Wie lässt sich die sino-russische sicherheitspolitische Kooperation seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise charakterisieren? Von Elen Budinova

von Elen Budinova

Als eine bittere geopolitische Konsequenz für Russland nach der Krim-Annexion sowie wegen Moskaus Unterstützung prorussischer Kräfte, die für eine Sezession der ukrainischen östlichen Verwaltungsbezirke Donezk und Lugansk seit 2014 kämpfen, kann das Ende einer zukunftsträchtigen russisch-westlichen Kooperation bezeichnet werden. Die verhängten wirtschaftlichen Sanktionen sowie die völkerrechtliche Kritik an Russlands Außenpolitik in der Ukraine seitens insbesondere der Europäischen Union (EU), die der größte Handelspartner von der Russischen Föderation (RF) noch bleibt, und der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) haben zu der Schwächung der russischen Wirtschaft sowie für Moskau einem sicherheitspolitisch gefährlichen Prozess der Isolation aus westlich geprägten Kooperationsmechanismen beigetragen (vgl. Noesselt 2015: 2f.). Der heutzutage zu beobachtende Tiefpunkt der russisch-westlichen Beziehungen seit dem Ende des Kalten Krieges korreliert zeitlich mit einem Aufschwung der Kooperation zwischen Russland und China, das auf die proklamierte russische Wende nach Asien mit einer Bereitschaft der Festigung der Beziehungen zu Moskau reagiert und sich der Kritik an Kremls Politik in der Ukraine öffentlich enthalten hat (vgl.: ebd.).

Seit der Inauguration vom chinesischen Präsidenten Xi Jingping in 2013 artikuliert die Regierung in Peking ihre geopolitische Ansprüche bei Territorialkonflikten mit anderen Anliegerstaaten im Südchinesischen Meer sowie mit Japan um die Senkaku- (auf Chinesisch: Diyao) Inseln auch anhand hard-power Demonstrationen (vgl. Baohui 2014: 76f.). Diese Willenskraft der Volksrepublik China (VRC) zu Machtprojektion wird von der amerikanischen Regierung, die ihre eigene geopolitische Wende nach Asien-Pazifik heutzutage betreibt, zunehmend mit Besorgnis betrachtet. Dabei werden Prognosen über einen von den chinesischen politischen Eliten traditionell vertretenen friedlichen Großmacht-Aufstieg vermehrt als unrealistisch kritisiert (vgl. ebd: 75). Der Ukraine-Konflikt hat China die Chance eröffnet, die sicherheitspolitisch wichtige Kooperation im militärischen und Energiesicherheitsbereich mit der RF intensiver aufzubauen, da Russland auf eine Neuorientierung weg von den blockierten Investitionsquellen sowie Energieabsatzmärkten angewiesen ist, und eine Partnerschaftsalternative braucht, um destabilisierenden Faktoren nach dem Bruch der Beziehungen mit dem Westen entgegenzuwirken.

Welches Potential hat aber der sino-russische sicherheitspolitische Schulterschuss seit der Ukraine-Krise, die als ein induzierender Faktor bei der Betrachtung der Annäherung zwischen Moskau und Peking in vorliegender Arbeit untersucht wird? Diese Fragestellung von hoher aktueller politischer Relevanz steht im Forschungsfokus der Analyse, welche sich auf den Charakter der sino-russischen Beziehungen konzentriert.

Dabei wird zuerst die Gegenüberstellung zu westlichem Führungsanspruch als gemeinsames Ziel analytisch überprüft. Zweitens richtet sich der Forschungsvorgang auf die sich als sicherheitspolitisch bedeutende Indikatoren in der Analyse herauskristallisierenden bilateralen militärischen sowie Energiebeziehungen. Drittens werden die Grenzen und Chancen des Ausbaus der sino-russischen Koordination von regionalen Hegemonieambitionen in Zentralasien herausgestellt. Die Möglichkeit des Ausbruchs einer offenen geopolitischen Konkurrenz in dieser Region wird als potentielles Hindernis der Festigung der Partnerschaft untersucht.

Alle von den oben aufgelisteten Einflussfaktoren auf die sicherheitspolitische Kooperation zwischen der VRC und der RF werden aus den Perspektiven des Neorealismus sowie des Neoliberalen Institutionalismus in zwei Inhaltsblöcken analysiert und danach erfolgt eine vergleichende Erforschung der Untersuchungsergebnisse. Die Wahl genau dieser Theorien für das methodologisch-vergleichende Vorgehen ist dadurch begründet, dass sie sich bezüglich der für die fallorientierte Untersuchung relevanten Operationalisierung des Kooperationsbegriffs unterscheiden (vgl. Keohane 1984: 9; vgl. auch: Grieco 1988: 117f.). Der Neorealismus geht von einer relativen Gewinn-Kalkulation in zwischenstaatlichen Beziehungen aus, wobei die eigenen Profitindikatoren nur im Vergleich zu dem Verlieren der anderen Seite evaluiert sind und Kooperation eher als ein kurzfristiges Balanceakt zu der gemeinsamen sicherheitspolitischen Bedrohung seitens einer dritten starken Macht bezeichnet wird (vgl. Mearsheimer 2001: 33f). Der Neoliberale Institutionalismus betont eine positive Funktion von Kooperationsmechanismen als Stärkung des gegenseitigen Vertrauens, die eine Orientierung an absoluten Gewinnen in win-win Situationen impliziert (vgl. Keohane 1993: 276f).

Die Analyse erzielt jedoch keine deterministischen Schlussfolgerungen zu ziehen, welche die komplexe Vielfältigkeit möglicher Blickwinkeln auf die Charakterisierung sino-russischer Kooperation nicht zu Recht widerspiegeln würden. Der Forschungszweck ist die kritische Auseinandersetzung mit der Reichweite der Aussagekraft der beiden Theorien, um die empirischen Ergebnisse von der beobachteten Annäherung zwischen Moskau und Peking seit der Ukraine-Krise aus diesen zwei analytischen Perspektiven interpretieren zu können.

Elen Budinova: Wie lässt sich die sino-russische sicherheitspolitische Kooperation seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise charakterisieren?

Bericht des AK Treffens: „Mehr als Kinder-Küche-Kirche? Gesellschaftspolitische Partizipation von Frauen in Mittel- und Osteuropa“ vom 19.05.-21.05.2017 in Berlin

Der erste AK-Treffen Tag begann mit der Vorstellung des neuen Sprecher*innenteams Paula, Volha und Christian und einem Update zu laufenden und geplanten Aktivitäten des AKs. Besonders hervorzuheben ist hier ein neu entstehender Lesekreis zu verschiedenen Themen, der erste Lesekreis soll sich thematisch mit „Tschernobyl“ auseinandersetzen. Auf Grundlage des Buches „Tschernobyl: eine Chronik der Zukunft“ von der belorussischen Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch sollen neben der belorussischen auch die ukrainische und russische Perspektive auf die Folgen der Tschernobyl-Katastrophe beleuchtet werden.

Der erste Gast des Treffens, Jura-Dozent Sergej Propopkin, eröffnete den thematischen Schwerpunkt mit einem Vortrag zu „Politische Partizipation von Frauen in osteuropäischen Staaten im Lichte der UN-Frauenrechtskonvention“. Dabei ging es neben der historischen Entwicklung der Frauenrechte und der Auswirkung dieser auf die gesellschaftspolitische Position von Frauen in der Sowjetunion vor allem um die rechtlichen Instrumente, die sich auf die gesellschaftspolitische Partizipation von Frauen auswirken.

Der Abend endete für einige in einer Pierogarnia mit köstlichem polnischen Speis und Trank.

Am Samstag stellte Sonja Schiffers, Mitarbeiterin bei Polis 180, ihr Forschungsprojekt „Woman and International Politics in Germany and Ukraine“ vor. Dabei betonte sie, dass sich die Gleichstellung der Frauen im Wirtschaftsbereich deutlich verbessert hat, es aber in der Politik immer noch wenige Frauen gibt. Sie ging vor allem auch auf die Beteiligung der Frauen an den Maidan-Protesten ein und skizzierte eine neue Strömung des Feminismus, der sich stark am Nationalismus, besonders seit dem Ukraine-Krieg, knüpft. Ihre Einblicke in die Zusammenarbeit mit ukrainischen Organisationen und Frauenrechtsaktivistinnen waren besonders spannend.

Nachmittags folgte der letzte Referent*innen-Beitrag: Klaudia Paech stellte die neu gegründete polnische Partei RAZEM vor, der sie als Berliner Vertreterin angehört, und berichtete vom Konzept der Partei und den politischen Herausforderungen, vor der sie stehen. Dabei ging sie auch besonders auf die Rolle der Frauen in der Partei und der Führung der Partei wie auch auf frauenrechtliche Forderungen und feministische Prinzipien ein. Einen besonderen Fokus legte sie dabei auf das polnische Abtreibungsgesetz, das in letzter Zeit viel diskutiert wurde und im Zuge großer Proteste große Aufmerksamkeit erhielt. Ergänzend zu der politischen Perspektive berichteten die Aktivistinnen Alijca Flisak und Gabriela Bertin der Gruppe „Dziewuchy Dziewuchom“ über ihre Protest- und Solidaritätsaktionen in Polen und Berlin. Die Teilnehmer*innen des Treffens nutzten die Chance und stellten viele Fragen nicht nur zu den „Black Monday“ Protesten sondern auch zur aktuellen politischen Situation in Polen. Am Abend besuchten viele Teilnehmer*innen und zwei der Referent*innen noch ein Café, um dort gemeinsam den Abend ausklingen zu lassen.

Der letzte Vormittag war eher organisatorischer Natur. Es wurden Themen und Ziele für das nächste Auslands-AK-Treffen gesammelt und diskutiert. Außerdem stellte die frühere AK-Sprecherin Kristin Eichhorn den neugegründeten Alumni-Verein des AK Osteuropas novOstia e.V. vor. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit und hoffentlich viele Kooperationen!

Ehemalige des AK-Osteuropa gründen NovOstia e. V.

(Ruben Werchan)

Es gibt Aspekte des Studiums, die sind einem noch Jahre nach dessen Ende in positiver Erinnerung. Andere dagegen hat man aus gutem Grund schon sehr schnell wieder vergessen. Die Grundlagenvorlesung Mittwoch morgens gehört in der Regel zu Zweiterem. Klar der ersten Kategorie zuordnen, lässt sich dagegen die Reise mit dem AK-Osteuropa nach Mazedonien. Im Kleinbus zu aufgedrehten Balkan-Beats von Ort zu Ort fahren, um über den Umgang mit ethnischer Diversität ins Gespräch zu kommen, schweißt zusammen. Und auch der Erkenntnisgewinn übersteigt den der Grundlagenvorlesung wahrscheinlich um ein Vielfaches.

Der Arbeitskreis Osteuropa der Stipendiatinnen und Stipendiaten der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) gibt Interessierten die Möglichkeit, sich interdisziplinär mit verschiedenen Themen rund um Osteuropa zu beschäftigen und sich mit Gleichgesinnten zu vernetzen.

Aufbauend auf der positiven Erfahrung mit der Arbeit im AK Osteuropa, haben wir uns entschieden, einen Verein zu gründen, um das dort Begonnene auch nach dem Ende des Studiums weiterzuführen. So trafen sich am Samstag den 08.04.2017 bei bestem Wetter sieben ehemalige Mitglieder des AK-Osteuropa in München und riefen den Verein NovOstia e. V. ins Leben.

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Der Verein versteht sich als Auffangbecken für all jene, die während ihres Studiums mit dem AK Osteuropa in Kontakt geraten sind, dann doch irgendwie das Studium beendet haben, jedoch ihren Wissensdurst, ihren Tatendrang und ihr Austauschbedürfnis in Bezug auf Osteuropa noch lange nicht befriedigt sehen. Aber auch als Anlaufstelle, die gern bereit ist, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um noch vielen Generationen von Stipendiatinnen und Stipendiaten mindestens ebenso prägende Erlebnisse zu ermöglichen, wie wir sie mit dem AK Osteuropa hatten.

Ziel des Vereins ist es, die differenzierte Auseinandersetzung mit Osteuropa zu fördern. Dieses soll in Form von verschiedenen inhaltlichen Veranstaltungen, Publikationen und Reisen mit wissenschaftlichem, politischem und/oder kulturellem Fokus erfolgen. Wir wollen den Austausch mit der Region, und zwischen denen fördern, die sich mit der Region beschäftigen.

Mit Kristin Eichhorn und Hanne Schneider wurde ein erfahrener und schlagkräftiger erster Vorstand gewählt. Jetzt müssen wir schnell die notwendigen administrativen Schritte erledigen und dann geht die inhaltliche Arbeit los. Alle, die mitmachen wollen, sind herzlich eingeladen.

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Bericht über den Besuch bei der EUMM in Georgien, Tiflis

(Darius Ribbe)

Ein Bericht über die Vorstellung der Beobachter*Innenmission in Georgien im Gespräch mit Stipendiat*Innen des AK Osteuropa der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die EU Monetoring Mission ist eine unbewaffnete Beobachter*Innenmission der Europäischen Union, die im September 2008 auf Grundlage des durch die Vermittlung der Europäischen Union entstandenen 6-Punkte Plans entsandt worden ist. Dieser 6-Punkte Plan endete den Georgien-Krieg im Jahre 2008, wobei bemerkenswerterweise bis heute nicht alle Punkte des Plans umgesetzt sind, was an unterschiedlichen Übersetzungen der Pläne, sozusagen verschiedener Versionen ein und desselben Planes liegt.

Die Ziele der Beobachter*Innenmission sind:

– Die Sicherung des Friedens,

– Die Normalisierung des Alltags und die logistische Unterstützung zur Rückkehr in ein alltägliches Leben für die an die „Administrative Boundary Lines“ grenzenden Ortschaften beiderseits der faktischen Grenze,

– Der Aufbau von Vertrauen der Konfliktparteien ineinander,

– Die Beschaffung und Bereitstellung von Informationen in der Krisenregion.

Dabei konzentriert sich die Mission vor allem auf die Bereitstellung von Informationen, die die übrigen Zeile indirekt unterstützen. So patrouillieren Teile der über 200 Menschen starken Mission rund um die Uhr in der Grenzregion, um die Umsetzung des 6-Punkte Plans zu kontrollieren. Anhand der gewonnen Informationen werden „Sicherheitsupdates“ erstellt, die sowohl den EU Agenturen als auch den Konfliktparteien zur Verfügung gestellt werden und langfristiges Vertrauen, eine gesicherte Zusammenarbeit gewährleisten sollen. Besonderen Wert legten die Vertreter*Innen der Beobachter*Innenmission im Gespräch mit den Stipendiat*Innen darauf, dass die von Ihnen bereitgestellten Informationen objektiv und ohne Vorteilsnahme gesammelt, erstellt und verbreitet werden.

Vor besondere Herausforderungen bei ihrer Arbeit werden die Beobachter*Innen dadurch gestellt, dass ihnen die Behörden in Abkhazia und South Ossetia bis dato den Zugang zu ihren Territorien verwehren, obgleich sich die Mission auf das gesamte georgische Staatsgebiet erstreckt, und damit auch diese Gebiete umfasse.

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Erfahrungsbericht über georgisches Essen

(Darius Ribbe)

Brot, Butter und Käse – doch nicht das schon vielfach besungene Käsebrot sei hier beschrieben, sondern die scheinbaren Grundlagen der georgischen Cuisine. Auf unserer Reise haben wir in unterschiedlichsten Restaurants halt gemacht, haben gehoben gegessen, oder aber an Rastplätzen gehalten, haben Brot aus Kellerfenstern gekauft und konnten den Bäcker*Innen dabei zusehen, wie sie sich erst über ihre schweißgebadete Stirn wischten, um sodann den Teig für wirklich köstliches Brot zu kneten. Eine geschmackliche Erfahrung, die die Liebhaber*Innen von Teigwaren beim Blick in die Backstationen der Supermärkte noch etwas mehr schaudern lässt.

Brotkauf in Georgien ist ein Erlebnis
Brotkauf in Georgien ist ein Erlebnis

Doch so köstlich die Erfahrungen der Exkursion auch waren, wer kennt schon ein wirklich gutes georgisches Restaurant bei sich um die Ecke? Jede größere Stadt hat das ein oder andere, meistens nicht mehr als zwei oder drei, die Auswahl ist also begrenzt, und oftmals finden sich auch Pizza und Pommes auf der Speisekarte – von georgischem Flair nicht viel zu spüren.

Da schien es wie ein ungewöhnlicher Zufall, dass ich kurz nach unserer Reise, auf dem Weg nach Paris im Thalys in einem „Style-Magazin“ ein Loblied auf die georgische Küche las. Mit jeder Zeile, die die Autorin zu Papier gelegt hatte, wurde meine Zustimmung durch (durch leichtes Kopfnicken auch den übrigen Reisenden erkennbar) größer, und es stellte sich mir ein wirklicher Hunger nach leckerem Gemüse, Wein, Ei und natürlich Brot, Käse, Butter ein. Die Autorin konnte zwar viele Restaurants in Tbilisi empfehlen, von denen wir eines sogar besucht hatten, doch wann sollte ich schon wieder zurückkehren? Am Ende, ganz versteckt in der letzten Ecke der Seite fand sich dann jedoch der Hinweis für all die Menschen, die es so schnell nicht in dieses zauberhafte und spannende Land schaffen sollten, „Wenn Sie es nicht in naher Zukunft nach Tbilisi schaffen, so empfehle ich in London… in New York …“ – meine Stimmung wurde schlechter, doch da ganz zuletzt „in Paris…“.

Bingo! Dieses Restaurant sollte es werden. Also schnappte ich mir zwei weitere Mitglieder des , welche leider nicht an der Reise teilnehmen konnten und zerrte sie voll Begeisterung in dieses wirklich kleine und gemütliche Restaurant. Doch, widererwartend kam selbst dieses hochgelobte Restaurant nicht an das erlebte und erschmeckte heran. Ob es die kleinen Portionen waren – diese unfassbar ungewohnte grüne Brause konnte es nicht sein, es war die gleiche – oder die, wie ich mir habe sagen lassen, eher russischen Einflüsse auf die Speisekarte kann ich nicht mehr beurteilen. Eines nur habe ich von diesem Abend mitgenommen, es wird wahrscheinlich nie mehr so schmecken, wie nach einer langen Busfahrt, nach einem langen Fußmarsch, nach den interessanten Gesprächen…

Und wenn die Rezepte ähnlich, die Zutaten gleich geblieben sind, kann das nur heißen es lag an der Umgebung, den Gerüchen, den Geräuschen und vor Allem an den Menschen.

Warum schreibe ich hier so viel über Essen, nur um dann zu schreiben, dass ihr das hier nicht haben könnt? Um euch einen Grund mehr zu geben, einfach mal hinzufahren, euch hinzusetzen und zu genießen 😉

Chinkali - Teigtaschen mit diverser Füllung
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Chatschapuri - Georgiens Antwort auf Pizza
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