Kleine Einführung in den Konflikt um Abchasien und Südossetien

(Hannes Harthun)

Georgiens Staatsgebiet wird nicht vollständig durch die georgische Staatlichkeit kontrolliert. Bereits etwa eine Stunde Autofahrt von der Hauptstadt entfernt liegt das Gebiet Südossetien, das genauso wie das weiter westlich gelegene Gebiet Abchasien faktisch unabhängig ist. Südossetien ist seit der Unabhängigkeitserklärung und dem nachfolgenden Krieg von 1991 de-facto ein unabhängiger Staat. Pläne zur Wiedereingliederung der Regionen sowie konkurrierende Volksabstimmungen bzw. Präsidentschaftswahlen ließen den Konflikt 2008 erneut eskalieren. Eine elftägige militärische Auseinandersetzung forderte circa 850 Menschenleben. Dabei wurden die Milizen der autonomen Gebiete durch Russland unterstützt, dass auch heute militärisch in den Regionen präsent ist. Hintergrund der Abspaltung Abchasiens und Südossetiens sind ethnische Konflikte nach der Auflösung der Sowjetunion. Zudem ist der Konflikt Teil von geopolitischen Interessengegensätzen zwischen der Nato und Russland. Georgien gilt als strategisch wichtig und wird sowohl von Nato als auch Russland zum geopolitischen Einflussgebiet gezählt. Der Kaukasus-Konflikt fällt zusammen mit den Bestrebungen, Georgien in die Nato aufzunehmen. Dies sowie ein möglicher EU-Beitritt sind aufgrund der derzeit Grenzkonflikte ausgeschlossen.

Der Krieg endete mit dem Rückzug der georgischen Truppen und der Unterzeichnung eines Friedensplans, der die weiterhin unabhängigen Gebiete unter internationale Beobachtung stellte. Die heutige Situation kann als eingefrorener Konflikt bezeichnet werden. 20 Prozent des georgischen Staatsgebietes machen Abchasien sowie Südossetien aus und sind – je nach Sichtweise – annektiert oder unabhängig. Die Waffenruhe hält überwiegend an. Der Status der Gebiete ist jedoch weiterhin strittig. So werden Abchasien und Südossetien lediglich von Russland und vier weiteren Staaten anerkannt. Breite internationale Anerkennung bleibt aus. Zudem gibt es Streitigkeiten über willkürliche Veränderungen der Grenzlinien, die immer wieder vorgenommen werden.

Eine Wiederannäherung der beiden de-facto unabhängigen Republiken an Georgien wird abgelehnt. Vielmehr konzentrieren sich die Bemühungen dort auf ein intensiveres wirtschaftliches und politisches Verhältnis zu Russland. Georgische Politiker wissen, dass der Konflikt militärisch nicht mehr für sie zu gewinnen ist und versuchen deshalb die Bevölkerung in den abgespaltenen Regionen für eine georgische Staatsbürgerschaft zu gewinnen. Im Zuge dessen wird der Bevölkerung eine kostenlose Behandlung in georgischen Krankenhäusern zu teil. Außerdem wird versucht, Georgien durch eine Annäherung an die EU (bspw. durch die angestrebte Visa-Freiheit mit dem Schengen-Raum) attraktiver erscheinen zu lassen, als eine Partnerschaft mit Russland.

 

http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/54599/georgien

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/georgien-abchasien-suedossetien-russland-eu/komplettansicht

http://www.kas.de/wf/doc/kas_14356-1522-1-30.pdf?100913113555

http://www.reuters.com/article/us-georgia-russia-opposition-idUSLD12378020080914

https://web.archive.org/web/20070508193632/http://www.nato.int/issues/nato-georgia/index.html

http://derstandard.at/2000035202792/Georgien-Wo-Grenzen-ueber-Nacht-entstehen

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