Stellen. Welches Ziel verfolgt der Analyst, sind Statistiken oder Theorien von Nöten usw. Des Weiteren ist es auch notwendig abzusprechen, inwieweit die recherchierten Informationen aufgearbeitet werden sollen. Im letzten Schritt ist für die gemeinsame Arbeit ein Weg zu finden, diese auszutauschen, beziehungsweise Versionskonflikte zu vermeiden.

Neben der Arbeit bei Glopolis selbst wurde mir auch die Möglichkeit gegeben an Seminaren und Schulungen teilzunehmen. Einerseits betraf dies Seminare, die von Glopolis veranstaltet wurden, beispielsweise zu Ernährungssicherheit, Biokraftstoffe und Finanztransaktionssteuer. Andererseits hatte ich auch stets die Option an Seminaren und Veranstaltungen anderer Stiftungen und Organisationen teilzunehmen. So konnte ich im November nach Würzburg reisen, um an einem Seminar zu Globalisierung teilzunehmen. Neben den inhaltlichen Seminaren betraf dies auch Schlüsselkompetenzen: im Bezug auf Öffentlichkeitsarbeit, habe ich an einem Training zum Umgang mit den Medien teilgenommen und des Weiteren an einem Rhetorik  und Präsentationsseminar.