novOstia e. V.

27. Februar 2013

Medien und Politik in Deutschland und Russland – Jugendforum des DRJUG

(Gabriel Deutscher)

Unter dem Thema „Medien und Politik in Deutschland und Russland“ findet vom 16. – 22. April 2013 das Jugendforum des Alumnivereins des Deutsch-Russischen Jugendparlaments, kurz „DRJUG“, in Berlin statt.

Ziel des Forums ist es, Raum für die Begegnung junger Menschen aus Deutschland und Russland zu bieten. Wir wollen mit Euch gemeinsam die Rolle der Medien in Politik und Gesellschaft unserer beiden Länder hinterfragen und die Veränderungen der Medienlandschaft in den vergangenen Jahren beleuchten. Hierzu sind verschiedene ausgewiesene Experten eingeladen, die uns mit ihrem Input unterstützen werden. Bei einer interaktiven Exkursion werdet Ihr selbst untersuchen, wie unsere Länder in der öffentlichen Meinung des jeweils anderen Landes wahrgenommen werden.

Euch erwartet ein abwechslungsreiches Programm mit Workshops, einer öffentlichen Podiumsdiskussion, Exkursionen in den Bundestag und das Auswärtige Amt und spannenden Diskussionen mit bekannten Persönlichkeiten aus Medien, Politik, Kultur und Wirtschaft Deutschlands und Russlands.

Der Alumniverein des Deutsch-Russischen Jugendparlaments e.V. wurde im Jahr 2011 mit dem Ziel gegründet, das Jugendparlament und die Realisierung seiner Beschlüsse zu unterstützen, ein Netzwerk zwischen den ehemaligen Mitglieder zu schaffen und einen Beitrag zur deutsch-russischen Freundschaft zu leisten.

Details zum Ablauf der diesjährigen Konferenz könnt ihr dem beiliegenden Programm entnehmen. Um eine angenehme und produktive Arbeitsatmosphäre zu schaffen, haben wir die Teilnehmeranzahl auf 15 deutsche und 15 russische Teilnehmer beschränkt.

Wenn Du zwischen 16 und 26 Jahre alt bist und Dich für die deutsch-russischen Beziehungen engagierst, bist Du herzlich eingeladen Dich zu bewerben. Da nicht immer Dolmetscher dabei sein können, wären passive Kenntnisse der deutschen und russischen Sprache von Vorteil, um verstehen zu können, was der jeweils andere sagen möchte. Außerdem erwarten wir, dass die Teilnehmer einen kurzen Impulsvortrag zu einem Thema Deiner Wahl im Bereich „Medien in Deutschland und Russland“ vorbereiten.

Dank der Unterstützung der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch, des Bayerischen Jugendringes und weiterer Förderer (beantragt) beträgt der Teilnahmebeitrag nur 80 EUR. Unterkunft sowie zum Teil Verpflegung werden den Teilnehmern gestellt. Die Reisekosten müssen selbst getragen werden. Alle russischen Teilnehmer erhalten ihre Visa kostenlos. Darüber hinaus sind wir bemüht, eine anteilige Finanzierung der Reisekosten aus Russland zu gewährleisten.

Wir würden uns freuen, Euch in Berlin kennenzulernen. Alles was Ihr noch machen müsst, ist den Bewerbungsbogen auszufüllen und mit einem Lebenslauf bis Freitag, den 08. März, an organisation-berlin@drjug.org zu senden.

26. Februar 2013

„Bulgarien ist nicht Albanien“ – Tschechische Energie und bulgarische Behörden

(Tobias Endrich)

Alice Greschkow beleuchtete die Proteste in Bulgarien vorige Woche an dieser Stelle. Folgende Zeilen werfen einen Blick auf die Geschehnisse aus der Perspektive tschechischer Medien.

40 Prozent der bulgarischen Haushalte werden von Tochterunternehmen der tschechischen Gesellschaft ČEZ mit Strom beliefert – am Mutterunternehmen hält der tschechische Staat fast 70% der Aktien.

Der bulgarische Premier Bojko Borisov drohte im Zusammenhang mit einer Preissteigerung bei Energie und damit zusammenhängenden Protesten mit einem sofortigen Lizenzentzug wegen Verstößen gegen bulgarisches Recht, insbesondere soll falsch oder unzureichend ausgeschrieben worden sein. Das klang zunächst nach Enteignung – die bulgarischen Behörden sprachen aber bald nur noch davon, eventuelle Verstöße der ČEZ nach allgemeinen Verfahrensregeln behandeln zu wollen.

Vertreter der ČEZ sind davon überzeugt, dass Bulgarien als Mitglied der EU sich einen Lizenzentzug nicht erlauben wird. Der Angriff Borisovs gegen ČEZ wird auch von Politik und Medien in Tschechien als hauptsächlich politisch motiviert gewertet. Gleichzeitig herrscht überwiegend Verständnis für die Kritik an der Preissteigerung selbst. (Noch-)Präsident Klaus nutzte die Gelegenheit, um die Regierung und insbesondere den von ihm im kürzlich zu Ende gegangenen Präsidentenwahlkampf immer wieder attackierten Außenminister Karel Schwarzenberg für ihr schwaches Eintreten zu kritisieren. Nach seinen Worten entspricht die Rolle der ČEZ einem Spielball im politischen Wettstreit Bulgariens. Klaus bezeichnete das leise Vorgehen des Außenminister als „doppelt unangebracht“ – würde so etwas in Tschechien passieren, hätte der Präsident nach eigenem Szenario sofort eine ganze Schar von Diplomaten auf der Matte stehen.

Schwarzenberg äußerte im staatlichen Fernsehen, dass es hier um eine Frage der Gesellschafft ČEZ geht, deren Lösung ebenfalls zuvörderst der ČEZ obliege, wobei er sich Hilfestellung bei der Klärung vorbehielt.

Tschechische Kommentatoren beschäftigen sich aber nicht nur mit der Stellung der ČEZ als „innenpolitischer Sündenbock“ sondern betonen auch, dass das Auftreten der ČEZ mit zunehmender Entfernung Richtung Osten „dominanter“ bzw. forscher wird. Die ČEZ-Gruppe ist auch in Rumänien, Albanien und der Türkei vertreten sowie in der Slowakei und Ungarn, Deutschland und Holland. Für den (bulgarischen) Vorwurf, Managergehälter und Boni stehen in keinem Verhältnis zum dortigen Lebensstandard, herrscht Verständnis.

Die ČEZ ist mit Investitionen in Höhe von über 17 Milliarden Kronen (680 Mio. EUR) in Bulgarien engagiert. Dabei kritisiert die ČEZ, dass das eigentlich unabhängige Amt für die Regulierung der Strompreise direkt an Weisungen des Premiers gebunden sei. Ihre Manager hoffen aber auf einen positiven Ausgang – ein „albanisches Szenario“ (Verluste im Millionenbereich) schließen die Manager aus. Über den Lizenzentzug wird im Laufe des März zu entscheiden sein. Keiner der 20 vom Regulierungsamt erhobenen Vorwürfe gegen die ČEZ könnten einen Lizenzentzug rechtfertigen – so sei nach Aussagen des Auslandschefs der ČEZ, Tomas Pleskač, z.B. gerügt worden, dass Dokumente eine Stunde zu spät vorgelegt wurden. Auch die Vorwürfe, Aufträge nicht korrekt ausgeschrieben zu haben, seien nicht stichhaltig. Besonders betonen Vertreter der ČEZ, dass das Unternehmen nicht für die Preissteigerung verantwortlich ist. Deren Ursprung sei in der Verwendung erneuerbarer Energien zu suchen.

Was mögliche Formen der Zurücküberführung in Staatseigentum angeht verweisen die Lidove Noviny auf vergangene Maßnahmen Borisovs – dieser habe es in anderen wirtschaftlichen Dingen „sogar fertig gebracht, sich mit Putin anzulegen“. Ein bisschen Angst scheint nach dem verlustreichen Engagement in Albanien zu bleiben.

Wie auch immer die bulgarischen Behörden entscheiden mögen – die Angst, Tschechien könnte einem Beitritt zur EU Steine in den Weg legen, spielt anders als in Albanien keine Rolle mehr.

26. Februar 2013

Mazedonien: Ausgang ungewiss

(Kristin Kretzschmar)

Aus Belgrad reiste ich per Bus nach Tetovo, um hier meine alte Freundin Tijana zu besuchen. Tagsüber schien die Stadt tot. Die überwiegend muslimisch – albanisch geprägte Stadt stand still . Grund dafür waren wohl die Hitze und der Ramadan.

: Grüne Oase inmitten von Wohnblöcken.

Das kleine Haus der Familie sticht aus der Menge heraus. Es liegt direkt hinter der Zentrale der albanischen demokratischen Partei im Zentrum der Stadt und ist umgeben von Wohnblöcken. Tijanas Großvater kaufe das Haus von einen Türken und seitdem wohnen mehrere Generationen der Familie hier. Der Nachruf für den Großvater hängt seit zwei Jahren am Hoftor – so ist es Tredition.

Entspannt überstanden wir die Sonnenstunden auf dem Balkon. Hier wurde gegessen, die Familie trifft sich, man unterhält sich und Tijanas Mutter ließt halb scherzhaft halb ernst aus dem Kaffeesatz. Man unterhält sich auch über die aktuelle Lage. Die Zukunft scheint Ungewiss und man ist sich uneinig, ob der Frieden Bestand haben wird, oder nicht.

: Kaffeesatz zur Prognose des weiteren Reiseverlaufes.

So berichtet Tijana aus ihrer Schulzeit. 2001 durften sie nicht auf die andere Seite des Flusses: Um interethnische Eskalation zu vermeiden wurde die Stadt in einen albanischen und einen mazedonischen Teil unterteilt. Da ihre Schule auf der albanischen Seite lag, war der Zugang versperrt. Unterricht fand nun nur noch provisorisch statt: verkürzte Stunden und unklarer Inhalt. Am Abend herrschte Ausgangsperre, Fernsehen gab es nur begrenzt.

Am frühen Vormittag oder am Abend bieten sich Stadtspaziergänge an: wir besichtigten das Hammam, die Pascha Mosche, eine Kirche und frühere Herrenhäuser. Des Weiteren besuchten wir die Arabati-Baba-Tekke. Dieser Rückzugsort des Derwisch Ordens hat mich besonders aufgrund der Ruhe und Gleichzeitigen Offenheit der Bewohner begeistert.

: In der Pascha Moschee.

Von Tetovo aus machten wir außerdem einen Ausflug zu Wasserfällen unweit der kosovarischen Grenze in den Bergen. Dieses Ausflugsziel wird von vielen einheimischen genutzt. Der Bergfluss lädt zur Erfrischung ein und am Fuße der Wanderwege bietet eine „Picknick Küche“ alles was man braucht. Auf dem Weg dahin bietet sich auch ein Stop im Kloster Lhesok an. Das Restaurant ist im Grünen gelegen und der heimische Rakia der stolz des Wirts.

Am Abend erwacht die Stadt und das Leben findet in Kaffes und Kneipen statt. Erstaunlich hierbei ist, dass diese ethnisch getrennt sind: Es ist jedem Einheimischen klar, in welcher Straße albanische Kneipen sind und in welcher mazedonische. Vorsichtshalber meidet man die Lokale der jeweils „Anderen“. Zusätzliche Polizisten, die an zentralen Orten positioniert werden, erwecken den Eindruck, das die Situation auch jeden Moment umschlagen könnte.

21. Februar 2013

Proteste in Bulgarien: eine Lehre auf dem Weg zur funktionierenden Demokratie

(Alice Greschkow)

Sie bemalen Schilder und Transparente, zünden Fackeln an, manche schreiben sich Botschaften auf die Gesichter und tragen Flaggen um ihre Schultern. Es geht dann zum Treffpunkt, organisiert über soziale Netzwerke und Anrufe: der Protestmarsch an der Sofioter Adlerbrücke beginnt aufs Neue, genauso wie in den vergangenen Tagen.

Was in vielen anderen Ländern keine Besonderheit ist, ist für bulgarische Demonstranten ein Experiment mit der Demokratie. Nachdem das Land 500 Jahre lang von den Osmanen regiert wurde, daraufhin kurzzeitig eine Monarchie war, anschließend eine über 40-jährige sozialistische Ära überstand, wurde nach dem Zusammenbruch des politischen Systems versucht, demokratische Strukturen aufzubauen. Lange Zeit war dies allerdings nur in der Theorie der Fall: das Land war von Schattenwirtschaft und der Mafia beherrscht den Alltag über viele Jahre.
Es schien, als sei eine eingefleischte Obrigkeitshörigkeit bedingt durch die politischen Systeme über Generationen weitergegeben worden sein und die Menschen ohne Orientierung dastanden. Was macht man mit dieser neuen Freiheit? Was macht man mit Demokratie? Wie widerspreche ich?

Nach über 20 Jahren begannen Ende 2011 die ersten bedeutsamen organisierten Proteste, die 2012 fortgeführt wurden. Eine neue ökologische Bewegung, die hauptsächlich aus jungen Leuten bestand, hatte sich entwickelt und sie vertrat ihren Standpunkt: Fracking (hydraulic fracturing, eine naturgefährdende Methode, um durch Tiefbohrungen Erdgas oder Erdöl zu schöpfen) sollte verboten werden. Im Gegensatz zu der älteren Generation waren diese jungen Demonstranten noch nicht erschöpft von den prekären und ermüdenden Umständen, die auf der Bevölkerung lasteten: zwar Fiskalmusterschüler in der EU, aber wirtschaftlich schwach mit niedrigen Löhnen, lachhaft niedrigen Sozialleistungen und undurchsichtigen politischen Beschlüssen, waren Bulgarien oft an seine Grenzen gestoßen, doch in dieser Hinsicht sollte sich einiges ändern. Nach Frankreich wurde Bulgarien das zweite Land der Europäischen Union, in dem Fracking untersagt wurde – ein großer Erfolg für die grüne Bewegung, die sich von Parteizugehörigkeit distanziert, in einer Gesellschaft, in der die grünen Parteien noch nie den Einzug in das Parlament geschafft haben.

Auch gegen das umstrittene „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA), das gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen angehen sollte, gab es massive Proteste im Land: erneut waren es die jungen Leute, die auf die Straße gingen, weil sie Einschnitte in die Informations- und Meinungsfreiheit befürchteten. Kurze Zeit später wurde die Ratifizierung des Abkommens gestoppt. Solidaritätsbekundungen und öffentliche Protestaktionen fanden zudem im Rahmen des Gerichtsverfahrens der russischen Punkband „Pussy Riot“ im Sommer 2012 statt.

Es sind gerade diese Februarwochen, in denen erneute Demonstrationen von bisher unerreichter Intensität stattfinden: Zehntausende gingen im ganzen Land auf die Straßen, um gegen die Privatisierung und das Monopol im Energiesektor zu protestieren. Plötzlich um das Vielfache angestiegene und für viele Menschen unbezahlbare Stromrechnungen führten dazu, dass Bulgarinnen und Bulgaren ihren Unmut und Frustration zum Ausdruck brachten. Es kam zu Gewaltausschreitungen und kleineren Gefechten mit der Polizei. Dann geschah das Unerwartete: Ministerpräsident Bojko Borissov der konservativen Partei GERB und das Kabinett beugten sich dem Druck des Volkes und traten geschlossen zurück. Es ist eine Sensation, dass es so weit kam und die Stimme der Bevölkerung gehört wird, obwohl Vermutungen bestehen, dass es sich lediglich um einen geschickten Schachzug des Politikers handeln würde.
Dennoch treffen sie sich weiterhin an der Sofioter Adlerbrücke, marschieren in die Innenstadt, an den Ministerien und dem Parlament vorbei und skandieren die Parolen, die ihnen auf der Seele lasten: für soziale Gerechtigkeit, gegen das Monopol, gegen Korruption und die Mafia.

Es ist in Anbetracht der Geschichte des Landes tatsächlich erstaunlich, dass Bulgarinnen und Bulgaren es endlich schaffen, sich für friedliche Proteste zu organisieren und sich gemeinsam für einen Zweck einsetzen. Es ist zum einen die Frustration, die sie zu solch einem Schritt zwingt, zum anderen aber auch ein neuer gewachsener Glaube an Demokratie und die kollektive Macht des Volkes. Man bekommt den Anschein, das Land könnte zu neuem Selbstbewusstsein, einem anderen politischen Verständnis und gar einer neuen partizipativen politischen Kultur gelangen, die bisher de facto nicht existierte. Man war zu sehr daran gewöhnt, Umstände, so schwer sie in Bulgarien auch waren und sind, zu akzeptieren und sich dem Wort von Vorgesetzen, Politikern, reichen Geschäftsmännern und allgemein allen Menschen in höheren Positionen widerstandslos zu fügen.

Nachdem die Wut über Korruption, verantwortungslose Politik und die Mafia immer weiter gewachsen ist, könnte der steinige Weg durch die Armut und Existenzangst der Beginn einer tiefgreifenden Veränderung sein, wenn die Stimmung nicht kippt oder erneut jemand aus der Schattenwirtschaft oder Politik diese angestaute Energie für seine eigenen Interessen benutzt.

19. Februar 2013

Belgrad aus der Sicht eines Künstlers

(Kristin Kretzschmar)

„Und warum Belgrad? Schön ist es hier ja nicht.“ Dies war eine der ersten Fragen meines Couchsurfing-Gastgebers Ivan in Belgrad. Ivan nahm mich in seiner kleinen Wohnung in Belgrad auf. Die dunklen zwei Zimmer im Erdgeschoss eines Altbaus teilte er mit zwei Hündinnen und seinen Kunstwerken- er modelliert, malt und tätowiert, lebt aber von Gelegenheitsjobs in der Gastronomie. Ich konnte die Frage nicht wirklich beantworten. Ich wollte zwar zum Guca Festival, aber bis dahin war es noch genug Zeit. Und reisen wollte ich, aber möglichst frei, also ohne Reiseführer und Ziele aus den Hochglanzprospekten. Hauptgrund für Belgrad war dann wohl der günstige Flug. Außerdem muss man ja irgendwo anfangen, wenn man eine Rucksacktour macht

Belgrad im August ist wirklich nicht schön. Sengende Hitze macht das Gehen durch die asphaltversiegelte Innenstadt zur Qual. Überall tropfen Klimaanlagen und der Verkehr ist kaum erträglich. Trotzdem machte ich mich am ersten Tag auf, um die Stadt zu sehen. Mein Gastgeber hat mir in einen Touristenstadtplan ein paar Kreuze und Kringel gemacht, ich habe diese verbunden und versuchte dann die Strecke abzulaufen.

: Sakrale Denkmäler umgeben von Plattenbauten.

Die erste Stadion des Tages war Tempel des Heiligen Sava. Hierbei handelt es sich um eines der größten Gotteshäuser weltweit – bis zu 12.000 Gläubige finden in ihm Platz. Doch fast noch mehr als der Dom hat mich die unmittelbare Nähe von monumentalen Sakralbauten und kommunistischen Plattenbauten erstaunt.

Von hier durchquerte ich den Tasmajdan Park. In diesem findet man mehrere Denkmäler, die der Kriegsrealität der Jugoslawienkriege gewidmet sind. Des Weiteren bietet der auf einer Anhöhe gelegen Park ein vermeintlich typisch jugoslawisches Panorama: mehr Plattenbauten. Am Rande des Parks liegt die Kirche des Heiligen Markus. Bis zur Errichtung des Doms des Heiligen Sava galt sie als die größte Kirche im ehemaligen Jugoslawien, allerdings ist sie bei Touristen bei weiten nicht so beliebt und leichter zugänglich. Ein Blick hinein lohnt sich auf jeden Fall: die 60 m hohe Kuppel ist atemberaubend und die Wandmosaike ungewohnt.

Vorbei am Gebäude der Serbischen Nationalversammlung (Skupština) gelangt man dann zum Pašić Platz. Der ehemalige Marx und Engels Platz ist gesäumt von verschiedenen Gebäuden im Stile des Sowjetischen Klassizismus. Sucht man eher traditionelle Märkte wird man hier bestimmt fündig. Von hier sind es nur noch einige Schritte bis zur zentralen Fußgängerzone und der Einkaufsmeile Belgrads. Diese ist eher überschaubar.

Die letzte Station der von Ivan vorgeschlagenen Route war der Kamelagdan Park, in dem sich die Belgrader Festung und der Zoo befindet. In den Sommermonaten findet man hier verschieden Open-Air Fotoausstellungen, beispielsweise zu russischer Fotografie. Des weiteren besteht eine Dauerausstellung unter freien Himmel zur Geschichte Belgrads.

Diesen Stadtspaziergang empfehle ich jeden Belgradreisenden. Die Strecke ist durchaus an einem Tag machbar. Entlang des Weges laden viele Parks und Brunnen zum Entspannen und Abkühlen ein. Der Sonnenuntergang über dem Sava Fluss ist besonders aus dem Kamelagdan Park postkartentauglich.

Den Abend verbrachte in der Umgebung der Skadarlija Straße in der Belgrader Altstadt. Das Viertel ist auch unter dem Namen Boheminan Quarter bekannt. Das Leben findet nach Sonnenuntergang auf der Straße statt. Viele Restaurants reichen bis auf die Straße. Auf beinahe jeder Terrasse spielt eine serbische Blaskapelle und Rosenverkäufer bahnen sich den Weg durch die Touristenmassen. Ein wenig Abseits findet man dann auch jene Biergärten und Kneipen, die von Einheimischen besucht werden. Die Kapellen tragen keine farbenfrohen Kostüme mehr, sondern T Shirt und Jeans und die Menükarten sind nur auf Serbisch.

Der zweite Tag war dann mehr der Entspannung gewidmet. Entlang der Donau spazierte ich zum Lido. Am Fluss findet man viele verlassene Boote und Kneipen auf Booten, die mit ihren Hängematten sehr einladend sind. Über eine schwimmende Brücke erreicht man eine Donauinsel auf der viele Belgrader einen Sprung ins kühle Nass wagen.

Etwas weiter flussaufwärts befindet sich der historische Stadtteil Zemun. Hier ist das Flussufer nun auch von Souvenir- und Eisständen gesäumt. Dieser Stadtteil entwickelte sich separat von Belgrad und besticht durch seine kleinen Häuser, engen Gassen und versteckten Treppen. Es empfiehlt sich ein Besuch des historischen Friedhofs und des angrenzenden Gardos Turms (http://beautifulserbia.info/en/the-gardos-tower/). Dieser bietet im Erdgeschoss eine Galerie. Von der Aussichtsplattform übersieht man den Zusammenfluss von Donau und Sava sowie die Belgrader Innenstadt. Einen entspannten Ausklang des Tages genoss ich auf der Terrasse des „Letnja Pozornica Gardose“, ein kleines Restaurant am Fuße des Turmes.

In Belgrad aß ich auch meinen ersten Pleskavica. Die Hacksteaks werden in Burgerform an jeder Ecke verkauft. Für etwa 1,50-3€ bekommt man ein überdimensioniertes Brötchen mit einem vor fett triefenden Hacksteak serviert. Oft kann man, ähnlich der deutschen Kebapstände, zwischen verschiedenen Salaten und Soßen wählen. Günstige Erfrischung ist eine Limonade. Diese werden in vielen Restaurants und Bistros frisch zubereitet und sind nichts anderes als mehr oder weniger verdünnter, gesüßter Zitronensaft mit Eis und oft auch mit Minze.
Rückblickend erscheint mir mein Besuch Belgrads stressig. Gerade aus Berlin kommend hatte ich noch ein hohes Schritttempo und brauchte noch ein paar Tage um runter zu schalten – dies gelang mir in Tetovo.